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"Europa wird Verantwortung übernehmen müssen" - Schwerpunkt Rüstungskontrolle
München/Wien (bmlvs) - Am Vorabend der 50. Münchner Sicherheitskonferenz hat Verteidigungsminister
Gerald Klug am 30.01. in Bayern lebende Auslandsösterreicherinnen und -österreicher getroffen, um über
Sicherheitspolitik zu diskutieren.
Klug ist der erste österreichische Verteidigungsminister, der eingeladen wurde, einen Vortrag im Rahmen der
Sicherheitskonferenz zu halten. "Die Zivilgesellschaft muss in der Diskussion über Sicherheits- und Verteidigungspolitik
einen fixen Platz haben.
Sicherheitspolitik darf kein Elitenthema sein, sondern muss auf einer breiten gesellschaftlichen Basis stehen",
sagte der Minister in seinem Vortrag. Von der EU fordert er mehr internationales Engagement. Österreich sei
bereit seinen Beitrag zu leisten.
"Europa wird mehr Verantwortung für die eigene Sicherheit übernehmen müssen", fordert
Klug. Nur wenn man sich aktiv den zahlreichen Krisen zuwende, könne man auf Dauer negative Rückwirkungen
auf Europa verhindern. "Wenn wir Sicherheit für Europa und damit für Österreich wollen, müssen
wir Konflikten vorbeugen und Frieden sichern." Man habe deshalb in der österreichischen Sicherheitsstrategie
festgehalten, 1.100 Soldatinnen und Soldaten für Friedenseinsätze bereitzustellen. "Mitte des Jahres
schicken wir zusätzlich 130 Mann nach Bosnien. Damit tun wir einen großen Schritt, um dieses Ziel zu
erreichen", so der Minister.
Klug sprach sich dafür aus, verstärkt das Thema Abrüstung und Rüstungskontrolle in den Fokus
des österreichischen Auslandsengagements zu rücken. "Wir unterstützen die Vernichtung der syrischen
Chemiewaffen mit Fachpersonal und einer Transportmaschine vom Typ Hercules. Unsere Experten helfen in Moldawien
beim Sichern und Verwahren alter Waffenbestände. Das ist ein Akzent, den die österreichische Sicherheitspolitik
setzen kann und setzen sollte", sagte der Minister.
Mit rund 200 Interessierten war die Veranstaltung, die in dieser Form erstmals stattgefunden hat, gut besucht.
Unter den Teilnehmern war auch der gesamtverantwortliche Organisator der Münchner Sicherheitskonferenz, Botschafter
Wolfgang Ischinger.
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