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Kulturausschuss diskutiert über aktuelle Krise in der Burg
Wien (pk) – Die aktuellen Entwicklungen rund um die finanzielle Lage des Burgtheaters dominierten heute
die erste Arbeitssitzung des Kulturausschusses in dieser Legislaturperiode. Anlass für die lebhafte Debatte
bot die Behandlung des Kulturberichts 2012, der schließlich einstimmig zur Kenntnis genommen wurde. Der ebenfalls
auf der Tagesordnung stehende Kunstbericht 2012 wurde auf Antrag der Abgeordneten Walter Rosenkranz (F) und Wolfgang
Zinggl (G) einhellig vertagt.
Nach den jüngsten Ereignissen am österreichischen Nationaltheater interessierte die Abgeordneten vor
allem die Aufklärung der Verantwortung für das finanzielle Debakel und die Perspektiven für das
Theater und die Bundestheater-Holding. Kritische Fragen betrafen vor allem die Konstruktion der Holding, ihre Arbeitsweise
und die Kontrollmechanismen, es wurde aber auch die Verantwortung des Aufsichtsrats und der Wirtschaftsprüfer
hinterfragt. Bundesminister Josef Ostermayer unterstrich, ohne Ansehen der Person aufgrund von Fakten aufklären
zu wollen, vor allem gehe es ihm aber kurzfristig darum, das Burgtheater zu stabilisieren.
Als Auskunftspersonen standen der Geschäftsführer der Bundestheater-Holding Georg Springer, der kaufmännische
Geschäftsführer des Burgtheaters Thomas Königstorfer und die Vertreter der Wirtschaftsprüfungsfirma
KPMG Harald Podoschek und Michael Schlenk den Abgeordneten zur Verfügung. Geplant war auch die Einladung des
Dienstag dieser Woche aus seiner Funktion als Burgtheaterdirektor entlassenen Matthias Hartmann. Dieser ließ
über seinen Anwalt mitteilen, dass er aufgrund seiner derzeitigen beruflichen Situation und aus gesundheitlichen
Gründen nicht vor dem Ausschuss erscheinen könne.
Ostermayer: Handeln aufgrund von Auswertung zahlreicher Unterlagen
Kulturminister Josef Ostermayer erläuterte den Stand der Dinge und die Schritte, die er nach zahlreichen Gesprächen
über die Lage des Burgtheaters gesetzt habe. Wie bekannt, sei Vizedirektorin Silvia Stantejsky im November
des Vorjahres entlassen worden, nachdem der Verdacht aufkam, dass sie als Geschäftsführerin ein Defizit
des Burgtheaters in Millionenhöhe zu verantworten habe. Ein von der Bundestheater-Holding angeforderter forensischer
Bericht habe festgestellt, dass Stantejsky ein intransparentes System der Rechnungslegung aufgebaut habe. Dabei
sei auch die Rolle des künstlerischen Geschäftsführers Matthias Hartmann beleuchtet worden.
Bereits am 1. März habe er daher ein Gutachten über alle rechtlichen Aspekte in Bezug auf die Burgtheater
GmbH und die Bundestheater-Holding eingeholt, sagte Ostermayer. Diesem zufolge habe das Burgtheater über einen
länger Zeitraum hinweg weder über ein ordnungsgemäßes Rechnungswesen noch ein funktionierendes
internes Kontrollsystem verfügt. Festgehalten wurde auch, dass von Gesetzes wegen der künstlerische Geschäftsführer,
ungeachtet der Geschäftseinteilung, eine Gesamtverantwortung trage.
Er habe in der Folge intensive Gespräche mit dem Aufsichtsrat der Burgtheater GmbH geführt. Dabei sei
eine große Menge an Unterlagen als Entscheidungsgrundlage herangezogen worden. Aus diesen habe sich ergeben,
dass der Standpunkt von Burgtheaterdirektor Matthias Hartmann, er sei ausschließlich für künstlerische
Belange zuständig gewesen und es treffe in keine Verantwortung für die finanzielle Lage des Theaters,
nicht haltbar gewesen sei. Vielmehr habe man davon ausgehen müssen, dass auch er pflichtwidrig gehandelt hat.
Da Burgtheaterdirektor Hartmann nach einem Gespräch nicht bereit gewesen sei, von sich aus Konsequenzen zu
ziehen, habe er, Ostermayer, ihn am 11. März mit sofortiger Wirkung seiner Funktion enthoben. Da absehbar
gewesen sei, dass Hartmann gegen seine Entlassung vorgehen werde, habe er sich im Vorfeld über die eventuellen
Folgen dieses Schritts beraten lassen, betonte Ostermayer. Er sei zuversichtlich, dass seine Entscheidung rechtlich
halten werde. Er gehe daher nicht davon aus, dass dem ehemaligen Burgtheaterdirektor der Rest des Einkommens bis
Vertragsende in voller Höhe noch zu zahlen sein werde, wie kolportiert wurde. Zudem würden auch noch
Schadenersatzforderungen gegenüber Hartmann im Raum stehen.
Über die interimistische Geschäftsführung des Burgtheaters werde in den nächsten Tagen eine
Entscheidung fallen. Die Besetzung der Position nach der regulären Ausschreibung sei frühestens für
die Saison 2015/16 zu erwarten, teilte Ostermayer mit. Weiters sei auch die Entscheidung getroffen worden, dass
Bundestheater-Holding-Geschäftsführer Georg Springer sich aus den Aufsichtsräten der Tochtergesellschaften
Burgtheater, Staatsoper und Volksoper zurückziehen wird und Christian Strasser, der Chef des Museumsquartiers,
den Aufsichtsratsvorsitz übernimmt.
Hakel: Wirtschaftsprüfer hätten zahlreiche Mängel bereits früh erkennen müssen
SPÖ-Kultursprecherin Elisabeth Hakel thematisierte die Rolle der Wirtschaftsprüfer der Firma KPMG in
der Entwicklung am Burgtheater und fragte, warum diese noch im Februar 2013 dem Burgtheater einen uneingeschränkten
Bestätigungsvermerk ausgestellt hatten. Schließlich habe es schon damals viele Auffälligkeiten
gegeben, wie eine Häufung stichtagsnaher Einzahlungen, Verstöße gegen das Vier-Augen-Prinzip sowie
fehlende Belege und Mängel des internen Kontrollsystems. Auch die Konzentration des Rechnungswesens auf die
Person von Stantejsky hätte hinterfragt werden müssen. Hakel zitierte dazu Aussagen von KPMG-Wirtschaftsprüfer
Martin Wagner, wonach offensichtlich gewesen sei, dass das Haus verlustträchtig geführt wurde. Hakel
wollte von Holding-Chef Springer auch wissen, wieso mit dem forensischen Bericht wieder die Wirtschaftsprüfungsfirma
KPMG beauftragt wurde, die sich damit selbst kontrollieren musste. Schließlich erkundigte sich Hakel bei
Minister Ostermayer nach dem Inhalt des Prüfauftrags an den Rechnungshof und wie er die Rolle von Holding-Chef
Springer beurteile.
Rosenkranz: Bundestheater-Holding ins Kulturministerium eingliedern
Der Kultursprecher der FPÖ Walter Rosenkranz hielt fest, die künstlerische Bewertung der Direktion von
Matthias Hartmann sei von der Bewertung seiner wirtschaftlichen Rolle in der Burgtheater GmbH strikt zu trennen,
nur letztere stehe hier im Blickpunkt. Nachdem der Vertrag mit Holding-Geschäftsführer Springer 2014
ablaufe, wollte Rosenkranz von Minister Ostermayer wissen, was von Gerüchten zu halten sei, dass Ministerin
a.D. Claudia Schmied ihm nachfolgen könnte. Rosenkranz bezog sich in seinen weiteren Fragen vor allem auf
die Ergebnisse einer Evaluierung des Bundestheaterkonzerns durch Ernst & Young, die bereits 2011 auf eine mangelhafte
interne Revision der Holding hingewiesen habe. Die Konstruktion der Holding sei grundsätzlich zu hinterfragen,
meinte Rosenkranz. Es wäre das Beste, sie wieder vollständig ins Ministerium einzugliedern. Aus den vorliegenden
Erfahrungen würde er jedenfalls dringend von einer ähnlichen Holdingkonstruktion für die Bundesmuseen
abraten. Sein Klubkollege Wendelin Mölzer sah vor allem eine Verantwortung der SPÖ-Ministerinnen der
vergangenen Jahre und hielt Georg Springer für rücktrittsreif.
Fekter: Steuerhinterziehung am Burgtheater hatte System
Auch Maria Fekter als ÖVP-Kultursprecherin bezog sich auf die Effizienzanalyse der Wirtschaftsprüfer
Ernst & Young und wollte wissen, warum die Holding trotz vieler Hinweise, die sie erhalten habe, kein internes
Kontrollsystem aufgebaut habe. Es sei auch seit längerem bekannt gewesen, dass die künstlerischen Leistungen
im Burgtheater sich nicht entsprechend in der Verbesserung der wirtschaftlichen Situation niedergeschlagen, sondern
nur zu einer "Überhitzung" des Hauses geführt hätten. Die Holding hätte auch einschreiten
müssen, als vom Burgtheater Jahr für Jahr Aufsichtsratsbeschlüsse missachtet und die vereinbarten
Kosten für Produktionen überschritten wurden und Gagenzahlungen explodierten, meinte Fekter. Sie verwies
auf 26 Mio. € an aktivierten Produktionskosten für 2013 und forderte, dass alle Fakten dazu auf den Tisch
kommen müssten, um hier nicht noch weitere böse Überraschungen zu erleben. Die Steuerhinterziehungen,
die im System des Burgtheaters festgestellt wurden, hatten ihrer Meinung nach System, denn sie könne nicht
glauben, dass es innerhalb der Bundestheater-Holding nicht bekannt sei, wie man korrekt Honorarnoten legt und wie
Lohnverrechnung funktioniert, stellte Fekter fest.
Zinggl: Finanzprobleme des Burgtheaters waren schon lange bekannt
Der Kultursprecher der Grünen Wolfgang Zinggl wiederholte die Feststellung, dass die Mängel an Rechnungswesen
und Kontrolle des Burgtheaters nichts Neues gewesen seien. Er wollte von Springer daher wissen, wie lange dieser
Zustand bereits bestanden habe. Auch die Rolle der Aufsichtsräte und wie sie ihre Verantwortung wahrgenommen
hätten, sei dringend zu hinterfragen. Zinggl verwies auf widersprüchliche Angaben, die in jüngster
Zeit zur Rolle und Verantwortung von Aufsichtsrat und Holding gemacht wurden, und forderte die Veröffentlichung
aller Gutachten dazu. Es sei auch nicht einzusehen, warum der Vertrag mit Burgtheaterdirektor Hartmann, der schließlich
aus Steuergeldern bezahlt werde, von der Holding nicht öffentlich gemacht werde. Darüber hinaus müsse
geklärt werden, ob es die kolportierten, über das übliche Maß hinausgehenden Vergünstigungen
für Direktor Hartmann tatsächlich gegeben habe, sagte Zinggl. Er wies auch darauf hin, dass spätestens
Mitte 2013 dem Aufsichtsrat bekannt gewesen sein musste, dass die Burg nicht mehr zahlungsfähig sein werde.
Zinggl wollte in diesem Zusammenhang wissen, ob es tatsächlich Zusagen der damaligen Ministerin Schmied gegeben
habe, dem Theater zusätzliche Mittel bereitzustellen.
Ertlschweiger: Keine Vorverurteilung, Verantwortung ist aufzuklären
Für Rouven Ertlschweiger (T) war es klar, dass es nicht um Vorverurteilungen gehen dürfe, dass aber im
Interesse der SteuerzahlerInnen die Frage der Verantwortung aufgeklärt werden müsse. Die Bundestheater-Holding
habe offenbar versäumt, aus warnenden Hinweisen zum mangelnden Informationsfluss und der Intransparenz im
Rechnungswesen des Burgtheaters Konsequenzen zu ziehen. Auch der Rechnungshof habe vor längerem schon auf
die Mängel der internen Revision hingewiesen, sagte Ertlschweiger. Er halte daher eine Sonderprüfung
des Rechnungshofs für die gesamte Bundestheater-Holding für angebracht, denn es könne nicht ausgeschlossen
werden, dass auch andere Teilorganisationen der Holding Probleme haben.
Meinl-Reisinger: Klare Weisungskette muss hergestellt werden
Auch Ausschussvorsitzende und NEOS-Kultursprecherin Beate Meinl-Reisinger schloss sich der Kritik an den Mängeln
der Holding-Konstruktion an und wollte wissen, an welche Änderungen hier gedacht sei. Aus ihrer Sicht müsse
eine klare Weisungskette vom Ministerium bis zu den Bühnen hergestellt werden. Hierbei sei auch die Frage
nach der Rolle, die der Geschäftsführer der Holding innehabe, zu stellen. Meinl-Reisinger fragte Holding-Chef
Springer, warum er nicht sofort auf Informationen, wonach die kaufmännische Geschäftsführerin ein
intransparentes System der Buchhaltung aufgebaut habe, reagiert habe. Auch die Liquiditätsprobleme müssten
aus den Jahresabschlüssen bekannt gewesen sein, meinte Meinl-Reisinger.
Ostermayer: Kein Misstrauen gegenüber Staatsoper und Volksoper
Kulturminister Josef Ostermayer unterstrich in seiner Antwort, er habe und werde alles unternehmen, um die Probleme
ohne Ansehen der Personen lückenlos aufzuklären. Er agiere auf der Basis von Fakten. Er habe klare Anweisungen
gegeben, alles auf den Tisch zu legen, bekräftigte er gegenüber ÖVP-Kultursprecherin Maria Fekter.
Sein Bemühen gehe vor allem aber auch dahin, das Burgtheater finanziell und emotional zu stabilisieren.
Der Kulturminister stellte sich nochmals hinter Georg Springer und verlieh seiner Anerkennung für dessen unumschränkte
Bereitschaft Ausdruck, bei allen aufkommen Fragen zur Verfügung zu stehen. Dennoch werde auch die Verantwortung
des Holding-Chefs geprüft. Auf diese Frage seien nicht nur die von ihm in Auftrag gegebenen Gutachten eingegangen,
er habe diesen Aspekt auch in dem Ersuchen an den Rechnungshof zur umfassenden Prüfung nicht ausgeklammert.
Der forensische Bericht sei der Öffentlichkeit zugänglich, soweit der Datenschutz nicht verletzt werde,
das Rechtsgutachten könne angesichts der Berufung durch Matthias Hartmann nicht veröffentlich werden,
da es voraussichtlich Gegenstand eines Prozesses sein werde, erklärte er in Richtung Wolfgang Zinggl (G).
Was die Struktur der Holding betrifft, so meinte Ostermayer, man werde auch über eine Optimierung der Strukturen
zu diskutieren haben. Dies könne aber nur Schritt für Schritt erfolgen.
Nachdem er ausführliche Gespräche mit den Verantwortlichen von Volksoper und Staatsoper sowie mit den
Aufsichtsräten geführt habe, gebe es für ihn keinen Anlass, den anderen beiden Häusern der
Holding Misstrauen entgegen zu bringen, betonte Ostermayer. Der Kulturminister informierte in diesem Zusammenhang
den Ausschuss, dass bis zum Juni eine Finanzplanung für 2014/2015 und die folgenden zwei Saisonen erstellt
werde. Die Funktion des Holding-Chefs werde im Sommer beziehungsweise im Herbst rechtzeitig vor dem Pensionsantritt
Springers ausgeschrieben, und er habe keinerlei Indiz dafür, dass sich die ehemalige Ministerin Claudia Schmied
bewerben wird, formulierte er.
Auf die von den Abgeordneten oft geäußerte Kritik gegenüber dem Aufsichtsrat der Burg meinte Ostermayer,
man dürfe das mitteleuropäische System nicht mit dem angelsächsischen vergleichen, wo dem Aufsichtsrat
eine stärkere operative Rolle zukomme. Nach österreichischem Recht müsse sich der Aufsichtsrat auf
die Unterlagen der Wirtschaftsprüfer stützen können. Er verteidigte die Mitglieder des Aufsichtsrates
auch insofern, als er feststellte, diese brächten dafür große Fachkenntnis mit. Jedenfalls werde
man aber auch die Rolle von PricewaterhouseCoopers einer Prüfung unterziehen, da dieses Unternehmen vor KPMG
mit der Wirtschaftsprüfung beauftragt war.
Springer: Internes Kontrollsystem in den Theatern verbessern
Man sei hintergangen worden, stellte der Geschäftsführer der Bundestheater-Holding Georg Springer aus
seiner Sicht fest, es sei nicht möglich gewesen, früher auf die Malversationen zu kommen. Auch wenn er
seine Mitverantwortung nicht in Abrede stellte, sieht er derzeit keinen Anlass, Rücktrittsaufforderungen nachzukommen.
Falls die Untersuchungen aber einen Grund geben sollten, seinen Vertrag aufzulösen, würde er dem nachkommen.
Seine Verantwortung sehe er nun darin, an der vollständigen Aufklärung und Sanierung mit allen Kräften
mitzuwirken und alle Schritte zu unternehmen, dass man nicht mehr in eine solche Situation kommt. Vor allem müsse
das interne Kontrollsysteme auf den Ebenen der Theater verbessert werden. Auf der Ebene der Holding sieht er es
als unumgänglich an, das Vier-Augen-Prinzip durchzusetzen.
Von der Holding-Struktur zeigte sich Springer überzeugt, sie sei die beste aller Organisationsformen, sagte
er. Die Holding bestehe aus lediglich 16 Personen, im operativen Bereich arbeiteten zweieinhalb bis dreieinhalb
Personen. Eine durchgehende Kontrolle bis zu den Wurzeln sei mit dieser Besetzung nicht zu leisten. Die Konsequenz
sei für ihn daher, die Holding zu stärken und ihr mehr Einfluss zu gewähren.
Da man im November beziehungsweise Dezember des Vorjahres auch aus diesem Grund keine ausreichenden Kapazitäten
hatte, habe man den Auftrag, einen forensischen Bericht zu erstellen, auch an die KMPG erteilt, verteidigte der
Holding-Chef diese Entscheidung. Man wollte dadurch Synergien nutzen, zumal die KPMG seit zwei Jahren für
die Holding tätig gewesen sei. Der forensische Bericht sei in keiner Weise ein Gefälligkeitsgutachten,
stellte Springer mit Nachdruck fest.
Wirtschaftsprüfer: Wir haben Malversationen aufgedeckt
Gegen die vorgebrachten Anschuldigungen, die Wirtschaftsprüfer hätten die Malversationen schon wesentlich
früher erkennen können, wandten die beiden Vertreter der Wirtschaftsprüfungskanzlei KPMG Michael
Schlenk und Harald Podoschek ein, eine Jahresabschlussprüfung sei keine Prüfung der internen Kontrolle
und auch keine forensische Prüfung. Werden im Zuge der Prüfung jedoch Mängel des Kontrollsystems
festgestellt, gehe man darauf ein.
Vielmehr machte Schlenk für die KPMG geltend, dass die Probleme des Burgtheaters erst durch ihre Arbeit aufgedeckt
worden seien. Man hätte bei der Erstprüfung wesentliche Mängel im Jahresabschluss festgestellt,
insbesondere eine zu hohe Bewertung der Vermögensgegenstände, vor allem sei die Abschreibungsdauer zu
lang gewesen. Das Burgtheater habe daraufhin Abschreibungen in der Höhe von 3,7 Mio. € vorgenommen, was dann
auch zu den entsprechenden Verlusten 2012 geführt habe. Nach einer weiteren Prüfung der Aktivierungen
der Bühnenproduktionen mussten weitere 6 Mio. € abgeschrieben werden, was zu einer Gesamtsumme von rund 10
Mio. € führt. Derzeit seien an Aktiva knapp rund 5,6 Mio. € vorhanden. Der Zugang sei nun einigermaßen
mit den Abschreibungen gleich. Die Kanzlei habe auch auf das Liquiditätsrisiko hingewiesen, argumentierte
Schlenk, und auch der Aufsichtsrat habe der Burg vor längerer Zeit aufgetragen, die Bankverbindlichkeiten
kontinuierlich zu tilgen.
Der Darstellung, dass die KPMG sofort auf die Schwachstellen hingewiesen habe, widersprach Holding-Chef Springer
vehement. Er war sich aber mit den Wirtschaftsprüfern einig, dass die Frage der Abschreibungen und der Eigenleistungen
zentrale Punkte darstellen und die neue Methode der degressiven Abschreibung eine richtige Antwort sei, da diese
dem Umstand Rechnung trage, wie intensiv eine Produktion gespielt wird. Für die Eigenleistungen sei ein eigener
Katalog entwickelt worden, erläuterte Springer, und versicherte, dass man bei der Bilanz 2013 besonders genau
darauf achten werde. Die Vertreter von KPMG hatten im Vorfeld darauf aufmerksam gemacht, dass für die Bühnenproduktionen
im Jahr 2008 7,5 Mio. €, 2009 8,2 Mio. €, 2010 13 Mio. €, 2011 14,6 Mio. € und 2012 15,6 Mio. € aufgewendet worden
seien.
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