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Gemeinsame Pressekonferenz von Bundespräsident Heinz FIscher mit dem Präsidenten
der Ukraine, Viktor Janukowytsch
Wien (hofburg) - Die Möglichkeiten eines Assoziierungsabkommens EU-Ukraine waren Hauptthema der Gespräche
in der Präsidentschaftskanzlei in der Wiener Hofburg. Beide Staatsoberhäupter brachten ihre Hoffnung
auf eine Annährung zum Ausdruck.
Der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch glaubt weiterhin an die EU-Annäherung seines Landes. "Wir
werden auf dem Weg der europäischen Kooperation vorankommen", versicherte Präsident Janukowitsch
am 21.11. in Wien. Dass das Parlament in Kiew wenige Stunden ein von Brüssel für die EU-Assoziierung
der Ukraine gefordertes Gesetz abgelehnt hatte, kommentierte er nicht direkt.
Das Gesetz sollte der inhaftierten Oppositionspolitikerin Julia Timoschenko die ausreise zur medizinischen Behandlung
in Deutschland ermöglichen. Dies sei "nur unter Einhaltung der bestehenden ukrainischen Gesetze möglich",
betonte Präsident Janukowitsch auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundespräsident Heinz Fischer.
Im ukrainischen Parlament gebe es allerdings "widersprüchliche Meinungen" zu dem Thema.
Das Nein aus Kiew könnte die Assoziierung mit der EU zum Scheitern bringen. Kommende Woche sollte die Ukraine
auf dem Gipfel der Östlichen Partnerschaft in Vilnius ein entsprechendes Abkommen samt Freihandelszone unterzeichnen.
Bundespräsident Heinz Fischer hat ein baldiges Assoziierungsabkommen EU-Ukraine noch nicht abgeschrieben.
Heinz Fischer verglich den Weg der EU-Annäherung der früheren Sowjetrepublik mit einer Besteigung des
Großglockners. Die Ukraine sei demzufolge auf den letzten Metern angelangt. Diese könnten überwunden
werden, wenn es beide Seiten wollten.
Präsident Janukowitsch entgegnete: "Je höher man steigt, desto schwieriger ist der Aufstieg, desto
mehr Hürden gibt es." Es müsse nach Wegen gesucht werden, solche Hürden zu überwinden.
Bundesräsident Heinz Fischer warb für die weitere EU-Annäherung der Ukraine. Dies wäre für
beide Seiten ein "wichtiger und zukunftsträchtiger Schritt."
mri/vos/ar/APA/PrK
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