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Internationale Experten aus Polizei und Justiz berieten bei einer Konferenz in Altenmarkt/Zauchensee
Maßnahmen, um intensiver in der Bekämpfung der organisierten Kriminalität zusammenarbeiten.
Wien (bmi) - Die transnationale organisierte Kriminalität wird als eine der Hauptbedrohungen für
die Sicherheit von Staaten und deren Bürgerinnen und Bürger angesehen. Laut Erhebungen der UNO setzen
OK-Gruppierungen weltweit jährlich 870 Milliarden US-Dollar um. Aus diesem Grund wurde unter der Federführung
von Österreich und in Zusammenarbeit mit Ungarn und Slowenien das internationale Projekt "Fight against
Western Balkans organised Crime 2013-2015" ins Leben gerufen. Das erste Treffen der OK-Ermittler der Sicherheitsbehörden
fand vom 01. bis 03.10. in Altenmarkt/Zauchensee statt.
Bei dieser internationalen Konferenz waren über 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus 32 Staaten sowie der
UNO, Interpol, Europol und Eurojust vertreten. Diese Konferenz diente der Information der beteiligten Akteure sowie
der Erarbeitung und Festlegung richtungsweisender Grundsatzentscheidungen. In sechs Meetings wurden bereits während
der Konferenz laufende operative Amtshandlungen zwischen Ermittlern und Staatsanwälten besprochen und gemeinsame
Maßnahmen geplant und akkordiert.
Der Direktor des Bundeskriminalamts, General Franz Lang, betonte, wie wichtig eine nachhaltige Bekämpfung
von internationalen kriminellen Organisationen sei. "Diese Bedrohung kann nur durch eine intensive Kooperation
und mit gemeinsamen Maßnahmen aller betroffenen Staaten bekämpft werden. Dazu ist sowohl auf Ermittlungsebene
als auch im Bereich der Justizbehörden eine verstärkte professionelle Zusammenarbeit notwendig."
Ziel des zweijährigen OK-Bekämpfung-Projekts ist es, ein Netzwerk aus OK-Ermittlern zu bilden, gemeinsam
kriminelle Strukturen und Tätergruppen zu erkennen, um schließlich gegen die relevantesten OK-Gruppen
gemeinsame Ermittlungen zu tätigen.
Projektidee
Das Bundeskriminalamt hat im Rahmen des EU-Finanzierungsprogramms "ISEC – Kriminalprävention und
Kriminalitätsbekämpfung" das Projekt bei der Europäischen Kommission eingereicht und den Auftrag
zur Umsetzung erhalten. Als Projektpartner konnten Ungarn und Slowenien gewonnen werden.
Projektinhalt und -ziel
In den Ländern am Westbalkan sind zunehmend kriminelle Organisationen etabliert, die weltweite Auswirkungen
auf die Kriminalitäts- und Sicherheitslage haben. Die prekäre wirtschaftliche Situation in vielen dieser
Staaten verschärft die Problematik zusätzlich. Eine effiziente und nachhaltige Bekämpfung dieser
kriminellen Strukturen ist nur mit einer intensiven Kooperation der betroffenen Staaten, der Europäischen
Union und mit den Balkanstaaten möglich.
Ziel des ISEC-Projekts ist es vorerst, die relevanten Partner in den Balkanstaaten zu identifizieren. Gemeinsam
sollen kriminelle Strukturen erkannt und die relevantesten Gruppen festgelegt werden. Schließlich sollen
Parallelermittlungen gegen diese OK-Gruppen begonnen werden. Dies wiederum soll in der Gründung von Joint
Investigation Teams der betroffenen Staaten münden, um alle Möglichkeiten einer effektiven Bekämpfung
dieser Gruppierungen ausschöpfen zu können.
Schwerpunkte
- Bekämpfung der Organisierten Kriminalität mit Ursprung oder Bezug zum
Balkan
- Stärkung der operativen Zusammenarbeit
- Verbesserung der Kommunikation und des Daten- und Informationsaustausches
- Beleuchtung des Instrumentes der Vermögenssicherung
"Neu an diesem Projekt ist, dass es – im Gegensatz zu Vorprojekten – weite Teile der organisierten Kriminalität
abdeckt", sagte Projektleiter Mag. Andreas Holzer vom Bundeskriminalamt. So werden anderem auch organisierte
Raub- und Einbrecherbanden wie zum Beispiel die "Pink-Panther"-Gruppierungen genauer ins Visier genommen.
"Die teilnehmenden Länder und Organisationen profitierten vom Angebot des Informationsaustauschs und
von den gemeinsamen Operationen", betonte Holzer.
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