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LH Wallner: EU-Förderungen werden für konkrete Impulse im Land genutzt
Bregenz (vlk) - Vorarlberg hat von der österreichischen EU-Mitgliedschaft seit 1995 wesentlich profitiert
– etwa durch die offenen Grenzen, die gemeinsame Währung, die Personenfreizügigkeit und die Handelserleichterungen.
Diese Bilanz zog Landeshauptmann Markus Wallner im Pressefoyer am 06.05. Auch für die kommende EU-Programmperiode
von 2014 bis 2020 erwartet er sich trotz einiger Neuerungen wieder einige Impulse, die durch die diversen Förder-
und Programmschienen ermöglicht werden.
Rein finanziell betrachtet sei es gelungen, "das was wir in die EU einzahlen auch wieder herauszubekommen",
sagte Wallner. Die Einzahlungen (Land + Gemeinden) in den EU-Haushalt betrugen im Jahr 2012 rund 34,4 Millionen
Euro und im Jahr 2013 ca. 35,6 Millionen Euro. In der Förderperiode 2007 – 2013 flossen über EU-Förderprogramme
im Durchschnitt jährlich 36 Millionen Euro zurück. Die dabei erzielten Impulse sind für Wallner
klar ersichtlich. So hat das jährliche Exportvolumen Vorarlbergs seit dem EU-Beitritt Österreichs um
über 200 Prozent zugenommen und im Jahr 2012 eine Summe von 8,3 Milliarden Euro erreicht. Der Anteil jener
Staaten, die im Rahmen der EU-Osterweiterung 2004 in die Union kamen, wurde von 4,1 auf 8,5 Prozent gesteigert.
Gleichzeitig hat sich in Vorarlberg die Inflation seit dem EU-Beitritt auf sehr niedrigem Niveau eingependelt und
die Zahl der unselbständig Beschäftigten ist im Zeitraum 1995 bis 2013 um ca. 22.000 auf rund 152.000
gestiegen.
Ein großer Teil der EU-Förderungen fließt in die faire Leistungsabgeltung für land- und forstwirtschaftliche
Betriebe. Weitere mit EU-Mitteln unterstützte Förderschwerpunkte waren und sind die regionale Wettbewerbsfähigkeit
Vorarlbergs (Projektbeispiele sind der werkraum bregenzerwald oder das inatura Science Center) sowie die Beteiligung
an INTERREG-Programmen, mit denen die Zusammenarbeit von Ländern und Regionen über nationale Grenzen
hinweg forciert wird. Im Programm "Alpenrhein-Bodensee-Hochrhein" ist Vorarlberg das Land mit den meisten
Projektbeteiligungen. Nicht zuletzt werden viele Beschäftigungsprojekte aus dem Europäischen Sozialfonds
unterstützt und auch in den Bereich Forschung und Entwicklung fließen beträchtliche EU-Mittel.
In der neuen Programmförderperiode 2014 – 2020 wird Vorarlberg über das österreichische Regionalförderungsprogrammes
"Investitionen in Wachstum" einen Anteil von 18,35 Millionen Euro lukrieren können. Förderschwerpunkte
werden die Festigung der regionalen Wettbewerbsfähigkeit durch Innovation, Forschung und technologische Entwicklung,
die Stärkung von Klein- und Mittelunternehmen sowie die Verringerung des CO2-Ausstoßes sein. Für
die Beteiligung an Interreg-Projekten darf Vorarlberg mit rund 10,2 Millionen Euro aus Brüssel rechnen. Die
neuen Strukturfondsverordnungen der EU ermöglichen es, dass die Projektpartner ihre Zusammenarbeit künftig
noch stärker auf ausgewählte Zielsetzungen konzentrieren, denen sie besondere Bedeutung beimessen und
für die sie daher den größten Teil der Fördermittel einsetzen.
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