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LSth. Rüdisser: "Ein Meilenstein"
Bregenz (vlk) - Die am 11.09. erfolgte Einreichung der Unterlagen für die Umweltverträglichkeitsprüfung
(UVP) ist für den Stadttunnel Feldkirch ein Meilenstein. Drei Jahre lang wurden die Auswirkungen des Projekts
auf Umwelt, Natur, Landschaft und Menschen, aber auch auf Wirtschaft und Tourismus untersucht. Jetzt wird die Behörde
das erste Straßenbauprojekt in Vorarlberg prüfen, für das eine Genehmigung nach dem UVP-Gesetz
angesucht wurde. Mit einem Bescheid wird in ein bis eineinhalb Jahren gerechnet, informierte Landesstatthalter
Karlheinz Rüdisser im gemeinsamen Pressegesprüch mit den Bürgermeistern von Feldkirch und Frastanz,
Wilfried Berchtold und Eugen Gabriel.
Ziel des Projekts Stadttunnel Feldkirch ist es, eine ganzheitliche und zukunftsfähige Lösung zu finden,
um die Luftschadstoffsituation deutlich zu verbessern und die Verkehrssituation in Feldkirch nachhaltig zu entlasten.
Die Bärenkreuzung zählt mit 40.000 – 50.000 KFZ/Tag zu einer der am stärksten belasteten Kreuzungen
in Vorarlberg. "Gerade der innerstädtische Bereich von Feldkirch ist ein neuralgischer Verkehrsknotenpunkt",
führte der Landesstatthalter an. Das starke regionale und grenzüberschreitende Verkehrsaufkommen führt
zu hohen Immissionen und damit zu Belastungen der Bevölkerung – Rüdisser: "Der getroffene Mix an
Maßnahmen (Straßenbauprojekt, Begleitmaßnahmen im bestehenden Straßennetz und Maßnahmen
zur Forcierung des öffentlichen Verkehrs) wird zur gewünschten Entlastung der Bevölkerung führen.
Mit dem positiven Abschluss des UVP-Verfahrens werden die Weichen für die Umsetzung dieses wichtigen Projekts
gestellt."
Zusatznutzen für Frastanz – Hochspannungsleitung kommt in den Tunnel
Die Vorarlberger Energienetze GmbH hat die Absicht, im Rahmen ihrer Verkabelungsstrategie eine Freileitung
im Bereich Frastanz Letze in den Tunnel zu verlegen. Dies bringt den Bewohnern in Frastanz, die im Bereich der
Hochspannungsleitung leben, große Vorteile. Diese aufwendige Verlegung unter die Erde kann durch den Bau
des Stadttunnels effizient realisiert werden. Für den Frastanzer Bürgermeister Eugen Gabriel war auch
die Erhaltung des Frastanzer Riedes wichtig – "ein Naturjuwel, das durch keine Straßenführung durchschnitten
werden darf. Auch das Wohngebiet auf der Letze wird stark entlastet, gleichzeitig sind über den Tunnel wichtige
Einrichtungen in Feldkirch wie das Landeskrankenhaus von Frastanz aus besser erreichbar."
Breite Bürgerbeteiligung für Konsenslösung
"Der Stadttunnel Feldkirch ist eine unverzichtbare Maßnahme, um dem täglichen Stau und dessen
Folgen Einhalt zu gebieten und damit die Lebensqualität der Feldkircher Bevölkerung massiv zu verbessern",
sagte Feldkirchs Bürgermeister Wilfried Berchtold: "Dieses Ergebnis wurde gemeinsam mit den Bürgerinnen
und Bürgern durch einen jahrelangen, konsensorientierten Beteiligungsprozess erarbeitet." Jahrelang waren
Anrainer, Bevölkerung und auch das benachbarte Liechtenstein eingeladen, in zahlreichen Veranstaltungen und
Gesprächen ihre Vorschläge für eine verbesserte Verkehrssituation in der Region Feldkirch einzubringen.
Das Ergebnis dieses konsensorientierten Verfahrens ist weit mehr als nur ein Straßenbauprojekt – die ausgewählte
Variante bringt mit allen Begleitmaßnahmen auch Vorteile für den öffentlichen Verkehr, für
Fußgänger und Radfahrer, für die Altstadt und den gesamten Wirtschaftsraum.
Ablauf der UVP für den Stadttunnel Feldkirch
Die gesamten Unterlagen wurden am 11. September 2013 bei der prüfenden Behörde im Landhaus in Bregenz
eingereicht. Tausende Blätter Papier und Hunderte Quadratmeter Pläne voller Daten, Messungen und Berechnungen
befinden sich in Boxen, in denen das Einreichprojekt an die verschiedenen Stellen und Behörden übergeben
wird. Erhoben wurden sämtliche Bereiche, die durch das Projekt Stadttunnel Feldkirch während der Bauphase
und anschließend im Betrieb direkt oder indirekt betroffen sein können. Das sind unter anderem Veränderungen
von Orts- und Landschaftsbild, umwelttechnische Auswirkungen im Hinblick auf Luft und Wasser, Fauna und Flora sowie
Klima und Boden.
In einem ersten Schritt kontrollieren Sachverständige die Plausibilität und Vollständigkeit des
Einreichprojektes. Insgesamt werden von der Behörde 23 Sachverständige bestimmt, die das Projekt prüfen
sollen. Allenfalls werden in einem sogenannten "Verbesserungsauftrag" von der Behörde weitere Unterlagen
nachgefordert. Diese Prüfungen umfassen das gesamte Projekt – vom Bau bis zum laufenden Betrieb.
Das Einreichprojekt wird nach diesen Ergänzungen in seiner endgültigen Fassung voraussichtlich ab 2014
öffentlich aufgelegt und ab diesem Zeitpunkt der Bevölkerung zur Verfügung stehen. Interessierte
werden dann die Möglichkeit haben, den Standortgemeinden und bei der UVP-Behörde im Landhaus Einsicht
zu nehmen. Die Behörde wird ihre Erhebungen mit einer öffentlichen mündlichen Verhandlung abschließen.
Erst dann folgt der Bescheid der Behörde zum Stadttunnel Feldkirch in etwa ein bis eineinhalb Jahren.
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