Tirol leistet Hilfe: 50 syrische Flüchtlinge
 werden aufgenommen

erstellt am
03. 09. 13
14.00 MEZ

Innsbruck (lk) - Die Tiroler Landesregierung bekennt sich zur solidarischen Hilfe im Rahmen der Bundesinitiative zur Aufnahme von syrischen Flüchtlingen. „Aufgrund der dramatischen Entwicklung des Bürgerkrieges in Syrien werden in Tirol bis zu 50 Flüchtlinge in der Grundversorgung kurzfristig aufgenommen – als aktives Bekenntnis zu einer humanitären Verpflichtung, wenn Menschen um ihr Leben fürchten müssen“, berichtet LH Günther Platter über die gemeinsame Initiative mit LHStvin Ingrid Felipe und LRin Christine Baur. Millionen von Menschen hat dieser Krieg bisher in die Flucht getrieben. Darunter sind mehr als 800.000 Kinder, der Großteil davon ist jünger als elf Jahre alt. Bis Ende des Jahres wird die Flüchtlingszahl voraussichtlich auf 3,5 Millionen Menschen ansteigen.

„In einer humanitären Krise wie jener des Bürgerkriegs in Syrien ist es selbstverständlich, dass Tirol Hilfe leistet“, unterstreicht LHStvin Ingrid Felipe. Die Aufnahme syrischer Flüchtlinge in den Einrichtungen des Landes wird möglich durch §3 Abs. 4 im Asylgesetz von 2005, die Regelung für sogenannte Kontingentflüchtlinge: Diese ist für Menschen vorgesehen, denen aufgrund sozialer, ethnischer, rassischer, religiöser oder politischer Gründe Gruppen- oder gruppenähnliche Verfolgung droht. Seit 1997 ist in solchen humanitären Notfällen auch die Gewährung von Asyl ohne Einzelfallprüfung möglich. Die Zuerkennung des Status als Kontingentflüchtling erfolgt, wenn angenommen werden kann, dass die betroffene Person einer in einem akuten Kriegsgebiet verfolgten Gruppe angehört und damit die Flüchtlingseigenschaft erfüllt. Zu dieser Regelung muss sich Österreich völkerrechtlich verpflichten, der Vollzug liegt also beim Bundespräsidenten. „Ich gehe davon aus, dass wir angesichts der kriegerischen Eskalation in Syrien rasch zu einem Kontingent von österreichweit 500 syrischen Flüchtlingen kommen“, so Felipe. Seit 1972 hat Österreich bei Kriegszeiten in Uganda, in Chile, im Irak, im nunmehrigen Bosnien-Herzegovina und im Kosovo Kontingente für Flüchtlinge geöffnet, denen unbürokratisch und schnell geholfen werden konnte.

zurück

Die Nachrichten-Rubrik "Österreich, Europa und die Welt"
widmet Ihnen der Auslandsösterreicher-Weltbund

Kennen Sie schon unser kostenloses Monatsmagazin "Österreich Journal" in vier pdf-Formaten? Die Auswahl finden Sie unter http://www.oesterreichjournal.at