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Als Ausgleich für die Nichtnachbesetzung von Reinigungspersonal in Bundesschulen werden
zusätzliche Budgetmittel für den Sachaufwand bereitgestellt.
Wien (bmukk) - Das BMUKK hält zur einer Aussendung der GÖD fest: Den Bundesschulen droht keinesfalls
ein finanzieller Kollaps. Dass es in Folge des Aufnahmestopps im Verwaltungsbereich auch an den Bundesschulen keine
Nachbesetzung von frei werdenden Planstellen gibt, ist seit längerer Zeit bekannt. Das BMUKK hat seit geraumer
Zeit gemeinsam mit den Landesschulräten an einer Lösung der offenen Fragen bezüglich der Notwendigkeit
des Zukaufs von Reinigungsdiensten gearbeitet.
Am heutigen Tag erhielten alle Landesschulräte eine schriftliche Mitteilung des BMUKK, dass zusätzliche
Budgetmittel zur Deckung des betrieblichen Sachaufwands der Bundesschulen durch die Nicht-Nachbesetzung von Planstellen
für Reinigungspersonal bereitgestellt werden. In den nächsten Tagen wird per Erlass die Aufstockung der
Finanzmittel für die einzelnen Bundesschulen geregelt.
Seit 2006 stiegen allein an den AHS die Mittel für "betrieblichen Sachaufwand" und "geringfügige
Investitionen" von 58,496 Mio.Euro auf 72,430 Mio.Euro, also um 23,82 %. Diese Mittel blieben auch seit Beginn
der Budgetkonsolidierung unangetastet. Nun werden sie erhöht, um die Belastung der Schulen durch die Nicht-Nachbesetzung
von Planstellen für Reinigungspersonal auszugleichen.
Des Weiteren hält das BMUKK fest, dass es der Lehrergewerkschaft seit geraumer Zeit bekannt ist, dass für
die insgesamt rund 800 Bundesschul-Standorte 150 MitarbeiterInnen der Post und Telekom für Verwaltungsaufgaben
an die Bundesschulen wechseln sollen, um eine spürbare Entlastung der LehrerInnen von Verwaltungsaufgaben
zu ermöglichen.
Außerdem erinnert das BMUKK die GÖD an die laufenden Großinvestitionen in Österreichs Bundesschulen,
nach denen von Aushungern wahrlich keine Rede sein kann: Insgesamt stehen bis zum Jahr 2018 mehr als 1,6 Mrd.Euro
für Infrastruktur-Investitionen in die Bundesschulen (Zubau, Neubau, Renovierung) bereit, von denen mehr als
die Hälfte der Schulstandorte direkt profitiert. Im Bereich der AHS-Unterstufe werden bis 2015 rund 159 Mio.
Euro für das Projekt kleinere Klassen aufgewendet, rund 100 Mio. Euro fließen allein in den Ausbau der
ganztägigen Schulangebote an den AHS-Unterstufen.
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