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Pallauf: Landtag blickt auf ein ereignisreiches und herausforderndes Jahr zurück
Salzburg (lk) - "Der Salzburger Landtag kann auf ein ereignisreiches und herausforderndes Jahr zurückblicken.
Aber auch auf ein Jahr, das viele Chancen zur Weiterentwicklung und Stärkung des Landtages brachte",
betonte Landtagspräsidentin Dr. Brigitta Pallauf am 30.12. Die Zusammenarbeit hat eine neue Qualität
erreicht, in der eine sachorientierte und wertschätzende Zusammenarbeit gepflegt wird. Die Vorsätze fürs
neue Jahr sind nicht anders als die fürs alte Jahr, die Kultur des miteinander Arbeitens auf Augenhöhe
wird auch mehr denn je für das neue Jahr gelten", so Pallauf
"Was ich bei meiner Antrittsrede angeregt habe, eine neue Diskussionskultur zu installieren, wurde angenommen
und umgesetzt", so Pallauf. Auch die angekündigte Enquetekommission habe ihre Arbeit aufgenommen und
bereits erste Ergebnisse gebracht. So werde es in Salzburg 2014 einen landesweiten Bürger/innenrat nach Vorarlberger
Vorbild geben.
Europa ist für den Landtag ein weiteres wichtiges Thema. Auf diesem Gebiet gab es ein Zusammentreffen der
Abgeordneten des Europaausschusses mit anerkannten Experten. Intensiv diskutiert wurde die Zusammenarbeit aller
europapolitischen Abteilungen mit dem Landtag. "Der Landtag wird sich mit dem Arbeitsprogramm der Europäischen
Kommission intensiv auseinandersetzen und für Salzburg relevante Themen definieren", kündigte die
Landtagspräsidentin an.
Ein weiterer bedeutsamer Schritt für den Landtag ist die Festlegung zur Einrichtung eines Budgetdienstes und
die Frage, ob für den Landtag auch ein Legislativdienst Verbesserungen in der Arbeit bringen könnte.
"Es muss überlegt werden, was der Landtag zur Erfüllung seiner Aufgaben braucht und wer diesen
Dienst leisten könne. Expertenwissen könnte beispielsweise im Landesrechnungshof vorhanden sein. Wirkungsvolle,
gesamthafte Lösungen in dieser Frage müssen gemeinsam überlegt werden. Dies kann nicht von heute
auf morgen geschehen, sondern muss intensiv diskutiert werden und wird 2014 umgesetzt", erklärte Pallauf.
"Ich kann sehr positiv auf das Jahr 2013 für den Salzburger Landtag zurückblicken, es wurden viele
wichtige erste Schritte für die Zukunft gemacht, vor allem in einem neuen Stil und einer deutlich verbesserten
Gesprächskultur. Für das kommende Jahr stehen viele neue Herausforderungen an, die es gemeinsam für
das Land Salzburg zu bewältigen gilt", betonte Landtagspräsidentin Dr. Pallauf abschließend.
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