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Schausberger bei Regionalkonferenz in AdR zur Ukraine: Krise hätte vielleicht entschärft
werden können
Salzburg (lk) - Kürzlich fand im Ausschuss der Regionen (AdR) in Brüssel ein Treffen der CORLEAP,
der Konferenz der regionalen und lokalen Gebietskörperschaften der Östlichen Partnerschaft (Armenien,
Aserbaidschan, Belarus, Georgien, Moldau, Ukraine) statt, zu dem das Salzburger Mitglied im Ausschuss der Regionen
Landeshauptmann a.D. Dr. Franz Schausberger als Redner geladen war und zum Thema "Dezentralisierung in den
Ländern der Östlichen Partnerschaft" referierte. Franz Schausberger verdeutlichte, dass es wichtig
sei, unter dem CORLEAP-Netzwerk die Erfahrungen und bewährten Praktiken der EU-Staaten mit den östlichen
Partnern zu teilen, um diese Staaten gut bei ihren Reformen und ihrer besseren Integration in die EU zu begleiten.
Die Notwendigkeit von Verwaltungsreformen auf regionaler und lokaler Ebene wird seit langer Zeit in diesen Ländern
diskutiert, die verschiedenen Stakeholder aber seien weit von einem Konsens entfernt.
Schausberger gab sich überzeugt, dass ein ordnungsgemäßer Dezentralisierungsprozess die Zufriedenheit
der Menschen in den Regionen und Kommunen steigern kann, und so der ganze Staat daraus gestärkt hervorgeht.
"Eine langjährige Verweigerung eines ernsthaften Dialogs zwischen den verschiedenen Regierungsebenen
und eine dauerhafte Nichtberücksichtigung der Wünsche und Anforderungen der Regionen, keine Übertragung
von Befugnissen und die Verweigerung von notwendigen Geldern führt zu Forderungen nach Autonomie, und in speziellen
Fällen nach Unabhängigkeit. Also müssen wir über die Grenzen der EU hinausblicken und die Entwicklungen
in den Ländern der Östlichen Partnerschaft mit EU-Knowhow unterstützen", so Schausberger. Dieser
Prozess werde sicherlich einen großen Einfluss auf die künftigen Reformen in den Ländern der Östlichen
Partnerschaft haben und ihnen den Weg in die EU erleichtern.
2013 beschloss der AdR eine Stellungnahme zum Thema "Dezentralisierung in der Europäischen Union und
der Platz der lokalen und regionalen Selbstverwaltung in der Politikgestaltung und -umsetzung der EU", wofür
Dr. Schausberger als Berichterstatter zuständig war. "Als ich diese Stellungnahme 2013 ausarbeitete,
konnte ich nicht ahnen, welche Brisanz das Thema Dezentralisierung bzw. Regionalisierung in einem der Länder
der Östlichen Partnerschaft, der Ukraine, ein Jahr später haben würde", so Schausberger.
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