|
Innenministerin Mag.a Johanna Mikl-Leitner präsentierte am 26. August 2013 im Innenministerium
das Projekt "Argus 2 – Videoüberwachung im grenznahen Raum".
Wien (bmi) - "Die internationale, grenzüberschreitende Kriminalität ist eine zunehmende Herausforderung.
Die Kriminellen kennen dabei im wahrsten Sinne des Wortes keine Grenzen. Für uns ist es daher wichtig, dem
einen Riegel vorzuschieben," sagte Innenministerin Mag.a Johanna Mikl-Leitner bei der Präsentation des
Projekts "ARGUS 2 – Videoüberwachung im grenznahen Raum" am 26.08. "Uns es geht um eine zusätzliche
technische Unterstützung im Kampf gegen grenzüberschreitende Kriminalität – ohne Einschränkung
der Reisefreiheit", betonte die Ministerin.
Eckpunkte des Projekts sind zwei wesentliche Maßnahmen:
1. Die Ausweitung des bereits bekannten "Kennzeichenerkennungssystems" (KES), bei dem Kameras
sofort Alarm schlagen, wenn sie ein Kennzeichen erkennen, nach dem gefahndet wird. Dieses 2005 mit drei mobilen
Einheiten eingeführte System wurde 2010 in einem Pilotprojekt um zwei stationäre Einheiten erweitert
– und läuft erfolgreich im Kampf gegen Eigentumskriminalität: Seit 2010 sind mithilfe des Kennzeichenerkennungssystems
300 Fahrzeuge identifiziert worden, die entweder gestohlen waren oder von jemandem verwendet worden sind, der per
Haftbefehl gesucht wurde.
Dieses System soll nun an allen wesentlichen grenzüberschreitenden Straßenzügen eingesetzt werden.
2. In einem weiteren Schritt soll die generelle Grenzsicherung ausgebaut werden. Das heißt, eine Videoüberwachung
im Grenzraum, die automatisch "Risikofahrzeuge" erkennt und den Polizisten meldet – auch wenn sie noch
gar nicht zur Fahndung ausgeschrieben sind – nach niederländischem Vorbild. "Damit sollen die Polizistinnen
und Polizisten noch gezielter ihre Kontrollen durchführen können", sagte die Innenministerin.
Das System soll anonymisierte Fahrzeugprofile erfassen, etwa Fahrzeugart, Fahrzeugfarbe, die Region, aus der das
Fahrzeug stammt, sowie Zeit und Ort der Vorbeifahrt. Kennzeichen und somit personenbezogenen Daten sollen aber
nicht erfasst werden.
Diese anonymisierten Fahrzeugprofile können mit kriminalpolizeilichen Erkenntnissen abgeglichen werden, etwa
häufig verwendete Täterfahrzeuge ("Risikofahrzeuge"). Der Abgleich ermöglicht der Polizei,
rasch und gezielt Kontrollen oder Schwerpunktaktionen an jenen Orten und zu jenen Zeiten anzusetzen, an denen die
Erfolgswahrscheinlichkeit am höchsten ist. Im Kontrolleinsatz können die Fahndungskräfte in Echtzeit
vom System in Kenntnis gesetzt werden, sobald ein Risikofahrzeug eine der Kameras passiert.
"Mit dem Ausbau der Kameraüberwachung werden unsere erfolgreichen 1.350 spezialisierten Fahnder weiter
gestärkt", sagte Innenministerin Johanna Mikl-Leitner. "ARGUS 2 erhöht die Wahrscheinlichkeit
von Fahndungstreffern und unterstützt die Polizistinnen und Polizisten wesentlich bei ihren Schwerpunktkontrollen.
Wir müssen also nicht mehr die sprichwörtliche Nadel im Heuhaufen suchen, sondern können unsere
polizeilichen Kontrollen zu jener Zeit und an jenem Ort durchführen, wo die Erfolgswahrscheinlichkeit am höchsten
ist", erläutert die Innenministerin, "Die Technik wird nie die Arbeit der Polizistinnen und Polizisten
ersetzen, sondern immer nur unterstützen. Weder Geräte noch Systeme können die Erfahrung und den
polizeilichen, kriminalistischen Spürsinn unserer Polizistinnen und Polizisten ersetzen. Aber die Technik
kann unterstützen, sie kann die Polizei noch effizienter und Österreich noch sicherer machen."
|
