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Bozen (lpa) - Den Wunsch nach einer guten Zusammenarbeit hat Landeshauptmann Arno Kompatscher am 17.02. nach
dem Regierungsauftrag an Matteo Renzi geäußert. Die Voraussetzung seien da: Renzi kenne Südtirol,
den Landeshauptmann und: "Uns geht es um eine Stärkung der Autonomie, Renzi um die Entlastung des Staates,
die Wege sind dieselben", so Kompatscher, der sich schon am 18.02. mit Renzi trifft.
Schon mit Enrico Letta habe man in Südtirol gut zusammengearbeitet, nun gehe es darum, diese Zusammenarbeit
auch mit Matteo Renzi fortzusetzen. "Die Basis der Zusammenarbeit ist nach wie vor das im letzten Sommer ausgehandelte
Memorandum von Bozen, das Punkt für Punkt abgearbeitet werden muss", so Kompatscher. Für die Landesregierung
sei dabei der Ausbau und die Absicherung der Autonomie prioritär: "Wir setzen darauf, dass die in den
letzten Jahren in Frage gestellten Kompetenzen wieder eindeutig dem Land zugeschrieben werden, wir setzen aber
auch darauf, dass die Finanzierung der Autonomie klar und zuverlässig geregelt und damit planbarer wird",
so der Landeshauptmann.
Gerade in Sachen Finanzierung könnten sich auch die Interessen Südtirols und des Staates treffen: "Wir
haben immer wieder angeboten, dass wir staatliche Zuständigkeiten in Südtirol übernehmen und mit
ihnen auch deren Finanzierung", so Kompatscher. Dadurch würde der staatliche Haushalt entlastet, Südtirol
würde seinen Beitrag zur Sanierung leisten, und zwar in einer konstruktiven Art und Weise.
Abstimmung und Zusammenarbeit erwartet sich der Landeshauptmann auch, wenn es an die Reform des fünften Abschnitts
der Verfassung gehe, jenen also, der das Verhältnis zwischen Staat und Regionen regelt. "Matteo Renzi
kennt Südtirol und sein Autonomiestatut, deswegen erwarte ich mir auch, dass unserer besonderen Situation
in jeder Hinsicht Rechnung getragen wird", so Kompatscher. Schon morgen, Dienstag, am späten Nachmittag
wird sich der Landeshauptmann zu einem ersten Gespräch mit dem designierten Regierungschef treffen, um die
Anliegen des Landes zu deponieren.
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