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Erfolg für Österreich und Europa – Mittel für Infrastrukturausbau werden um
über 50 Prozent erhöht - Bures: "Wichtiger Schritt für mehr Wachstum und Beschäftigung
in Europa"
Brüssel/Wien (bmvit) - Der Verkehrsministerrat der Europäischen Union (EU) hat am 05.12. in Brüssel
richtungsweisende Entscheidungen für den Schienenausbau in Österreich und Europa getroffen. Verkehrsministerin
Doris Bures hat gemeinsam mit ihren AmtskollegInnen das Budget für die Transeuropäischen Netze (TEN)
und das EU-Kernnetz, also die Neuordnung der prioritären Verkehrskorridore, endgültig fixiert. Das für
Österreich sehr erfreuliche Ergebnis: Die EU investiert um 54 Prozent mehr in den Ausbau von umweltfreundlicher
Verkehrsinfrastruktur. Und mit dem Beschluss der TEN-Verkehr-Leitlinien ist jetzt neben dem Brenner- und dem Donaukorridor
auch die österreichische Südstrecke Teil des europäischen Kernnetzes. Verkehrsministerin Bures sieht
darin auch einen "wichtigen Schritt für mehr Wachstum und Beschäftigung in Europa".
"Für Österreich sind beide Beschlüsse ein echter Erfolg", so Bures. Sie betont zugleich
den großen europäischen Mehrwert vom systematischen, grenzüberschreitenden Ausbau umweltfreundlicher
Verkehrsträger: "Hier geht es um leistungsfähigen und effizienten Verkehr, um nachhaltige Investitionen,
die für Wachstum und Beschäftigung unverzichtbar sind und zugleich die Umwelt entlasten."
Die Beschlüsse im Überblick:
- Von der EU gibt es in den Jahren 2014 bis 2020 14,946 Milliarden Euro für
den Infrastrukturausbau, im Wesentlichen für die umweltfreundliche Schiene. Im Vergleich zur laufenden Finanzperiode
sind das um 54 Prozent mehr.
- Das EU-Kernnetz ist das Ergebnis einer grundlegenden Revision der bisherigen
prioritären Korridore im Transeuropäischen Netz (TEN-Verkehr). Von den nunmehr neun Verkehrskorridoren
mit der größten europäischen Bedeutung verlaufen drei durch Österreich. Neben dem Brenner-
und dem Donau-Korridor, die bisher schon prioritär waren, gehört jetzt auch der Baltisch-Adriatische
Korridor mit der österreichischen Südstrecke dazu.
- Die Kofinanzierungssätze für grenzüberschreitende Infrastrukturprojekte
wurden erhöht. Bisher hat die EU maximal 30 Prozent dazugezahlt, ab 2014 sind bis zu 40 Prozent möglich.
Nicht grenzüberschreitende Kofinanzierung können nunmehr mit bis zu 30 Prozent (bisher 20 Prozent) kofinanziert
werden.
"Für Österreich sind beide Beschlüsse mehr als erfreulich", so Verkehrsministerin Bures:
Wir haben uns sehr für die Erhöhung der Mittel für den Schienenausbau in Europa eingesetzt. Und
wir haben auch dafür gekämpft, dass der Baltisch-Adriatische Korridor mit unserer Südstrecke Teil
des Kernnetzes wird. Heute wurde unser jahrelanger Einsatz belohnt. Alle großen österreichischen Infrastrukturprojekte
sind jetzt im EU-Kernnetz verankert."
Die österreichische Verkehrsministerin hält diese Weichenstellung aber auch deswegen für so wichtig,
"weil die EU damit unterstreicht, dass Investitionen essentiell für die Krisenbewältigung sind".
Österreich habe diesen Weg schon länger und mit Erfolg eingeschlagen. "Man kann sich aus einer Wirtschaftskrise
nicht einfach heraussparen. Nur wenn man zugleich investiert, wird man wieder zu mehr Wachstum und neuen Arbeitsplätzen
kommen. Dem Ausbau der Infrastruktur kommt dabei eine Schlüsselrolle zu."
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