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SP-StadträtInnen präsentierten bei
der Klubtagung der SPÖ Wien im burgenländischen Rust Leitideen und Projekte für Wiens Zukunft
Rust/Wien (spw-k) - "Das AK-Wahl-Wahlergebnis ist sehr wichtig für die gesamte sozialdemokratische
Familie und bricht mit einer in einigen Medien verbreiteten, nämlich, dass jugendliche ArbeitnehmerInnen nur
den Strache wählen. Einen Schmarrn tun sie das in Wien!" erklärte der Vorsitzende der SPÖ Wien,
Bürgermeister Dr. Michael Häupl, gleich zu Beginn seiner Rede im Rahmen der Klubtagung der SPÖ Wien
im burgenländischen Rust und erntete dafür viel Applaus. "Mit diesem Ergebnis ist diese These ein
für alle Mal falsifiziert."
Mit einer rhetorischen Frage wandte sich Häupl an die versammelten GenossInnen stellvertretend für alle
WienerInnen: "Was hat die große EU eigentlich mit uns, mit Wien zu tun?" Die Antwort lieferte er
postwendend: "Wenn wir durchsetzen wollen, dass 80 Prozent der Bevölkerung in Europas Städten auch
tatsächlich in der EU gehört werden, dann ist das EU-Parlament unser wichtigster Bündnispartner!"
Der Wiener Bürgermeister verwies auf seine langjährige Erfahrung im Rat der Gemeinden und Regionen Europas
(RGRE). "Es ist das Parlament, das in allen Ebenen - vom Lissabon-Vertrag bis hin zur Sicherung der Daseinsvorsorge
und den Wettbewerbsrichtlinienveränderungen beim sozialem Wohnbau - ein konstruktiver Partner für die
Städte ist." Kompromisse seien zugegebenermaßen nicht immer einfach, "ein niederländischer
Sozialdemokrat denkt in vielerlei Hinsicht anders wie einer der Labour-Party". Umso wichtiger sei es einen
gemeinsamen inhaltlichen Nenner zu finden und Bündnisse beim gemeinsamen internationalen Kampf gegen Jugendarbeitslosigkeit,
für verbesserte Finanzregelungen usw. zu schmieden.
"Es ist wichtig, dass wir uns in Europa einmischen. 80 Prozent der Gemeinderatsthemen sind EU-relevant",
berichtete Häupl weiter mit Verweis auf das Subsidiaritätsprinzip. "Wir werden jeden Tag um dieses
Subsidiaritätsprinzip kämpfen müssen, dass es tatsächlich Realität wird, wie man an der
neuen Wettbewerbsrichtlinie zum sozialen Wohnbau gut sieht. Man muss hart und mit viel Geduld daran arbeiten, dass
es nicht wieder ausgehebelt wird." Es sei wichtig diese Möglichkeiten des Gemeinschaftsrechts auch zu
nutzen, um sie effektiv zu kämpfen. Auch mit der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) hätte
sich ein weiteres Tor aufgetan.
"Jawohl dieses Europa ist, zweifelslos, ein großartiges Projekt und eine Demokratie, die es zu entwickeln
gilt mit der man sich auseinandersetzen muss - wie in jeder Demokratie - und zwar täglich. Mehr Demokratie,
mehr soziale Gerechtigkeit, mehr sozialer Zusammenhalt müssen die Prinzipien einer sozial gerechten Gesellschaft
sein. Daher ist die EU-Wahl am 25. Mai für uns eine sehr wichtige Wahl", befand Häupl.
Die sieben StadträtInnen präsentierten am 28.03. gemeinsam ihre Ideen und Projekte für die Zukunft
der Stadt. In vier Themenblocks wurden die Projekte jeweils ressortübergreifend in Teams dargestellt. Die
Themenblocks: "schlau & begabt" (Bildung und Qualifikation), "jung & bunt" (Lebensqualität,
Jugend), "sicher & geborgen" sowie "smart & kreativ" (Innovation und Kreativität
in Wien).
"schlau & begabt"
Bildungsstadtrat Christian Oxonitsch gibt in Rust den Startschuss für eine neue Förderoffensive an Wiener
Schulen: Unter dem Titel "Förderung 2.0" werden 400 zusätzliche LehrerInnen an 367 Standorten
eingesetzt, die künftig alle jene SchülerInnen unterstützen, die Hilfe beim Lernen und bei den Hausaufgaben
brauchen. Im Mittelpunkt stehen Deutsch, Mathematik, Naturwissenschaften und Fremdsprachen. In der Volksschule
soll dieser Förderunterricht am Schulstandort stattfinden, für die Mittelschulen und AHSsen wird dieses
Angebot gemeinsam mit den Wiener Volkshochschulen erarbeitet. Wien wendet dafür jährlich 18 Millionen
Euro auf.
Konkret bedeutet die Maßnahme 400 zusätzliche LehrerInnen an 210 Wiener Volksschulen, 93 Neuen Mittelschulen
und 64 AHS. "Damit bekommen Kinder und Jugendliche, die es brauchen, zwei zusätzliche Stunden Stütz-
und Förderunterricht pro Woche", betont Christian Oxonitsch.
Unter dem Motto "Sprache bildet" startet Integrations-Stadträtin Sandra Frauenberger eine Sprachen-Offensive.
"Ziel ist es, dass 100 Prozent der WienerInnen zwei Sprachen sprechen, wovon eine Deutsch ist." Erreicht
werden soll das durch eine Verdoppelung der 15a-Mittel für den Kindergarten und zusätzliche Unterstützungsangebote
der Stadt Wien, die Entwicklung von Erstsprachen-Zentren gemeinsam mit Community-Organisationen und eine Neuorganisation
der Deutschkurse.
Für Vizebürgermeisterin Renate Brauner ist Bildung und Qualifikation der zentrale Schlüssel zu guten
Berufs- und Lebenschancen. Wien hat bereits in den vergangenen Jahren genau hier angesetzt und unterstützt
bereits jetzt mit den vielfältigen Angeboten des Wiener ArbeitnehmerInnen Förderungsfonds waff - etwa
mit der Beratung und Weiterbildungsförderung für Frauen oder der Ausbildungsgarantie. "Mir ist wichtig,
dass die Menschen eine gute, sinnstiftende und anständig bezahlte Arbeit haben", so Brauner. So lange
in Wien die Arbeitslosigkeit durch die Wirtschaftskrise weiter steigt, wird daher der so genannte Weiterbildungstausender
auf 2.000 Euro verdoppelt. Ausgeweitet wird auch die bisherige Höchstgrenze, von 1.300 auf 1.800 Euro. Der
neue "Aufstiegsscheck" bietet daher echte Chancen für rund 600.000 WienerInnen.
"jung & bunt"
"Wir wollen in den kommenden Jahren rund 15 Millionen Quadratmeter neue Grün- und Erholungsflächen
neu schaffen, das entspricht 3.000 Fußballfeldern oder der Fläche der Bezirke Alsergrund, Josefstadt
und Hernals zusammen", fasst Umweltstadträtin Ulli Sima zusammen. Damit garantiere Wien auch künftig
Lebensqualität für alle WienerInnen, die in die Gestaltung aktiv einbezogen sind: "Wir spannen dabei
den Bogen vom begrünten Fensterbankerl bis zum Wienerwald Nordost, einem neuen Erholungsgebiet von über
1.000 Hektar in der Donaustadt", so Sima weiter. Dabei handelt es sich um ein Jahrhundertprojekt für
künftige Generationen, dessen Bedeutung ähnlich der Unterschutzstellung des Grüngürtels im
Jahr 1905 entspricht. "Wir nehmen mit all unseren Maßnahmen die Zukunft Wiens aktiv in die Hand und
gestalten gemeinsam die Umweltmusterstadt weiter, die auch international so hohes Ansehen genießt",
so Sima.
Einer der Schwerpunkte der Wiener Wohnbaupolitik ist die Bereitstellung von ausreichend kostengünstigen Wohnungsangeboten
für junge Menschen. "Die Stadt unterstützt die junge Generation beim Start in die Wohnzukunft mehr
als jedes andere Bundesland. Dazu zählt das neue SMART-Wohnbauprogramm, das neben kompakten, durchdachten
Grundrissen den Vorteil besonders niedriger Eigenmittelbeiträge bietet. Allein über die Aktionen für
JungwienerInnen bis 30 Jahre werden jährlich rund 3.000 Gemeindewohnungen vergeben", unterstrich Wohnbaustadtrat
Michael Ludwig. Auch über die Heimförderung unterstützt die Stadt Wien Wohnraumschaffung für
Lehrlinge und Studierende. Aktuell werden 620 Heimplätze errichtet, unter anderem mit dem GreenHouse in aspern
Seestadt, Daneben gibt es Unterstützungsangebote bei der Wohn-Finanzierung mit Eigenmittelersatzdarlehen sowie
Wohnbeihilfe.
"Bei der SP-Klubtagung in Rust wurde die Erarbeitung einer Wiener Jugendunterstützung beschlossen. Zielgruppe
sind die 18.000 Wienerinnen und Wiener zwischen 15 und 25 Jahren, die oder deren Eltern Leistungen der Bedarfsorientierten
Mindestsicherung beziehen. Zwei Drittel haben maximal Pflichtschulabschluss. Die Wiener Ausbildungsgarantie leistet
hier schon viel, nun wollen wir noch gezielter den jungen Menschen eine Ausbildung ermöglichen oder den Einstieg
ins Arbeitsleben erleichtern", gab Gesundheits- und Sozialstadträtin Sonja Wehsely bekannt: "Ziel
ist, dass es eine zentrale Anlaufstelle gibt und wir Sachleistungen wie konkrete Förderungen und Schulungen
verstärken".
Auch Kulturstadtrat Andreas Mailath-Pokorny betont, dass kein Kind aufgrund seiner sozialen Herkunft zurückgelassen
werden darf. Das gilt natürlich auch für die Kultur: "Nicht Herkunft, sondern Talent und Leistung
zählen. In Wien soll jede/r am kulturellen Angebot teilhaben können", betonte Mailath. "Deshalb
wird das Pilotprojekt 'Go for Culture' breiter aufgestellt. Für alle BerufsschülerInnen soll zumindest
ein jährlicher Kulturbesuch fester Bestandteil des Unterrichts sein."
"sicher & geborgen"
Die WienerInnen sind zu Recht stolz auf die medizinische Spitzenversorgung in der Stadt. "2011 haben wir hier
in Rust das Wiener Spitalskonzept 2030 beschlossen und damit auf Jahrzehnte hinaus die beste medizinische Versorgung
für alle gesichert. Bis zum Jahr 2030 werden insgesamt rund 4 Milliarden Euro investiert. Mit dem Krankenhaus
Nord bauen wir in Wien das modernste Spital Österreichs. Bis zum Sommer ist der Rohbau fertig, und ab 2016
werden wir hier Spitzenmedizin anbieten", erläutert Gesundheits- und Sozialstadträtin Sonja Wehsely.
"2007 haben wir in Rust aber auch den alten, großen Pflegeheimen eine Absage erteilt. Mit dem Geriatriekonzept
schaffen wir das Schritt für Schritt. Bis 2015 werden wir 36 städtische und private Pflegewohnhäuser
neu errichtet, saniert oder modernisiert haben und 18.000 Pflege- und Wohnplätze in der Stadt zur Verfügung
stellen. Sechs der elf neuen städtischen Pflegewohnhäuser sind bereits eröffnet und bieten über
1.800 SeniorInnen ein sicheres und geborgenes Zuhause", so Wehsely.
Der soziale Wohnbau schafft unter dem Motto "älter werden - wohnen bleiben" ein differenziertes
Wohnungsangebot. "Wir bieten den Wienerinnen und Wienern damit Angebote, um möglichst lange selbstbestimmt
in den eigenen vier Wänden leben zu können. Dazu zählt neben der Verpflichtung zur baulichen Barrierefreiheit,
die einen Mehrwert für alle Menschen bietet, ein umfassendes Angebot von gemeinschaftlichen Wohnformen über
Mehrgenerationenwohnen bis hin zu betreuten Wohnformen", erklärte Stadtrat Michael Ludwig. Mehrgenerationenwohnen,
also das Miteinanderleben mehrerer Generationen, wird auch Schwerpunkt der diesjährigen Bauträgerwettbewerbe.
Mit der Wiener Wohnbauförderung werden Neubau und Sanierung von Pflegewohnhäusern unterstützt. Aktuell
befinden sich sechs Projekte mit über 1.200 Pflegewohnheimplätzen in Bau bzw. Bauvorbereitung. Wohnbaufördermittel
im Ausmaß von 40 Millionen Euro werden dafür zur Verfügung gestellt.
Für Renate Brauner ist klar: "Nur mit den klugen Investitionen von heute lösen wir die Herausforderungen
von morgen, da gilt besonders auch für unsere Öffis. Wir arbeiten daher bereits jetzt an jenen Ausbauprojekten,
die wir in der wachsenden Stadt dringend brauchen." Brauner kündigt an, dass der Netzausbau weiter gehen
wird, bei U-Bahn, Bus und Bim. Alleine bis 2018 investieren die Wiener Linien daher 1,9 Milliarden Euro in die
Verbesserung und den Ausbau der Öffis. Dazu gehört auch die Linie U5, bei der zwar noch Verhandlungen
zu führen sind, die aber umgesetzt werden soll. Mehr Service und einen Qualitätssprung beim Kundenservice
wird das neue Linienteam der Wiener Linien bringen. Mehr als 300 MitarbeiterInnen werden ab da 2015 täglich
für alle Fahrgäste im Einsatz sein, informieren und helfen. Bereits jetzt haben 96Prozent der WienerInnen
die Öffis vor der Haustür. Brauner kündigt an, dass ab 2017 alle WienerInnen nur 15 Minuten von
der eigenen Haustür zur nächsten S-Bahn oder U-Bahn brauchen werden.
In Sachen Sicherheit spielt auch die Sauberkeit eine große Rolle. "Bei uns steht die frühzeitige
Prävention im Vordergrund. Denn wo Straßen und Parks sauber sind, wird weniger weggeworfen, die Menschen
gehen achtsamer mit ihrer Umgebung um", so Sima. Saubere, gut beleuchtete Parks, Straßen und Plätze
sind ein wichtiger Teil unseres Sicherheitskonzepts. Wien zählt zu den saubersten Städten der Welt -
die Erfolge in Sachen Sauberkeit sind nicht nur spürbar, sondern auch deutlich messbar: So gibt es aufgrund
der vielen Angebote zur ordnungsgemäßen Entsorgung von Müll und den strengen Kontrollen durch die
WasteWatcher einen rasanten Rückgang von Sauberkeitsverfehlungen - am auffälligsten vermutlich der Hundekot,
der lang ein Ärgernis für die Menschen in der Stadt war: Mittlerweile gibt es 3.000 Gratis-Sackerl-Automaten
in Wien und es landen täglich über 47.200 gefüllte Sackerl in den Mistkübeln. Die WasteWatcher
kontrollieren seit mittlerweile sechs Jahren und haben in dieser Zeit über 35.000 Amtshandlungen in Sachen
Sauberkeit geleistet.
"smart & kreativ"
Kulturstadtrat Andreas Mailath-Pokorny will die Marke "Musikstadt Wien" für die Zukunft auch im
Bereich der gegenwärtigen Musik festigen und die Stadt damit weltweit noch stärker als Kreativstandort
etablieren. "Entscheidend dabei ist die Förderung und Unterstützung junger musikalischer Talente.
Die geplante Offensive soll populärer und zeitgenössischer Musik Räume für neue Töne und
junge Talente öffnen." Die Ideen reichen dabei von einem Winter-Festival für elektronische Musik,
der Wiederbelebung der Park-Konzerte über das Projekt "Eine Stadt.Neue Töne" bis hin zu einem
Mentoring Programm für NachwuchsmusikerInnen. "Wien soll über die Musik seine Stärken stärken;
junge Kreative haben hier einen guten Nährboden", so Mailath.
Christian Oxonitsch: "Uns ist es ein großes Anliegen, vor allem Volksschulkindern aktives Musizieren
im Pflichtschulunterricht zu ermöglichen. Hier haben wir das Pilotprojekt "Elementares Musizieren"
an 20 Volksschulen gestartet. Darüber hinaus haben wir bereits 2012 mit der Music City in den Gasometern ein
völlig neues Konzept im Bereich der Popular- und Weltmusik umgesetzt: Ausbildung, Probemöglichkeiten
und Forschung wurden an einem Ort, unter einem Dach angesiedelt. Erweitert wird dieses Angebot nun um eine neue
Musical-Schule."
Renate Brauner: "Ziel einer modernen Wirtschaftspolitik ist aus guten Ideen in Kultur und Wissenschaft erfolgreiche
Unternehmen und gute Arbeitsplätze zu machen. Mit Investitionen in Wiens Kreativität verbessern wir Lebensqualität,
Wettbewerbsfähigkeit und Attraktivieren unseren Wirtschaftsstandort. Wien soll GründerInnenhauptstadt
Europas zu werden." Start-ups sollen in Wien künftig die europaweit attraktivsten Rahmenbedingungen vorfinden
und dadurch zu einem zentralen Beschäftigungsmotor der Stadt werden. Als neue Projekte stellt Brauner maßgeschneiderte
"Themen-Mingo-Büros" vor, die jungen Kreativen im Medien- und Technologiebereich maßgeschneiderte
Büroinfrastruktur zur Verfügung stellen. In diesem Zusammenhang wies Brauner auch auf die zahlreiche
gerade reformierte Förderprogramme und Beratung der wirtschaftsagentur Wien Gruppe hin, von denen Kreative
und Start-Ups profitieren.
Ein weiterer von Frauenberger präsentierter Schwerpunkt war das Thema Digitale Demokratie: "Für
uns als SPÖ ist gesellschaftliche Mitbestimmung und Transparenz ein zentrales Anliegen. Mit den kreativen
und innovativen Angeboten der Stadt treten wir in den Dialog mit den Wienerinnen und Wienern und tragen so zur
Demokratisierung von Wissen und Informationen bei." Die konkreten Maßnahmen: Open Politics vorantreiben,
WLAN-Zugang ausweiten, neue Verwaltungs-Apps und Crowdsourcing.
Kultur- und Wissenschaftsstadtrat Mailath-Pokorny: "Für die Wiener SPÖ ist klar, dass Wissenschaft
und Forschung Voraussetzungen für jegliche Weiterentwicklung einer Stadt sind. Ziel ist: Wien soll die größte
Universitätsstadt Zentraleuropas bleiben. Ein Förderprogramm für junge Spitzenkräfte soll dazu
beitragen, diese nicht nur in der Stadt zu halten, sondern ihnen auch Entwicklungsmöglichkeiten zu bieten.
Mit einer Wiener 'Marie Jahoda-Akademie' für Future Intellectual Leadership werden im Endausbau 160 junge
ForscherInnen ihre wissenschaftliche Kapazität in Wien einbringen."
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