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 Cap
bekennt sich zum dualen und öffentlich-rechtlichen Rundfunksystem
SPÖ-Klubobmann will heimische Filmlandschaft fördern
Wien (sk) - Am 09.10. diskutierten SPÖ-Klubobmann Josef Cap, ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz
und ÖVP-Klubobmann Kopf mit Vertretern der österreichischen Privatsender über die österreichische
Medienlandschaft. Der SPÖ-Klubobmann bekannte sich dabei zum dualen und zum öffentlich-rechtlichen Rundfunksystem
und betonte die Bedeutung der Vielfalt der österreichischen Medienlandschaft. "Die Politik muss mobilisieren
und sich den Herausforderungen durch weltweit agierende Konzerne wie Google und Youtube stellen. Hier müssen
wir gemeinsam dagegenhalten", so Cap.
"Die ORF-Gebühren gewährleisten die Unabhängigkeit des ORF und sind die Basis für kritischen
Journalismus", betonte der SPÖ-Klubobmann. Zur Förderung der heimischen Filmlandschaft sagte Cap:
"Es ist mir ein Anliegen, die heimische Filmlandschaft zu fördern, denn sie ist ein entscheidendes Element
für die österreichische Kulturidentität."
Cap verwies auch auf die verschärften Rahmenbedingungen bei der Lukrierung von Werbegeldern: "Man muss
sich die Konkurrenzsituation ansehen: Der ORF konkurriert natürlich auch mit öffentlich-rechtlichen Sendern
aus dem deutschsprachigen Raum, sowie mit Privaten."
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 Kopf: Medienpaket soll Wettbewerb sichern und ORF zu öffentlich-rechtlichem
Programm motivieren
Keine zusätzlichen Mittel für den ORF!
Wien (övp-pk) - "In der nächsten Legislaturperiode wird es ein umfassendes Medienpaket geben
müssen, das den Wettbewerb in einem dualen Rundfunksystem sichert und den ORF stärker als bisher motiviert,
sich dem öffentlich-rechtlichen Programmauftrag zu widmen", sagte ÖVP-Klubobmann und Mediensprecher
Karlheinz Kopf am 09.10. im Rahmen einer Diskussionsveranstaltung des Verbands österreichischer Privatsender.
Kaum eine Branche sehe sich mit derart gravierenden Veränderungen konfrontiert, wie die Medienbranche, deshalb
brauche es auch ein umfassendes Medienpaket. Die Vereinfachung bei der Zulassungsvergabe und die Forcierung von
Funkhauslösungen seien die wichtigsten Liberalisierungs- und Entbürokratisierungsschritte des Medienpakets.
"Der ORF muss sich auf das trimediale Zeitalter mit einer verstärkt öffentlich-rechtlichen Programmkomponente
vorbereiten und muss gleichzeitig strukturell endlich im 21. Jahrhundert ankommen", so Kopf, der die bisherigen
Maßnahmen zur Effizienzsteigerung des ORF anerkannte, aber noch ein weites Potential für Verbesserungen
sieht. Zu der immer wieder diskutierten Reform der Gebührenstruktur meinte Kopf, dass sich der ORF in keinem
Fall höhere Mittel erwarten dürfe - knapp 570 Millionen Euro an Gebühren der Steuerzahler müssten
auch in Zukunft genug sein. Alle österreichischen Fernsehsender sollten sich überlegen, zukünftig
Diskussionssendungen vor Wahlen analog zu Deutschland gemeinsam zu produzieren. "Das spart Geld und beugt
sinkenden Zuseherzahlen vor."
Wichtig sei ebenfalls der Schutz geistigen Eigentums für österreichische Verleger aufgrund der Dominanz
und Geschäftstätigkeit global tätiger Medienunternehmen, wie Google oder Youtube. "Dieses Problem
hat eine Tragweite erreicht, die jedenfalls eine EU-Initiative rechtfertigen würde", so Kopf abschließend.
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