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Familien- und Jugendminister zum Internationalen Tag der Kinderrechte am 20.November - Neues
Info-Portal unter dem Motto "Kinderrechte - ein Auftrag für uns alle"
Wien (bmwfj) - "Kinderrechte sind ein Auftrag für uns alle und müssen auf allen Ebenen gesichert
und gestärkt werden", sagt Familien- und Jugendminister Reinhold Mitterlehner anlässlich des Internationalen
Tages der Kinderrechte am 20.11. In Österreich sind die Kinderrechte nicht nur durch die UN-Kinderrechtekonvention,
sondern auch in der Verfassung abgesichert. "Damit ist Österreich im internationalen Vergleich ein Vorreiter",
betont Mitterlehner. Um insbesondere das gesellschaftliche Bewusstsein für die Rechte von Kindern zu stärken,
startet das Familien- und Jugendministerium zum Kinderrechtstag das neue Info-Portal. Dort werden sowohl die UN-Kinderrechtekonvention
als auch das Bundesverfassungsgesetz über die Rechte der Kinder umfassend präsentiert werden. Zudem soll
mit der neuen Website auch die Erwachsenenwelt aufgefordert und eingeladen werden, Kinder und Jugendliche noch
stärker als kompetente, eigenständige Persönlichkeiten wahrzunehmen.
Ein weiterer Fortschritt ist das laufende Kinderrechte-Monitoring: Dabei werden die Empfehlungen des UN-Kinderrechteausschusses
im Detail analysiert und Vorschläge für künftige Verbesserungen entwickelt. In diesen Prozess sind
neben Fachexperten auch das Netzwerk Kinderrechte und die Kinder-und Jugendanwälte der Länder sowie die
Kinderschutzzentren eingebunden. Eine noch kinderfreundlichere Gesellschaft soll auch der "Jugend-Check"
ermöglichen. Dadurch sind alle Ministerien verpflichtet, Gesetzesvorhaben vorab auf ihre Auswirkungen auf
Kinder und Jugendliche zu überprüfen. Damit wird das Bewusstsein für die besonderen Anliegen und
Bedürfnisse von Kindern geschärft und die übliche Erwachsenenperspektive erweitert.
Verbesserungen im Kinderschutz bringt die im Frühjahr beschlossene Novelle des Bundes-Kinder- und Jugendhilfegesetzes.
"Mit dem bundesweit gültigen Vier-Augen-Prinzip in der Gefährdungsabklärung und Hilfeplanung
ermöglichen wir wichtige Schritte für mehr Kinderschutz", bekräftigt Mitterlehner. Auf Basis
des neuen Gesetzes können die zuständigen Bundesländer wesentliche Verbesserungen umsetzen. Kompetenzrechtlich
ist der Bund in diesem Bereich für die Grundsatzgesetzgebung verantwortlich, die Länder für Ausführungsgesetzgebung,
Vollziehung und Finanzierung.
Über den Weltkindertag
Das Datum des Weltkindertages geht auf den Beschluss der Generalversammlung der Vereinten Nationen über die
"Konvention über die Rechte der Kinder" im Jahr 1989 zurück. Mit 192 Vertragsstaaten handelt
es sich dabei um den bis heute erfolgreichsten Menschenrechtsvertrag, der jedem Kind grundlegende soziale, politische,
wirtschaftliche und kulturelle Rechte einräumt.
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