D-A-CH Konferenz der Musikräte fordert
 Freihandel mit Augenmaß

erstellt am
15. 10. 13
15.00 MEZ

Wien (musikrat) - Kulturelle Vielfalt schützen: Deutscher Musikrat, Österreichischer Musikrat und Schweizer Musikrat fordern anlässlich ihrer turnusmäßigen D-A-CH Jahresarbeitstagung 2013 in Zürich die nationalen Regierungen und Parlamente sowie das Europäische Parlament und EU-Kommissionspräsident Manuel Barroso auf, bei den Verhandlungen zum Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA die Einhaltung der UNESCO-Konvention zum Schutz und zur Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen (im Folgenden: UNESCO-Konvention Kulturelle Vielfalt) sicherzustellen. Diese völkerrechtlich verbindliche Konvention, die die Europäische Union neben den nationalen Parlamenten als Staatengemeinschaft ratifiziert hat, stellt den Doppelcharakter von Kultur als Kultur- und Wirtschaftsgut heraus. Angesichts der vorrangig ökonomischen Interessen der USA - im Kultur-, Medien- und Onlinebereich - und der Tatsache, dass die USA nicht der UNESCO-Konvention Kulturelle Vielfalt beigetreten sind, bedarf es einer umfänglichen Bereichsausnahme für den gesamten Kultur- und Medienbereich, um die Kulturelle Vielfalt in der Europäischen Union zu schützen. Ohne die Bereichsausnahme wäre diese Vielfalt gefährdet, die ganz wesentlich auf einer überwiegend öffentlichen Kulturfinanzierung basiert, wie zum Beispiel bei den Orchestern, Theatern und Musikschulen oder dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk.

Die nationalen Musikräte Deutschlands, Österreichs und der Schweiz verkennen nicht das große Potential des geplanten Freihandelsabkommens im Hinblick auf Wirtschaftswachstum und die Chancen für den Arbeitsmarkt, fordern jedoch, den Schaden für den Kulturbereich durch verantwortungsvolle Ausgestaltung des Abkommens abzuwenden. Der Schutz und die Förderung der Kulturellen Vielfalt als einem herausragenden Standortfaktor der Europäischen Union muss Vorrang vor ausschließlich wirtschaftlichen Verwertungsinteressen haben.

Informationen:
http://www.oemr.at
http://www.musikrat.de
http://www.musikrat.ch

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