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Der Rechnungsabschluss weise für das Jahr 2012 Gesamtausgaben von 12,325 Mrd. Euro aus,
die Einnahmen beliefen sich auf dieselbe Summe.
Wien (rk) - Vizebürgermeisterin und Finanz- und Wirtschaftsstadträtin Renate Brauner hat am 03.06. den
Rechnungsabschluss 2012 präsentiert, in Anwesenheit von Finanzdirektor Dietmar Griebler und der Leiterin der
MA 6 (Rechungs- und Abgabewesen) Ulrike Huemer. Brauner sagte, man habe Wien in diesem schwierigen Jahr gut durch
die Krise gesteuert, der Konsolidierungskurs sei strengstens eingehalten worden und man habe durch klare Schwerpunktsetzungen
in Zukunftsfragen investiert. 2012 habe es ein gedämpftes Wachstum gegeben.
Der Rechnungsabschluss weise für das Jahr 2012 Gesamtausgaben von 12,325 Mrd. Euro aus, die Einnahmen beliefen
sich auf dieselbe Summe. Der Schuldenstand habe mit Stichtag 31. Dezember 2012 4,35 Mrd. Euro betragen, was eine
Zunahme der Schulden von 0,3 % der städtischen Wirtschaftsleistung bedeute. Damit blieb laut Brauner der Gesamtschuldenstand
unter 6% des Bruttoregionalproduktes. Zum Vergleich: die Maastricht-Grenze, also jene Schwelle, ab der Maßnahmen
seitens der EU aufgrund hoher Verschuldung gefordert wären, beträgt 60%.
Die Vorgaben des innerösterreichischen Stabilitätspakts wurden nicht nur erreicht, sondern seien sogar
übertroffen worden, strich Brauner hervor.
Mit diesem Rechnungsabschluss "geht Wien den Sparweg konsequent und erfolgreich weiter", sagte Brauner.
Kernstück sei dabei die Umsetzung des Spitalskonzepts, was etwa eine halbe Mrd. Euro Einsparpotential bis
2016 bedeute, sowie die Verwirklichung des Geriatriekonzepts und die Zusammenlegung von einzelnen Einheiten des
Magistrats. Wie Bauner des Weiteren ausführte, sind die städtischen Investitionen um 1,5 % erhöht
worden. Als Beispiel nannte sie die Errichtung des Hafentores, das Wien vor Hochwasser schütze, oder die Errichtung
der Feuerwehrschule im Rahmen bestehender Strukturen. Allein durch diese Maßnahme habe man 22 Mio. Euro eingespart.
Die Neuverschuldung werde schrittweise abgebaut werden, mit dem Ziel, 2016 keine neuen Schulden zu machen. Anschließend
wolle man wieder, so wie zu Zeiten vor der Krise, Schulden zurückzahlen, betonte sie. Brauner: "Mit diesem
bewältigbaren und überschaubaren Schuldenstand und einer klaren Schwerpunktsetzung konnte auch das hohe
Investitionsniveau gehalten werden." Die Schwerpunkte widmen sich Zukunftsthemen wie Bildung, Ausbildung,
Kinderbetreuung, Soziales, Gesundheit und Wohnen.
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