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Brüssel (ec) - 2013 wurden 4 % weniger Euro-Falschmünzen aus dem Verkehr gezogen als noch im Vorjahr.
Die nationalen Behörden aller Euro-Länder stellten 2013 insgesamt 175 900 falsche Euromünzen sicher.
Da sich aktuell 16,8 Milliarden echte Euro-Münzen im Umlauf befinden, kommt also auf 100 000 echte Münzen
eine Fälschung. Während in absoluten Zahlen bei allen Münznominalen weniger Fälschungen aus
dem Umlauf genommenen wurden, wird die 2-Euro-Münze nach wie vor mit Abstand am häufigsten gefälscht:
zwei von drei sichergestellten Falschmünzen waren 2-Euro-Stücke (67,6 % der gesamten Falschmünzen).
Der Anteil der falschen 50-Cent-Münzen hat sich erhöht (16,7 % der gesamten Falschmünzen), der Anteil
der falschen 1-Euro-Münzen ging zurück (15,6 %).
Dank präventiver Maßnahmen (u. a. Legislativmaßnahmen, technische Analysen, Koordinierung von
Strafverfolgungsmaßnahmen und justizielle Zusammenarbeit) sind die Mitgliedstaaten in ihrem Bemühen,
gefälschte Euro-Münzen aus dem Verkehr zu ziehen, weiter vorangekommen. Da aber in den Mitgliedstaaten
nach wie vor uneinheitliche Rechtsvorschriften für diesen Bereich gelten und somit kein einheitlicher Schutz
des Euro besteht, müssen die geltenden Strafrechtsvorschriften verschärft werden, um die Verhütung,
die Untersuchung und die Ahndung von Euro-Fälschungsdelikten in der gesamten EU zu verbessern.
Vor diesem Hintergrund hat die Kommission am 5. Februar 2013 einen Vorschlag für eine Richtlinie zur Einführung
von Mindeststrafen für Geldfälschungsdelikte vorgelegt. Die Richtlinie sieht vor, dass künftig auf
wirksame Ermittlungsinstrumente zurückgegriffen werden kann und die Prävention durch Falschgeldanalysen
der zuständigen Behörden verbessert wird, um den strafrechtlichen Schutz des Euro und anderer Währungen
weiter zu verstärken. Der Vorschlag wird nun vom Rat und vom Europäischen Parlament erörtert.
Ein weiteres wirksames Instrument für den Fälschungsschutz des Euro ist die im Januar 2012 in Kraft getretene
Verordnung über die Echtheitsprüfung von Euro-Münzen. Sie schreibt vor, wie Geldinstitute sicherzustellen
haben, dass alle von ihnen wieder in Umlauf gebrachten Euro-Münzen echt sind.
Hintergrund
Gemäß den EU-Rechtsvorschriften (Verordnung (EG) Nr. 1338/2001) ist die Kommission für das Europäische
Technische und Wissenschaftliche Zentrum (ETSC) verantwortlich. Das ETSC analysiert und klassifiziert neugeprägte
Euro-Falschmünzen. Es wurde innerhalb des OLAF eingerichtet und nutzt die Ausrüstung und die Anlagen
der Pariser Münze.
Die Kommission arbeitet außerdem eng mit der Europäischen Zentralbank (EZB), Europol, Interpol und den
zuständigen nationalen Behörden zusammen. Die Europäische Zentralbank ist für den Fälschungsschutz
von Euro-Banknoten und die technische Analyse von gefälschten Euro-Banknoten zuständig. Nach jüngsten
Zahlen der EZB wurden 2013 rund 670 000 Noten aus dem Verkehr gezogen.
Europol und Interpol unterstützen die Strafverfolgungsbehörden der Mitgliedstaaten bei der Bekämpfung
des organisierten Verbrechens, indem sie den Informationsaustausch erleichtern und operationelle und strategische
Analysen zur Verfügung stellen.
Die Kommission ist zudem für die Durchführung des Programms „Pericles’’ zuständig, in dessen Rahmen
Schulungen und technische Unterstützung für nationale Behörden angeboten werden, damit Letztere
zu einem besseren Schutz der Euro-Banknoten und –Münzen gegen Fälschungen beitragen können.
Im Jahr 2013 hat die Kommission bzw. das OLAF im Rahmen von „Pericles’’ insgesamt 13 Projekte durchgeführt,
darunter Konferenzen und Seminare, die von den Mitgliedstaaten oder von der Kommission bzw. vom OLAF organisiert
und in Zusammenarbeit mit Europol und der EZB abgehalten wurden. Damit Schulungen und technische Unterstützung
im Zeitraum 2014-2020 weiterhin gefördert werden können, hat die Kommission einen Vorschlag für
eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Aktionsprogramm in den Bereichen Austausch,
Unterstützung und Ausbildung zum Schutz des Euro gegen Geldfälschung (Programm „Pericles 2020“) vorgelegt,
das sich an das frühere Programm „Pericles“ anschließen soll. Der neue Vorschlag dürfte Anfang
2014 angenommen werden.
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