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Rechnungsabschlüsse der heimischen Kommunen für 2012 weisen sinkende Pro-Kopf-Verschuldung
aus – LH Wallner: "Land wird starker Partner bleiben"
Bregenz (vlk) - Vorarlbergs Gemeinden legen hohe Budgetdisziplin an den Tag und bauen erfolgreich Schulden
ab. Zu dem Ergebnis kommt der von der Landesstelle für Statistik 17.07. vorgelegte Gemeindefinanzstatistik-Bericht
für das Jahr 2012. Darin verarbeitet wurden die endgültigen Rechnungsabschlüsse aus allen 96 Vorarlberger
Gemeinden. Erfreulich: Die durchschnittliche Pro-Kopf-Verschuldung der Kommunen sank laut Bericht von 1848 Euro
(2011) auf 1804 Euro im Jahr 2012. Das ist ein Minus von rund 2,4 Prozent.
Der Gesamtschuldenstand aller Vorarlberger Gemeinden (ohne Berücksichtigung ausgelagerter Verbindlichkeiten
in Gemeinde-Immobilien-Gesellschaften (GIG) oder Leasing-Finanzierungen) hat sich von 2011 auf 2012 um 2,1 Prozent
verringert. Die Rückstände wurden von 680,3 Millionen Euro auf 666,2 Millionen Euro gedrückt. Werden
GIG und Leasing miteingerechnet, so konnte auch hier gegenüber 2011 eine knapp zweiprozentige Senkung der
Pro-Kopf-Quote erreicht werden. Landeshauptmann Markus Wallner und Gemeindeverbandspräsident Harald Köhlmeier
werten das vorliegende Datenmaterial übereinstimmend als "erfreuliches Signal". Die Vorarlberger
Gemeinden würden im Sinne des Österreichischen Stabilitätspaktes und mit Blick auf nachfolgende
Generationen einen positiven und vorbildlichen Beitrag zum öffentlichen Sparen leisten, so die einhellige
Meinung.
Land leistet tatkräftige Unterstützung
Für den Landeshauptmann ist die Unterstützung der heimischen Kommunen ein zentrales Anliegen des
Landes: "Es geht in erster Linie darum, unseren Gemeinden bei der Bewältigung ihrer vielseitigen Aufgaben
finanziell den Rücken zu stärken und sie, wo es möglich ist, wirksam zu entlasten". Nur so
lasse sich langfristig eine gleichwertige und erfolgreiche Entwicklung in allen Regionen sicherstellen, ist Wallner
überzeugt. Als ein starkes Beispiel für die gelebte Partnerschaft führt der Landeshauptmann das
2012 von Land und Vorarlberger Gemeindeverband geschnürte Gemeindefinanzpaket an, das auf insgesamt fünf
Jahre abgeschlossen wurde. Heuer stehen Investitionen in Pflichtschulen und eine abermalige Entlastung bei den
Spitalsbeiträgen im Mittelpunkt.
Die Summe der Gemeindeförderungen für Vorarlbergs Gemeinden im Zeitraum 2009 bis 2014 liegt bei rund
746 Millionen Euro. Davon kommen mehr als 465 Millionen aus Landesmitteln, die restlichen knapp 281 Millionen Euro
aus Bedarfszuweisungen gemäß Finanzausgleichsgesetz. "Wenn es darum geht, die Gemeinden beim Ausbau
und bei der Modernisierung ihrer kommunalen Infrastrukturen zu unterstützen, wird das Land auch künftig
ein starker und verlässlicher Partner bleiben", versichert der Landeshauptmann.
Gemeindehaushalte: Ausgeglichener Gesamtrechnungsabschluss 2012
Was Einnahmen und Ausgaben angeht, weisen die 96 Vorarlberger Gemeinden für das Jahr 2012 einen ausgeglichenen
Gesamtrechnungsabschluss aus. Rund 1,162 Milliarden Euro an Einnahmen stehen rund 1,163 Milliarden Euro an Ausgaben
gegenüber. Bei den Einnahmen verzeichneten die Gemeinden 2012 ein Plus von 30,1 Millionen Euro (+2,7 Prozent)
gegenüber dem Jahr davor. Die Ausgaben erhöhten sich um 28,7 Millionen Euro (+2,5 Prozent gegenüber
2011). "Nicht nur für das Land sondern ganz wesentlich auch für die Gemeinden hat vernünftiges
und verantwortungsbewusstes Wirtschaften oberste Priorität", betont Landeshauptmann Markus Wallner.
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