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Landtagspräsident Sigl: "Potenzial der östlichen Donaustaaten für Oberösterreich
nutzen"
Ulm/Linz (lk) - Auf Einladung des Landtagspräsidenten von Baden-Württemberg, Guido Wolf, fand
am 11./12. Juli 2013 in Ulm die erste Donau-Parlamentarierkonferenz statt. Ziel war es, ein Signal für die
wichtige Rolle der regionalen und nationalen Parlamente im Rahmen der Donauzusammenarbeit zu setzen. Aus Oberösterreich
waren Landtagspräsident KommR Viktor Sigl und Landtagsabgeordnete Gabriele Lackner-Strauss, Vorsitzende des
EU-Ausschusses, in Ulm und nutzten die Gelegenheit, um das Netzwerk Oberösterreichs auf parlamentarischer
Ebene auszubauen. Insgesamt waren zehn National- und Regionalparlamente aus den Donauraum-Staaten vertreten.
Landtagspräsident Sigl begrüßt diese Initiative: "Oberösterreich hat entlang der Donau
mit Bayern und Baden-Württemberg im Westen bereits starke Partner und im Osten Länder mit hohem wirtschaftlichen
Aufholbedarf. Wir müssen daher die Chancen der Donauraumstrategie nutzen, um unser eigenes Wirtschaftswachstum
und das Entstehen neuer Arbeitsplätze zu fördern. Als gewählte Volksvertreter können und sollen
sich auch die Abgeordneten einbringen und auch den Bürgerinnen und Bürgern die Vorteile der Zusammenarbeit
der Donauländer näherbringen." Zum anderen hat für Sigl auch die Hochwasserkatastrophe wieder
deutlich die Notwendigkeit von interregionaler Zusammenarbeit aufgezeigt.
Für Sigl hängt eine erfolgreiche Umsetzung der Donauraumstrategie wesentlich auch von der Einführung
eines Interreg-Programmes für den Donauraum ab. Erfreulich war daher die Auskunft des Generaldirektors für
Regionalpolitik und Stadtentwicklung der EU-Kommission, Walter Deffaa, wonach die Vorbereitungen für ein solches
Interrreg-Programm seitens der Kommission sehr gut laufen.
"Die EU-Donauraumstrategie soll das Flaggschiff für die Regionalentwicklung in Europa sein. Die Verlinkung
mit nationalen Programmen ist ein Grundvoraussetzung, dass der gesamte Donauraum an Attraktivität und Wirtschaftskraft
zunimmt und somit der Wohlstand der Bevölkerung steigt, " ist Sigl überzeugt.
Die EU-Strategie für den Donauraum ist nach der Ostseestrategie die zweite makroregionale Strategie der EU.
Die übergeordneten Ziele sind die Verbesserung der Anbindung und institutionellen Zusammenarbeit, Umweltschutz
und Ausbau von Wohlstand im Donauraum. An der Umsetzung beteiligen sich seit 2011 14 Staaten. Es sind auch jene
Donauraum-Staaten einbezogen, die noch nicht EU-Mitglied sind, um diese näher an die EU heranzuführen.
Die Donauraumstrategie beinhaltet elf breite Themenfelder; Oberösterreich konzentriert sich auf fünf
davon: Tourismus und Kultur; Wissensgesellschaft, Wettbewerbsfähigkeit und Clusterbildung, Investitionen in
Menschen und Qualifikationen; Institutionelle Kapazitäten.
Mit Interreg-Programmen der EU werden die Zusammenarbeit und grenzüberschreitende Projekte zwischen Städten,
Regionen, Institutionen und Mitgliedsstaaten der EU gefördert.
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