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EU-Kommission genehmigt Kroatiens Plan zur Investition von 450 Mio. EUR in Wachstum und Arbeitsplätze
Brüssel (ec.europa) - Die Europäische Kommission hat am 26.08. Kroatiens Investitionsplan für
die Nutzung der kohäsionspolitischen EU-Mittel in Höhe von 449,4 Mio. EUR genehmigt, die dem Land bei
seinem EU-Beitritt am 1. Juli 2013 zugewiesen wurden. Der von den kroatischen Behörden ausgearbeitete nationale
strategische Rahmenplan (NSRP) legt für die kroatischen Regionen die Investitionsprioritäten fest, mit
denen das Wirtschaftswachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen beschleunigt werden sollen, damit die Wettbewerbsfähigkeit
des Landes insgesamt angekurbelt wird. Strategische Projekte mit klaren, vorab definierten Zielen, die diesen Prioritäten
entsprechen, sind möglichst bald zu ermitteln, damit die Mittel bis zum Fristende (2016) optimal eingesetzt
werden können.
Johannes Hahn, EU-Kommissar für Regionalpolitik, und László Andor, EU-Kommissar für Beschäftigung,
Soziales und Integration, begrüßten, dass der Investitionsplan so schnell vorgelegt und genehmigt wurde.
EU-Kommissar Hahn meinte hierzu: „Dies ist ein äußerst wichtiger erster Schritt für Kroatien auf
dem Weg zu Wettbewerbsfähigkeit. Die kohäsionspolitischen Mittel müssen dort investiert werden,
wo sie am dringendsten gebraucht werden, damit die lokale Wirtschaft gestärkt wird, die Arbeitsmarktbeteiligung
steigt und die Vorzüge des Landes genutzt werden. Zu erwähnen wären hier z. B. der Erhalt und die
Förderung natürlicher Ressourcen zum Ausbau der Tourismusindustrie und die Unterstützung kleiner
und mittlerer Unternehmen.“
EU-Kommissar Andor fügte hinzu: „Dem Europäischen Sozialfonds kommt eine wichtige Rolle zu, wenn es gilt,
Europa wettbewerbsfähiger zu machen und florieren zu lassen, da seine Mittel dazu beitragen, dass unser größter
Pluspunkt gefördert werden kann: unsere Menschen, vor allem die jungen Menschen. Ich hoffe, dass Kroatien
in der Lage sein wird, die neuen Möglichkeiten, die sich dank dem Sozialfonds in den Bereichen Beschäftigung,
Bildung und soziale Inklusion eröffnen, voll und ganz zu nutzen.“
Im NSRP werden drei strategische Ziele dargelegt: Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit in der Wirtschaft,
optimale wirtschaftliche Bedingungen für die Schaffung von Arbeitsplätzen und für die Beschäftigungsfähigkeit
sowie ausgewogene regionale Entwicklung. Die Genehmigung des NSRP ebnet den Weg für die Durchführung
von operationellen Programmen in den Bereichen Umwelt, Verkehr, regionale Wettbewerbsfähigkeit und Humanressourcen;
dabei werden die Investitionsprioriätsachsen und Projektauswahlkriterien noch detaillierter aufgeschlüsselt.
Die Kohäsionsfondsmittel (149,8 Mio. EUR) werden in Wasser- und Abwasserwirtschaft sowie in eine bessere Wasserversorgung
investiert. Die Gelder aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (228,4 Mio. EUR) werden für
die Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen, für Forschung und Innovation, aber auch für
grundlegende Infrastrukturen wie Eisenbahnverkehr und Schifffahrt verwendet. Die Ressourcen aus dem Europäischen
Sozialfonds (60 Mio. EUR) fließen in die Schaffung von Arbeitsplätzen und Projekte zu den Themen soziale
Inklusion und Bildung.
Der Beitritt Kroatiens erfolgte nur sechs Monate vor Ende des laufenden Finanzierungszeitraums. Zur Einhaltung
der EU-Regelungen sollten daher alle für Investitionen ausgewählten Projekte bis Ende 2016 abgeschlossen
werden.
Es wird davon ausgegangen, dass angesichts der Erfahrungen, die Kroatien mit früheren Programmen und Projekten
im Rahmen des Instruments für Heranführungshilfe (IPA) gesammelt hat, die Investitionen aus dieser ersten
Tranche an kohäsionspolitischen Mitteln effizient und termingerecht eingesetzt werden.
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