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Außenminister Kurz gegen Homophobie und Kriminalisierung von LGBTI Personen
Wien (bmeia) - „Die zunehmende Diskriminierung und sogar Kriminalisierung von homosexuellen, bisexuellen,
trans- oder intersexuellen Personen (LGBTI) in einigen Staaten bereitet mir große Sorgen. Jeder Gesellschaft
sind ihre kulturellen Werte wichtig, die universellen Menschenrechte, und einfach die Würde des Menschen sind
jedoch niemals verhandelbar“, so Außenminister Kurz.
Weltweit gibt es weiterhin mehr als 80 Länder, die Gesetze gegen Homosexualität haben. Besondere Bestürzung
haben in jüngster Zeit ein im Jänner 2014 in Nigeria in Kraft getretenes Gesetz hervorgerufen, welches
homosexuelle Verbindungen mit hohen Gefängnisstrafen bestraft und bereits zahlreichende Verhaftungen nach
sich zog. Auch in Uganda steht ein ähnliches Gesetz kurz vor dem Inkrafttreten.
Im Juni 2013 trat in Russland ein Gesetz in Kraft, welches öffentliches Eintreten für die Rechte von
LGBTI Personen strafbar macht und somit Demonstrationen, aber auch NGO- Aktivitäten in diesem Bereich verbietet.
„Anti-Homosexuellen-Gesetze bedeuten für die Betroffenen nicht nur ein Leben in Angst, sowie eine Aberkennung
ihrer fundamentalen Rechte wie Meinungs- und Versammlungsfreiheit oder das Recht auf Privatleben“, so Außenminister
Kurz weiter. „Sie fördern auch Vorurteile in der Bevölkerung und stehen einem Klima der gesellschaftlichen
Toleranz entgegen. In letzter Konsequenz verletzen diese Gesetze daher die Pflicht jedes Staates, Menschenrechte
nicht nur zu achten, sondern auch aktiv zu schützen.“
„Die Achtung der universellen Menschenrechte und Toleranz ist Grundlage einer friedlichen und stabilen Gesellschaft.
Dialog schafft das notwendige Bewusstsein für die Anliegen von LGBTI Personen. Die von den EU-Partnern 2013
beschlossenen Leitlinien zur Förderung der Rechte von LGBTI Personen sind eine wichtige Handlungsanleitung
für ein gemeinsames und kohärentes Vorgehen der EU in diesem Bereich,“ sagte der Außenminister.
„Leider ist auch in der EU Homophobie weiterhin stark verbreitet. Es ist unsere Verantwortung und ich appelliere
daher an alle, den Schutz der Rechte von LGBTI Personen weltweit zu gewährleisten.“
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