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Strukturhilfe NEU 2014 bringt bessere Planbarkeit für Gemeinden!“
Linz (lk) - Ab 2014 erfolgt die Auszahlung der Strukturhilfe an die Gemeinden bereits im Jänner: „Mit
dem Vorziehen der Auszahlung auf Jänner schaffen wir bessere Planbarkeit bei der Budgetierung für die
Gemeinden. Die Strukturhilfe sind zusätzliche finanzielle Mittel des Landes OÖ, die den Gemeinden zur
Verfügung gestellt werden“, betonen die oö. Gemeinde-Referenten Landeshauptmann-Stv. Josef Ackerl und
Landesrat Max Hiegelsberger.
An die oö. Gemeinden kommt dieser Tage eine Strukturhilfe von insgesamt 12 Millionen Euro zur Auszahlung.
„Von dieser Maßnahme profitierten im Jahr 2013 insgesamt 227 Gemeinden“, erklären die Gemeinde-Referenten
LH-Stv. Josef Ackerl und Landesrat Max Hiegelsberger. Konkret gehen die Mittel an 191 Gemeinden aus dem Ressort
Hiegelsberger (9,8 Mio. Euro) und 36 Gemeinden aus dem Ressort von LH-Stv. Josef Ackerl (knapp 2,2 Mio. Euro).
Ab dem Jahr 2014 werden diese Gelder bereits in der ersten Jahreshälfte an die Gemeinden ausbezahlt. "Das
bringt mehr Planbarkeit, weil die Gemeinden bereits mit der Strukturhilfe budgetieren können," so Hiegelsberger.
„Die Strukturhilfe ist ein besonders wichtiges Instrument für die Verbesserung der Finanzausstattung der finanzschwächsten
Gemeinden Oberösterreichs und bringt daher mehr Gerechtigkeit“, ist für Hiegelsberger die sogenannte
Strukturhilfe unverzichtbar. Der Landesrat hebt dabei hervor, dass die Strukturhilfe zu einem großen Teil
(5/8) aus zusätzlichen Landesmitteln und zu einem kleineren Teil (3/8) aus Bedarfzuweisungsmitteln finanziert
wird. Diese Mittel werden nach dem Bevölkerungsschlüssel des Finanzausgleichs („Kopfquote“) auf Gemeinden
aufgeteilt.
„Die Strukturhilfe ist ein zusätzliches Geld des Landes, welches den Gemeinden zur Verfügung gestellt
wird", so Hiegelsberger. „Damit wird das von Finanzreferent Landeshauptmann Dr. Pühringer geschnürte
Maßnahmenpaket zur Stärkung der Gemeindefinanzen weiter umgesetzt“, so die beiden Gemeinde-Referenten.
Alle bisherigen freiwilligen Maßnahmen werden aufrechterhalten:
- Strukturhilfe für finanzschwache Gemeinden: Landesanteil zwischen 2012 und
2015: ca. 25 Mio. Euro
- Reduzierung der Landesumlage zwischen 2012 - 2015: ca. 34 Mio. Euro
- Schulungsbeiträge für Gemeindefunktionäre zwischen 2012 - 2015:
ca. 6 Mio. Euro
Das Gemeinderessort und die oö. Gemeinden haben seit dem Jahr 2009, vor allem um die Auswirkungen der Finanzkrise
auf die Wirtschaft abzufedern, massiv in die Schaffung kommunaler Infrastruktur investiert. „Mehr als 5.000 Gemeinde-Projekte
mit einem Gesamtinvestitionsvolumen in der Höhe von 1,48 Mrd. Euro haben die heimische Wirtschaft in schwierigen
Zeiten maßgeblich gestützt und Arbeitsplätze abgesichert“, betont Hiegelsberger.
Entscheidend ist für beide Gemeinde-Referenten auch, dass „die in den vergangenen Jahren entwickelten Tugenden
wie Vorsicht bei Überschuldung, Bereitschaft zu Kooperationen und eine Projektentwicklung „Step by Step“ nicht
über Bord geworfen werden.“
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