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100. Todestag von Bertha von Suttner/100 Jahre Ausbruch Erster Weltkrieg – Faymann: "Bekenntnis
zu Frieden, Europa und Demokratie muss unumstößlich sein"
Wien (hofburg/bpd) - In seiner Rede zu "Frieden und Krieg" spannte Bundespräsident Heinz
Fischer anläßlich des Gedenk-Staatsaktes in dier Österreichischen Nationalbibliothek am 18.06.
den Bogen von den vergeblichen Warnungen der Friedensnobelpreisträgerin vor 1914 bis zum aktuellen Ukraine-Konflikt:
Sehr geehrter Herr Bundeskanzler,
sehr geehrte Frau Präsidentin des Nationalrates,
geschätzte Mitglieder der österreichischen Bundesregierung,
Exzellenzen, die Damen und Herren Botschafter,
verehrte Vertreter der Religionsgemeinschaften,
sehr geehrte Abgeordnete zum Österreichischen Nationalrat und Bundesrat,
sehr geehrter Herr Präsident des Obersten Gerichtshofes,
sehr geehrte Frau Generaldirektorin der Österreichischen Nationalbibliothek als unsere Gastgeberin,
geschätzte Vertreter des österreichischen Bundesheeres,
sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Gäste!
Krieg und Frieden, bellum et pax oder Polemos kai Eirene sind machtvolle Worte und Begriffe, die in der Geschichte
der Menschheit eine gravierende und entscheidende Rolle spielen.
Wir haben die Reihenfolge dieser beiden Worte im Titel für die heutige Gedenkveranstaltung vertauscht und
den Frieden vorangesetzt.
Einerseits, weil der 100. Todestag von Bertha von Suttner, also jener Frau, die den Frieden zum Programm ihres
Lebens gemacht hat, ja einige Wochen vor dem 100. Jahrestag des Ausbruches des Ersten Weltkrieges liegt.
Vor allem aber auch deshalb, weil wir dem Frieden in sichtbarer Weise Vorrang einräumen wollen.
Der Frieden ist ein hohes Ziel, eines der allerhöchsten für die zivilisierte Gesellschaft und für
den einzelnen Menschen.
Frieden ist zwar nicht alles.
Aber ohne Frieden ist alles nichts.
Der Krieg hingegen ist ein entsetzliches Übel, eine Geißel der Menschheit, die Männer, Frauen und
Kinder zu Tausenden und seit Beginn des 20. Jahrhunderts zu Millionen vernichtet und ganze Länder verwüstet
hat.
Und dennoch immer und immer das gleiche Bild: Die Menschen wollen Frieden und führen immer wieder Krieg –
bis in die jüngste Vergangenheit und in die unmittelbare Gegenwart.
Auch im 21. Jahrhundert ist die Kriegsgefahr – wie wir alle wissen – keineswegs gebannt, auch wenn ich das Territorium
der EU als eine Art Sicherheits- und Friedenszone betrachte.
Si vis pacem para bellum – also: „Wenn du den Frieden willst, bereite dich auf den Krieg vor“ hieß ein Merksatz
aus dem antiken Rom. Viel weiter sind wir auch heute noch nicht.
Ich weiß schon, dass ein Stück Logik, ja sogar ein Stück guter Absicht damit verbunden sein kann,
nämlich die Absicht, einen potentiellen Angreifer durch entsprechende Vorkehrungen abzuschrecken.
Aber kann das wirklich dauerhaft Frieden bringen?
Ist das nicht immer wieder die Keimzelle eines Rüstungswettlaufes?
Langfristige Friedenspolitik erfordert mehr. Sie muss bei den Wurzeln und Ursachen des Krieges ansetzen, muss den
Rüstungswettlauf bekämpfen, muss extreme Ungleichheiten bei der Verteilung von Lebenschancen zwischen
verschiedenen Völkern und Regionen soweit wie möglich ausgleichen, muss Lösungsmöglichkeiten
für internationale Spannungen und internationales Unrecht suchen und anbieten.
Mit anderen Worten: Wir müssen den nationalen Rechts- und Sozialstaat zum internationalen Rechts- und Sozialstaat
weiter entwickeln.
So gehören z.B. die Milleniumsziele der Vereinten Nationen meines Erachtens zu den wichtigsten globalen Friedensinitiativen.
Meine Damen und Herren!
Ich betrachte mich nicht als Pazifist im traditionellen Sinn des Wortes, sondern bekenne mich zur Kombination von
Friedenspolitik und Landesverteidigung.
Selbst- und Landesverteidigung ist im Völkerrecht anerkannt und auch in der Charta der Vereinten Nationen
verankert. Im Art. 51 der UNO-Charta heißt es: „Diese Charta beeinträchtigt im Falle eines bewaffneten
Angriffs gegen ein Mitglied der Vereinten Nationen keineswegs das naturgegebene Recht zur individuellen oder kollektiven
Selbstverteidigung“. Das sind klare Worte. Die Aggression, nicht die Verteidigung widerspricht der Friedenspolitik.
So verstehe ich auch die Rolle des österreichischen Bundesheeres.
Umso mehr muss man aber zu militärischen Aktionen, die über Landesverteidigung hinausreichen, einen sorgfältigen
Trennungsstrich ziehen.
Selbst die so genannte „Responsibility to Protect“, also das militärische Eingreifen in anderen Ländern,
in denen schwere Menschenrechtsverletzungen stattfinden oder behauptet werden, kann meines Erachtens ohne grünes
Licht durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen nicht zur Regel gemacht werden, weil die Frage ungeregelt
ist, wer, wann unter welchen Voraussetzungen von dieser Möglichkeit Gebrauch machen darf, wer darüber
entscheidet, ob die entsprechenden Voraussetzungen vorliegen und welche Eskalationsstufen zulässig sind.
So wie das Faustrecht zur Lösung individueller Konflikte im Rechtsstaat überwunden ist, muss auch das
Recht des Stärkeren im internationalen Rechtsstaat überwunden werden – wobei das Wort Recht bei den Begriffen
„Faustrecht“ oder „Recht des Stärkeren“ ohnehin fehl am Platze ist.
Eines darf der Krieg unter keinen Umständen sein: Nämlich die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln.
Genau gegen diesen Grundsatz haben offenbar zahlreiche europäische Nationen in den Monaten und Jahren vor
dem Ausbruch des Ersten Weltkrieges verstoßen. Und kaum jemand hat dies und die daraus entstehenden Gefahren
so klar erkannt wie Bertha von Suttner, die Friedensnobelpreisträgerin des Jahres 1905.
Wenn sie zum Beispiel warnte: „Die Menschheit muss mit dem Krieg Schluss machen, da sonst der Krieg mit der Menschheit
Schluss macht“, dann hat sie eine Wahrheit und Weisheit formuliert, deren Befolgung im 20. Jahrhundert Dutzenden
Millionen Menschen das Leben gerettet hätte.
Sie war die Cassandra der Zeit vor dem Ersten Weltkrieg.
Eine Seherin, die ganz so wie die trojanische Prinzessin bei Homer das Übel genau kommen gesehen hat, davor
aus Leibeskräften gewarnt hat, aber keinen Glauben gefunden hat.
Ihre Warnungen verhallten ungehört.
Bertha von Suttner verstarb am 21. Juni 1914.
Sieben Tage nach ihrem Tod fielen der Thronfolger Kronprinz Franz Ferdinand und seine Gattin in Sarajevo einem
Attentat zum Opfer. Wenige Wochen später erfolgte das verhängnisvolle Ultimatum von Österreich-Ungarn
an Serbien und kurz darauf folgte ein Stakkato an wechselseitigen Kriegserklärungen, sodass bald ganz Europa
in Flammen stand.
Dem Wirken und der Person von Bertha von Suttner, aber auch ihres aufrüttelnden Buches unter dem Titel „Die
Waffen nieder“, wollen wir daher heute besonders gedenken.
Meine Damen und Herren!
Hundert Jahre nach Ausbruch des Ersten Weltkrieges wird noch immer die Frage nach der Schuld am Ausbruch dieser
Jahrhundertkatastrophe gestellt. Und noch immer ist spürbar, dass die Antwort auf diese Frage aus der Sicht
der einzelnen an diesem Krieg beteiligten Nationen, aber auch aus der Sicht verschiedener Historiker, durchaus
unterschiedlich ausfällt, oder zumindest unterschiedliche Akzente aufweist. Außerdem ist dieses Ereignis
noch immer geeignet Emotionen auszulösen.
Wahr ist, dass der österreichische Thronfolger Franz Ferdinand – wie schon gesagt – in Sarajewo ermordet wurde.
Wahr ist, dass das verhängnisvolle Ultimatum vom 23. Juli 1914 in Wien formuliert wurde.
Wahr ist, dass die Österreichisch-Ungarische Monarchie ihren Anteil an der Verantwortung für den Ausbruch
des Ersten Weltkrieges zu tragen hat.
Wahr ist aber auch, dass andere Faktoren, andere Personen und andere Länder ebenfalls ihren jeweiligen Anteil
an der verhängnisvollen Entwicklung vor 100 Jahren haben.
Das alles hindert uns nicht, zu den kriegführenden Staaten des 1. Weltkrieges und natürlich auch zu den
jungen Staaten des westlichen Balkan heute ausgezeichnete und vorurteilsfreie Beziehungen zu haben.
Aus österreichischer Sicht sind die Wunden aus dieser Zeit verheilt.
Eines soll aber nicht übersehen werden, um daraus zu lernen: Dass es nämlich Zusammenhänge zwischen
der Entwicklung unmittelbar nach dem I. Weltkrieg und dem Ausbruch des II. Weltkriegs gegeben hat.
Ich meine das nicht im Sinne einer unentrinnbaren Kausalität, sondern ich meine es in dem Sinn, dass in den
besiegten Staaten durch die als besonders hart empfundenen Friedensverträge von Versailles, St. Germain und
Trianon revanchistische Stimmungen und nationale Aufwallungen einen verhängnisvollen Rückenwind erhalten
haben.
Tatsache ist, dass nicht einmal 21 Jahre nach dem Ende des Ersten Weltkriegs von Hitlers Großdeutschland
der Zweite Weltkrieg begonnen wurde.
Sehr geehrte Damen und Herren!
Als Beweis für die von mir beharrlich vertretene These, dass die Menschen sehr wohl aus der Geschichte lernen
und Lehren ziehen können, nenne ich die völlig unterschiedliche Vorgangsweise der Siegermächte –
und letztlich aller Beteiligten – nach dem Ersten und nach dem Zweiten Weltkrieg.
Während vor allem Deutschland nach dem Ersten Weltkrieg daran gehindert werden sollte, jemals wieder ein mächtiger
und gleichberechtigt mitentscheidender Staat in Europa zu sein und Österreich nach dem Ersten Weltkrieg mehr
als vier Fünftel seines Territoriums verlor, waren kluge Staatsmänner nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges
in Europa bemüht, Voraussetzungen für eine langfristige, politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit
der ehemaligen Kriegsgegner – zunächst in Westeuropa – zu schaffen.
Die Ideen, die dabei entwickelt wurden, waren ganz andere als jene, die in den Friedensverträgen nach dem
Ersten Weltkrieg zum Ausdruck kamen.
Es waren Ideen der Versöhnung und der Zusammenarbeit, die inzwischen zur Europäischen Union geführt
haben / die letztlich auch die Teilung Europas in Ost und West überwunden und die in weiten Teilen Europas
die längste Friedensperiode seit vielen Jahrhunderten zur Folge haben.
Dennoch bleiben die Mahnungen und Warnungen aus der Zeit des Hineinschlitterns in den Ersten Weltkrieg aktuell
und wichtig.
Denn außerhalb Europas, aber auch beim Krieg zwischen den Nachfolgestaaten Jugoslawiens in den 90er Jahren
konnten und können wir deutlich sehen, dass die Kriegslogik unter bestimmten Voraussetzungen nach wie vor
im Stande ist, die Friedenslogik zu verdrängen und unwirksam zu machen.
Gerade jetzt, wo wir das Gedenken über den Ausbruch des Ersten Weltkrieges vor 100 Jahren im Kopf haben, und
wo die teilweise hilflosen und wenig durchdachten Aktionen verschiedener Staatskanzleien im Vorfeld des Ersten
Weltkrieges minuziös rekonstruiert und analysiert werden, kann man deutlich erkennen, wie sehr man in den
internationalen Beziehungen und besonders im Spannungsfeld zwischen Krieg und Frieden einen klaren Kompass benötigt.
Und die Magnetnadel dieses Kompasses muss auf friedliche Problemlösung gerichtet sein.
Mir wird immer ein Satz von Willy Brandt in seiner Rede anlässlich der Verleihung des Friedensnobelpreises
im Jahre 1971 im Gedächtnis bleiben, wo er sagt: „Der Krieg ist nicht die ultima ratio, sondern die ultima
irratio.“
Auf diesen Satz muss auch der Kompass eingestellt sein, wenn über die nächsten Schritte im Zusammenhang
mit dem Konflikt rund um die Ukraine nachgedacht wird. Das beginnt schon damit, dass es falsch wäre, ein Land
wie die Ukraine gewissermaßen vor die Wahl zwischen der Europäischen Union und Russland zu stellen.
Es sollte klar sein, dass es für die Ukraine und für alle Beteiligten besser ist, wenn nach beiden Richtungen
gute und faire Beziehungen aufgebaut werden.
Noch klarer ist allerdings, dass bestehende Grenzen nicht unter militärischem Druck einseitig und unter Außerachtlassung
aller völkerrechtlichen Prozeduren verschoben werden dürfen. Eine solche Vorgangsweise muss klar und
eindeutig missbilligt werden.
Es ist aber eine wichtige und logische Konsequenz des Friedensgedankens, auch und gerade in solchen Situationen
Kommunikationskanäle offenzuhalten, Gespräche zu führen und – so schwierig das auch sein mag – Vertrauen
aufzubauen.
Dies wird im konkreten Fall der Ukraine durch die erfolgreiche und im Großen und Ganzen fair verlaufene Wahl
eines neuen Präsidenten erleichtert, der die Autorität hat, substantielle Verhandlungen mit Russland
und Europa zu führen und eine zukunftsorientierte Nachbarschaftspolitik und Wirtschaftspolitik für die
Ukraine zu entwickeln.
Politik heißt immer auch, mit dem Kopf des jeweiligen Gegenübers zu denken. Die Ukraine muss auch mit
dem Kopf Russlands denken und Russland mit dem Kopf der Ukraine. Das gilt natürlich auch für die Beziehungen
zwischen Europa und Russland, bzw. Europa und der Ukraine.
Meine sehr geehrten Damen und Herren!
So ist also der 100. Todestag der Friedensnobelpreisträgerin Bertha von Suttner und der 100. Jahrestag des
Ausbruches des 1. Weltkrieges nicht nur ein wichtiges historisches Datum, sondern auch eine gute Gelegenheit, über
aktuelle Aufgaben der Friedenssicherung nachzudenken und ein gemeinsames Bekenntnis gegen die Anwendung von Gewalt
in den internationalen Beziehungen abzulegen.
Ich glaube sagen zu können, dass Österreich aus der Geschichte gelernt hat.
Die Neutralität Österreichs, die Mitgliedschaft in der EU, das Bundesheer als Instrument der Friedenssicherung,
die Mitarbeit in den Vereinten Nationen und an Friedensmissionen der UN, die Bereitschaft zum Dialog auch in schwierigen
Situationen und viele andere Aktionen der österreichischen Politik sind Beweis dafür, dass Österreich
bemüht ist, dem Frieden zwischen den Menschen und Völkern nicht nur mit Worten, sondern auch durch Taten
zu dienen.
Ich danke allen, die zum Zustandekommen dieser Veranstaltung beigetragen haben und ich danke Ihnen für die
Teilnahme an dieser Gedenkstunde, die das Ziel hat, den Friedensgedanken zu stärken.
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Faymann: "Bekenntnis zu Frieden, Europa und Demokratie muss unumstößlich sein"
Wien (bpd) - "Der heutige Festakt ist ein Gedenken an den Ersten Weltkrieg und zugleich eine Erinnerung
an Bertha von Suttner, die Zeit ihres Lebens für ein friedliches Miteinander aller Staaten eingetreten ist",
sagte Bundeskanzler Werner Faymann am 18.06. beim Staatsakt der Republik Österreich zum Thema "Frieden
und Krieg" in der Österreichischen Nationalbibliothek. Bundespräsident Heinz Fischer hatte zu diesem
gemeinsamen Gedenken geladen, das dem 100. Todestag der österreichischen Friedensnobelpreisträgerin sowie
dem Ausbruch des Ersten Weltkriegs vor hundert Jahren gewidmet war.
Der Bundeskanzler erinnerte daran, dass Bertha von Suttner nur eine Woche vor dem Attentat in Sarajewo verstarb,
welches in der Folge zum Ausbruch des Ersten Weltkriegs führte. "Den mörderischen Krieg mit 17 Millionen
Toten hat die Pionierin des Pazifismus nicht mehr erlebt. Die Mechanismen, die dazu führten, waren ihr aber
völlig bewusst. Bertha von Suttner war ihrer Zeit weit voraus und hat frühzeitig vor einem industriellen
Massenvernichtungskrieg gewarnt. Für ihren Einsatz wurde sie 1905 als erste Frau mit dem Friedensnobelpreis
ausgezeichnet", so Faymann. Doch Bertha von Suttner, die den Frieden als "die Grundlage des Glücks"
bezeichnet habe, sei von manchen ihrer Zeitgenossen als "Friedensbertha" abgekanzelt worden. In der Rückschau
auf das 20. Jahrhundert habe sich ihr unbeirrbares Mahnen aber auf beeindruckende Weise bestätigt.
"1914 hat auch in Österreich Kriegsbegeisterung geherrscht. Die europäischen Eliten haben Krieg
als ein legitimes Mittel der Politik gesehen. Mit Propaganda wurden Hass und Vorurteile geschürt", so
der Kanzler. Es sei als wertvolles Erbe von Suttner zu betrachten, dass heute die Überzeugung vorherrscht,
dass Rüstung nicht den Frieden sichert, sondern den Krieg vorbereitet. Auch die Wachsamkeit gegenüber
nationalistischer Hetze und die Stärkung internationaler Organisationen als Instanzen der Mediation würden
in der damaligen Friedensbewegung wurzeln.
"Bertha von Suttner hatte schon 1892 die Vision eines friedlichen, europäischen Staatenbundes. Diesen
Weg ist Europa nach dem Zweiten Weltkrieg gegangen. Die Integration Europas war die einzig richtige Lehre, die
man aus dem grausamen Erleben ziehen konnte", sagte Faymann. Die Entwicklung hin zur Europäischen Gemeinschaft
von heute sei der richtige Weg gewesen: "Denn die Tatsache, dass wir seit fast 70 Jahren Frieden in den am
Integrationsprozess beteiligten Ländern haben, gibt jenen Recht, die schon damals forderten: Die Waffen nieder!"
Mit Blick auf den aktuellen Konflikt in der Ukraine betonte der Bundeskanzler, dass Österreich sich – ganz
im Sinne Bertha von Suttners – für Deeskalation und Verhandlungen einsetze: "Wir sehen unsere Aufgabe
als Brückenbauer und Vermittler, die mit ruhiger, aber unbeirrbarer Stimme für gegenseitiges Verständnis
werben und auf die Einhaltung des Völkerrechts pochen."
"Wenn wir auf die Geschichte des 20. Jahrhunderts zurückblicken und uns die Frage stellen, was die politischen
Verantwortlichen von heute daraus lernen müssen, dann sei eines gesagt: dass das Bekenntnis zum Frieden, das
Bekenntnis zu Europa und das Bekenntnis zur Demokratie unumstößlich sein müssen. 'Die Waffen nieder!'
ist so aktuell wie vor 100 Jahren", so Faymann abschließend.
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