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Spindelegger berichtet über Erfolge im Kampf gegen Markenfälschungen
Wien (pk) – Produktpiraten schaden der europäischen und der heimischen Wirtschaft mit gefälschten
Sportartikeln, Bekleidung, Schuhen, Kosmetik- und Hygieneprodukten, Uhren, Mobiltelefonen, technischen Ausrüstungen
und Elektrogeräten. 76 Millionen EuropäerInnen arbeiten in Unternehmen, die auf den Schutz ihres geistigen
Eigentums angewiesen sind. Sie erzeugen Güter im Wert von 4,7 Billionen Euro oder 39% des BIP der EU; 90 %
des Außenhandels der Europäischen Union entfallen auf schutzrechtsintensive Wirtschaftszweige. Produktpiraten
gefährden aber auch Sicherheit und Gesundheit der Menschen, denn 25% der aufgegriffenen Fälschungen sind
Medikamentenplagiate. Im aktuellen Produktpirateriebericht 2013 informiert der Finanzminister über den Kampf
der Zollbehörden zum Schutz von VerbraucherInnen, Wirtschaft und geistigen Eigentumsrechten. Eine zentrale
Rolle spielt dabei die Öffentlichkeitsarbeit. Deren Schwerpunkt lag 2013 wieder in den Monaten Oktober bis
Dezember, in denen 30% bis 40% aller gefälschten Produkte aufgegriffen werden. Auch in der Vorweihnachtszeit
des Jahres 2013 beantworteten die Zollbehörden vermehrt Fragen der BürgerInnen wegen Internetangeboten
für Bekleidung, Uhren, Schuhe, Mobiltelefone und Medikamente. Während die Zugriffe auf der Homepage des
Finanzministeriums zum Thema Markenfälschungen zunahmen, sank die Zahl der beschlagnahmten Waren gegenüber
2012 um die Hälfte. Insgesamt konfiszierte der Zoll 2013 1.894 Sendungen mit 98.440 gefälschten Produkten
im Wert von mehr als 5,6 Mio. €. Da vermehrt hochpreisige Kosmetika und Mobiltelefone aufgegriffen wurden, stieg
der Wert der beschlagnahmten Waren gegenüber 2012 (4,2 Mio. €) stark an.
Internationale Aktionen gegen Produktpiraten
Die internationale Staatengemeinschaft verstärkt den Kampf gegen Produktfälschungen. Unter dem Titel
"Pangea VI" gingen 100 Länder in der Zeit von 18. bis zum 25. Juni 2013 gemeinsam gegen den Verkauf
illegaler Medikamente im Internet vor. Österreichischer Zoll, AGES-Medizinmarktaufsicht und Bundeskriminalamt
beteiligten sich an der weltweiten Aktionswoche. Das Zollamt Wien kontrollierte 2.000 Briefe und Pakete und griff
36 Sendungen mit 4.140 illegalen Medikamenten auf.
Der EU-Aktionsplan 2013 bis 2017 gegen die Produktpiraterie zielt auf die wirksame Durchführung und Überwachung
der neuen EU-Vorschriften zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums und gegen den Handel mit gefälschten
Produkten in Postsendungen, über Internet und im Containerhandel ab.
Die Bedeutung geistigen Eigentums in der europäischen Wirtschaft
Wie wichtig der Schutz der Markenrechte für die europäische Wirtschaft ist, zeigt eine Studie der "Europäischen
Beobachtungsstelle für Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums" aus dem Jahr 2013 über
den "Beitrag der schutzrechtsintensiven Wirtschaftszweige zur Wirtschaftsleistung und zur Beschäftigung
in Europa". Die Hälfte der europäischen Wirtschaft braucht intensiven Schutz ihres geistigen Eigentums.
76 Millionen EuropäerInnen produzieren auf Arbeitsplätzen in schutzrechtsintensiven Wirtschaftszweigen
39 % des BIP der EU im Wert von 4,7 Billionen Euro; 90 % des Handels der Europäischen Union mit der übrigen
Welt entfallen auf schutzrechtsintensive Wirtschaftszweige.
Was die Menschen von Markenfälschungen halten
Eine weitere Studie "Die Bürger Europas und das geistige Eigentum: Wahrnehmung, Bewusstsein und Verhalten"
zeigt, dass 96 % der EuropäerInnen geistiges Eigentum für wichtig halten, weil es Innovationen und Kreativität
fördert und Erfinder, Schöpfer und Künstler für deren Arbeit auszeichnet. Für 86 % der
BürgerInnen Europas trägt der Schutz geistigen Eigentums zur Verbesserung der Qualität von Produkten
und Dienstleistungen bei. 69 % der EuropäerInnen verurteilen die Verletzung der Rechte geistigen Eigentums,
weil es zur Schaffung von Arbeitsplätzen und zu wirtschaftlichem Wohlstand beiträgt. Demgegenüber
halten 34 % der EuropäerInnen den Kauf gefälschter Waren für gerechtfertigt, um dadurch Geld zu
sparen. 38 % sehen im Kauf von Fälschungen eine Protesthandlung gegen eine marktgesteuerte Wirtschaft. Viele
Menschen denken, geistiges Eigentum bringe ihnen persönlich keinen Nutzen oder das System des geistigen Eigentums
erfülle ihre Erwartungen an Preis, Verfügbarkeit, Vielfalt und Qualität nicht.
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