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Im Gespräch mit Dutzenden KünstlerInnen und Kulturschaffenden am Sonntag Vormittag
im Rahmen der Podiumsdiskussion in der "Garage X"
Wien (bpd) - "In meinen ersten Tagen als amtierender Kunst- und Kulturminister hat sich das Sprichwort bestätigt:
'BankdirektorInnen sprechen gerne über Kunst und Kunstschaffende sprechen gerne über Geld.' Es ist mir
gelungen, als eines der wenigen Ressorts, dass es zu keinen Kürzungen des Budgets gekommen ist. Ich konzentriere
mich nun darauf, in welchen Bereichen wir etwas für die Kunstschaffenden tun können, auch wenn das ohne
zusätzliches Geld gelingen muss", sagte Bundesminister Josef Ostermayer am 23.03. bei der Matinée
in der Garage X in Wien. Die Österreichische Gesellschaft für Kulturpolitik und das Renner Institut luden
zur Diskussionsrunde "Im Gespräch mit Kunst- und Kulturminister Josef Ostermayer" ein. Gemeinsam
mit dem Bundesminister diskutierten die Literatin Angelika Reitzer, Architekt Wolf D. Prix und Medienkünstler
und Leiter der Ars Electronica Gerfried Stocker zu aktuellen Themen der Kunst- und Kulturpolitik.
Minister Josef Ostermayer hoffe, dass sich die wirtschaftliche und somit finanzielle Situation ab 2016 verbessern
werde, "bis dahin müssen Kunst und Kultur die Krise möglichst unbeschadet überstehen."
Oftmals sei die Diskussion um Finanzierung vor allem in der öffentlichen Wahrnehmung schwierig. "Gerade
in finanziell schwierigen Zeiten wird immer die Frage nach dem Nutzen gestellt, auch bei Kunst und Kultur."
Gerfried Stocker sprach ebenfalls die Problematik der Leistungsbeziehung an: "Kreativität ist ein Rohstoff.
Diesen kann man jedoch nicht abbauen, sondern man muss ihn aufbauen." Kunst brauche keine Almosen, sondern
müsse als Teil der Gesellschaft gesehen und auch so kommuniziert werden.
Die Bereiche Kunst und Kultur, sowohl national, als auch auf europäischer und auf internationaler Ebene und
mit ihren verschiedensten Sparten beinhalte eine Vielzahl an Aufgaben. Wolf D. Prix verglich die Rolle des Bundesministers
mit einem Flohzirkusdirektor. "Jede künstlerische Sparte sieht ihre eigene als die wichtigste an. Die
Herausforderung für den Minister ist es daher, Prioritäten zu setzen", so der Architekt. Er hätte
jedoch keine Bedenken, dass der Bundesminister diesen Aufgaben gewachsen sei: "Sein Verhandlungsgeschick ist
eine besonders wichtige Eigenschaft für diesen Bereich und war schon bisher Basis seiner herausragenden Leistungen."
Der sowohl am Podium als auch im Plenum diskutierte KüstlerInnen- Sozialversicherungs- fonds wurde auch von
Angelika Reitzer aufgegriffen: "Der Zugang muss erleichtert werden, gerade für Kunstschaffende, die zudem
noch in der Lehre tätig sind, gibt es viele Hürden." Die nächsten Schritte dahingehend würden
bereits eingeleitet, so Minister Ostermayer: "Der Zugang zum Fonds wird verbessert und die Zugangsschwellen
sollen künftig verändert werden, damit die Kunstschaffenden und die Sozialversicherungen in der Abwicklung
bestmöglich unterstützt werden können."
Auch beim Thema der Leerkassettenvergütung wünschte sich Angelika Reitzer schnelle Lösungen, da
die Problematik bereits seit Jahren bestehe. Der Minister berichtete vom Austausch mit seiner deutschen Amtskollegin,
die Regelung in Deutschland würde gut funktionieren. "Ich hoffe, dass wir einen Weg gehen können,
der auch europaweit präferiert wird. Die Details sind noch offen, doch ich denke, dass wir auch in Österreich
zu einem Ergebnis kommen werden", sagte Ostermayer.
Zu zahlreichen Fragen rund um das Thema ORF und Gebührenrefundierungen sagte der Minister: "Wir wollen
eine gesetzliche Festlegung treffen, was das Film- und Fernsehabkommen betrifft, da dies verfassungsrechtlich möglich
ist. Das Abkommen soll in voller Höhe von 8 Millionen Euro fixiert werden." Die Gebarung des ORF sei
unabhängig. Doch im Fall des Film- und Fernsehabkommens sei die Umsetzung möglich, da die öffentliche
Förderung ein privates Pendant brauche. Im Sinne des EU-Rechts sei das der ORF. "Wahrscheinlich können
wir dadurch diese Verpflichtung festlegen und haben das auch vor."
Die Abgrenzung zwischen Kunst und Politik sei generell verfassungsrechtlich klar definiert und ein systemrelevanter
Punkt: "Die Trennung ist klar. Die Grenze, die die Politik zieht, ist die der Förderung. Die Entscheidung
bei Förderungen wird dann an ExpertInnen und Beiräte delegiert. Das ist die einzige Möglichkeit,
nicht Gefahr zu laufen, dass Politik Zensur übt. Der Vorwurf, der dann wiederum zurückkommt, ist, dass
die Politik wenig sozial- und gesellschaftspolitisch gestaltet und eingreift. Aber jede Entscheidung hat einen
Preis und das ist der Preis dafür, wenn man Unabhängigkeit gewährleisten will", so Minister
Ostermayer abschließend.
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