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Brüssel (ec) - Die Europäische Kommission hat am 10.10. neue Maßnahmen1 angekündigt, damit
mehr Güter über Europas Flüsse und Kanäle befördert werden. Binnenschiffe gehören
zu den klimaverträglichsten und energieeffizientesten Transportmitteln, befördern derzeit jedoch nur
etwa 6 % des jährlichen Frachtaufkommens in Europa. Mit den neuen Vorschlägen soll das ungenutzte Potenzial
des 37 000 km umfassenden Wasserstraßennetzes in Europa erschlossen werden. Die Güterbeförderung
wird dadurch erleichtert und die Umweltverträglichkeit des Verkehrssektors weiter verbessert. Zudem
werden Innovationsanreize und bessere Beschäftigungsmöglichkeiten geschaffen.
Der für Verkehr zuständige Vizepräsident der Europäischen Kommission Siim Kallas erklärte
dazu:
„Bereits heute werden auf unseren Flüssen und Kanälen jährlich 500 Millionen Tonnen Fracht befördert,
was 25 Millionen Lkw-Ladungen entspricht. Dies ist aber noch nicht genug. Wir müssen der Binnenschifffahrt
dabei helfen, sich auf lange Sicht zu einer Qualitätsbranche zu entwickeln. Dazu müssen wir die bestehenden
Hindernisse aus dem Weg schaffen und in die Qualifikation der Beschäftigten investieren.“
Die Kommission schlägt Maßnahmen in folgenden Bereichen vor:
Beseitigung von Engpässen
Erhebliche Engpässe in Form unzureichend dimensionierter Schleusen, Brücken oder Fahrwasser und fehlender
Verbindungen wie z. B. zwischen Seine und Schelde beinträchtigen das Entwicklungspotenzial des Sektors. Die
Kommission schlägt vor, den Güterverkehr auf Wasserstraßen durch die Modernisierung von Schleusen,
Brücken und Kanälen zu verbessern. Neue Finanzierungsmöglichkeiten für Binnenwasserstraßen
sind eine Priorität bei der neuen Fazilität „Connecting Europe“ wie auch in den Leitlinien für das
transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-V). Darüber hinaus sind Binnenwasserstraßen wichtige Bestandteile
von sechs der insgesamt neun Korridore des TEN-V-Kernnetzes.
Umweltverträglichkeit und Innovation
Verglichen mit anderen Landverkehrsträgern zeichnet sich die Binnenschifffahrt durch Energieeffizienz, Sicherheit,
annähernde Staufreiheit und niedrige Lärmemissionen aus. Die Vorschläge der Kommission enthalten
u. a. neue Standards für Schiffsmotoren zur Förderung von Investitionen in emissionsarme Technologien
sowie die Unterstützung von Forschung und Innovation.
Bessere Verknüpfung mit anderen Verkehrsträgern
Ein Schwerpunkt wird die bessere Verknüpfung von Binnenschifffahrt, Straßen- und Schienenverkehr sein,
wobei den Anbindungen von See- und Binnenhäfen besondere Aufmerksamkeit gewidmet wird. Im Rahmen der aktuellen
Überarbeitung der Binnenschifffahrtsinformationsdienste wird die Kommission Vorschläge zur Verbesserung
von Frachtumschlagseinrichtungen und zur Verringerung des Verwaltungsaufwands unterbreiten.
Investitionen in qualifizierte Arbeitskräfte
Die Binnenschifffahrt ist von qualifizierten Arbeitskräften abhängig. Die neuen Vorschläge sollen
die Anerkennung von Qualifikationen und Laufbahnen auf breiterer Basis ermöglichen und den Zugang zum Arbeitsmarkt
sowie die Mobilität verbessern.
Hintergrund
Zwanzig Staaten der EU werden von einem 37 000 km langen Binnenwasserstraßennetz durchzogen, auf dem jedes
Jahr etwa 500 Millionen Tonnen Fracht befördert werden, vor allem in den dicht bevölkerten Ballungsräumen.
Das Flusssystem von Rhein, Maas und Schelde ist mit der Seine und der Donau verbunden. Einige größere
Engpässe verhindern jedoch, dass Europas Flusssysteme vollständig in den europäischen Verkehrsraum
integriert werden können.
Nach der allgemeinen konjunkturellen Abschwächung in der EU seit 2008 haben die in einigen Marktsegmenten
vorhandenen Überkapazitäten, die anhaltende Fragmentierung der Marktteilnehmer und die alternde Flotte
zu einer Verschlechterung der Wirtschafts- und Nachhaltigkeitsaussichten der Binnenschifffahrt geführt. Als
Reaktion darauf zielt NAIADES II auf die Schaffung eines langfristig stabilen Rahmens für Innovation und Investitionen
in eine hochwertige Binnenschifffahrt sowie auf kurz- und mittelfristig wirkende Maßnahmen, etwa die Überarbeitung
kostenintensiver technischer Vorschriften. Zur Förderung der notwendigen Investitionen müssen im Rahmen
von NAIADES II EU-Finanzmittel wie auch Mittel aus den nationalen Haushalten und aus der Branche selbst mobilisiert
werden, da der Kapitalzugang von besonderer Bedeutung ist.
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