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Salzburg: Inhaltlicher Teil der |
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Einigung in allen wesentlichen Bereichen / Vom 10. bis 12. Juni werden Ressortverteilung und
Regeln der Zusammenarbeit ausverhandelt Arbeitsübereinkommens umfasst 22 Kapitel Die Details zu den einzelnen Kapiteln werden von den designierten künftigen Koalitionspartnern am kommenden Mittwoch unmittelbar nach Abschluss der Verhandlungen bekanntgegeben. Mit der Präsentation ist je nach Fortgang der Verhandlungen am Mittwoch, 12. Juni, ab ca. 14.00 Uhr zu rechnen. Das gesamte Regierungsprogramm folgt den Prinzipien der Nachhaltigkeit, der Energiewende, strebt die stärkere Einbindung der Bürgerinnen und Bürger an und bekennt sich zur notwendigen Neuordnung der Landesfinanzen mit dem Ziel, so rasch wie möglich ausgeglichen zu budgetieren. Alle drei Parteien haben wesentliche inhaltliche Schwerpunkte im Regierungsprogramm verankern können. Es sind keine inhaltlichen Punkte mehr offen. Das bedeutet, dass auch der in manchen Bereichen schwierige Interessensausgleich zwischen ökonomischen und ökologischen Interessen im voraussichtlichen Arbeitsprogramm gelungen ist. "Der Wille, Salzburg neu zu regieren und einen politischen Stil der gegenseitigen Wertschätzung an den Tag zu legen, war in den inhaltlichen Verhandlungen deutlich spürbar. Wenn dieses positive Klima auch bei den Fragen der Ressortverteilung und bei den Fragen der Zusammenarbeit, bei denen wir in der Zusammenarbeit von drei Parteien – außerhalb der Länder mit Proporzregierung – Neuland betreten, anhält, sind wir sehr zuversichtlich, dass unser Zeitplan hält", betonten Haslauer, Rössler und Mayr. Der weitere Fahrplan der Koalitionsverhandlungen sieht aus heutiger Sicht wie folgt aus:
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