Pühringer: Weitere 80 Millionen Euro für oö. Gemeinden

erstellt am
18. 07. 13
14.00 MEZ

Linz (lk) - Das Land Oberösterreich hat nach 2012 auch 2013 den oö. Gemeinden einen Teil seiner Darlehensforderungen aus der Errichtung von Wasserversorgungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen erlassen, konkret weitere 80 Millionen Euro, wie Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer bekannt gibt. Die offizielle Tilgung wird nach dem Beschluss des Rechnungsabschlusses durch den Oö. Landtag (Sitzung vom 4. Juli 2013) derzeit vorgenommen. Im Vorjahr wurden den oö. Gemeinden bereits 56,4 Millionen Euro erlassen.

„Dies reduziert nicht unwesentlich den Schuldenstand der Gemeinden und schafft ihnen finanziellen Spielraum für neue Investitionen“, betont Landeshauptmann Pühringer.

Hintergrund ist die Vereinbarung zwischen dem Land Oberösterreich sowie dem Gemeinde- und Städtebund zur Stärkung der Gemeindefinanzen vom Jänner 2012. Darin ist festgehalten, dass das Land Oberösterreich den oö. Gemeinden die Rückzahlung von Landesdarlehen für die Errichtung von Wasserversorgungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen erlässt. Nach 2012 folgt heuer die zweite große Rate.

Danach verbleiben weitere 152,7 Millionen Euro an Darlehensforderungen an die oö. Gemeinden, die seitens des Landes in weiteren Raten ausgebucht werden, soweit es die Maastricht-Vorschriften ermöglichen.

„Mit der raschen Umsetzung unserer Zusage in einem doch beachtlichen Ausmaß beweist das Land Oberösterreich einmal mehr, dass ihm gute Gemeindefinanzen wichtig sind, dass es auch zu konkreter Hilfe bereit ist und auf den Darlehensaußenstand und die dazugehörigen Zinsen verzichtet“, so der Landeshauptmann abschließend.

zurück

Kennen Sie schon unser kostenloses Monatsmagazin "Österreich Journal" in vier pdf-Formaten? Die Auswahl finden Sie unter http://www.oesterreichjournal.at