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Evaluierungsbericht der Europäischen Kommission stellt positives Zeugnis aus
Wien (bmeia) - Der Anfang der Woche veröffentlichte Evaluierungsbericht der EU-Kommission über
die makroregionalen Strategien für den Ostsee- und den Donauraum zieht eine positive Bilanz. Die Strategien
funktionieren ohne zusätzliche Mittel der EU, ohne neue Institutionen und ohne neue Rechtsvorschriften. Dennoch
gibt es allein im Ostseeraum über 100 Vorzeigeprojekte und im Rahmen der Donauraumstrategie werden mittlerweile
mehr als 400 Projekte mit einem Volumen von insgesamt 49 Mrd Euro geprüft, von denen sich 150 bereits in der
Durchführungsphase befinden.
„Wir begrüßen den Evaluierungsbericht der EU-Kommission über die makroregionalen Strategien für
den Donau- und den Ostseeraum“, erklärte Vizekanzler und Außenminister Michael Spindelegger. „Der Bericht
hebt konkrete Erfolge im Rahmen der Donauraumstrategie hervor, die gerade auch auf österreichischen Initiativen
beruhen. Neben dem von der WKÖ koordinierten Danube Region Business Forum für Klein- und Mittelbetriebe
wird auch der Gesamtverkehrsplan für Österreich in Bezug auf Binnenwasserstraßen als positives
Beispiel für eine geglückte Einbeziehung von EU-Integrationsanliegen in nationale Politik angeführt.
Besonders erfreulich ist auch der Donaufinanzierungsdialog, der als Plattform zur effizienteren Verbindung zwischen
Geldgebern und Projektträgern fungiert. Dies ist in Zeiten knapper Kassen besonders wichtig“, so Spindelegger
weiter.
„Ich teile die Auffassung von Regionalkommissar Johannes Hahn, dass sich die makroregionalen Strategien bewährt
haben. Wir sehen sie nicht nur als Antwort auf konkrete Herausforderungen, wie etwa die gemeinsame Hochwasserbekämpfung,
sondern auch als Chance für nachhaltiges Wachstum gerade auch in unserer Nachbarschaft. Das kommt wiederum
auch unseren Exporten zugute“, so Spindelegger. „Große Chancen finden sich auch im Alpenraum, den wir mit
einer eigenen EU-Strategie verstärkt als Kraftkammer Europas positionieren wollen.“
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