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Land Oberösterreich richtet Monitoringausschuss ein – Landeshauptmann Pühringer:
„Wichtiger Schritt“
Linz (lk) - Mit der Behindertenrechtskonvention haben die Vereinten Nationen vor knapp acht Jahren einen
Vertrag verabschiedet, der die Rechte von Menschen mit Behinderungen weltweit schützen, ihnen eine gleichberechtigte
Teilhabe am gesellschaftlichen Leben sichern und Diskriminierungen verhindern soll. Österreich und die Bundesländer
verpflichteten sich mit der Unterzeichnung der Behindertenrechtskonvention dazu, die dort festgelegten Standards
durch Gesetze umzusetzen und zu gewährleisten. In Oberösterreich soll der nunmehr von der Landesregierung
bestellte Monitoringausschuss gemeinsam mit der Antidiskriminierungsstelle des Landes die Umsetzung der Behindertenrechtskonvention
im Bundesland überwachen.
„Die Einrichtung eines Monitoringausschusses unter Einbindung von Betroffenen ist ein wichtiger Schritt für
die Weiterentwicklung der Rechte für Menschen mit Behinderungen in Oberösterreich“, betont dazu Landeshauptmann
Dr. Josef Pühringer.
„Oberösterreich ist eines der ersten Bundesländer, das einen Landes-Monitoringausschuss einrichtet und
Menschen mit Behinderungen eine umfassendere Teilhabe an der Gesellschaft zuzusichern möchte“, meint Martina
Maurer, Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Landes Oberösterreichs, die den Vorsitz des Oö. Monitoringausschusses
übernehmen wird.
Dem sechsköpfigen Ausschuss gehören Vertreterinnen und Vertreter von Behindertenorganisationen sowie
Expertinnen und Experten aus dem Bereich der Menschenrechte und der Wissenschaft an. Sie wurden von der Landesregierung
für einen Zeitraum von sechs Jahren bestellt und sind weisungsfrei und ehrenamtlich tätig.
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