Breitbandoffensive startet

erstellt am
24. 07. 14
10.00 MEZ

Spindelegger/Bures: Erste Ausschreibung 2015
Bund, Länder, Gemeinden und Branchen ziehen an einem Strang
Wien (bmf/bmvit) - Die Breitbandoffensive startet - das ist das Ergebnis des Runden Tischs zum Breitbandausbau vom 23.07. Vizekanzler und Finanzminister Michael Spindelegger und Infrastrukturministerin Doris Bures haben heute Vormittag gemeinsam mit Vertretern von Ländern, Gemeinden und der Branche den Startschuss für den Breitbandausbau in Österreich gegeben. Demnach werden bereits 2015 die ersten Ausschreibungen in Höhe von 200 Millionen Euro erfolgen, budgetwirksam werden die Förderungen im Jahr 2016.

"Bund, Länder, Gemeinden und die Vertreter der unterschiedlichen Anbieter ziehen an einem Strang, um den Ausbau von ultraschnellen Datennetzen voranzutreiben", betonen der Finanzminister und die Infrastrukturministerin nach ihrem Treffen. Finanzminister Spindelegger: "Breitband ist eine entscheidende Infrastruktur für den Standort. Ich sehe dies als wichtigen Impuls für Österreichs Regionen, den die öffentliche Hand und die Branche hier gemeinsam setzen. Diese Einigung bedeutet den Startschuss für die flächendeckende Versorgung Österreichs mit ultraschneller Breitband-Infrastruktur und eine Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Regionen." Doris Bures: "Ich bin sehr erfreut über die Einigung, die eine Versorgung mit ultraschnellem Breitband in ganz Österreich zum Ziel hat. Wir setzen jetzt unseren Plan um und beginnen 2015 mit den Ausschreibungen."

Konkret kann das Förderprogramm unverzüglich nach positiver Entscheidung des laufenden Verfahrens vor dem Verwaltungsgerichtshof gegen die Lizenzvergabe sowie einer allfälligen EU-Notifizierung der detaillierten Förderpläne starten.

Die beiden Minister abschließend: "Hochleistungsbreitband ist eine entscheidende Infrastruktur für Wachstum, Beschäftigung und gesellschaftlichen Fortschritt. Deshalb ist der Ausbau der Netze für die österreichischen Bundesregierung eines der zentralen Zukunftsthemen."

"Bis 2020 werden wir eine Milliarde Euro investieren, das bedeutet, ultraschnelles Internet flächendeckend in ganz Österreich", betont Bures. "Ich freue mich, dass unser Plan umgesetzt wird. Denn der Breitbandausbau bringt auch einen enormen Wachstumsschub für Österreich mit zehntausenden zusätzlichen Arbeitsplätzen."

"Das WIFO schätzt, dass Investitionen von 1,5 Mrd. Euro für den Breitbandausbau einen Beschäftigungseffekt von 64.200 Vollzeitarbeitsplätzen haben. Das heißt, dass wir mit einer Milliarde Euro Förderung bei einer Förderquote von 50 Prozent einen Beschäftigungseffekt von über 85.000 Arbeitsplätzen erzielen", erläutert die Ministerin.

Bures: "Wir werden jetzt unverzüglich die Förderpläne in allen Details ausarbeiten. Dann erfolgt die Abstimmung mit der EU. Schon im Jahr 2015 werden die ersten Ausschreibungen erfolgen und der Ausbau starten. Budgetwirksam wird die Förderung im Jahr 2016."

"Bund, Länder, Gemeinden und die Telekommunikationsbranche ziehen an einem Strang, um den Ausbau von ultraschnellen Datennetzen voranzutreiben", freut sich die Infrastrukturministerin, und sie betont: "Hochleistungsbreitband ist eine entscheidende Infrastruktur für Wachstum, Beschäftigung und gesellschaftlichen Fortschritt. Deshalb ist der Ausbau der Netze für die österreichische Bundesregierung eines der zentralen Zukunftsthemen."

 Schieder: Breitbandausbau schafft 85.000 neue Arbeitsplätze
Wien (sk) - "Die Breitbandmilliarde ist ein enorm wichtiger Beitrag für das Schließen der digitalen Kluft Österreichs und trägt maßgeblich zur Stärkung der heimischen Wirtschaft bei", begrüßt SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder die Einigung zum Breitbandausbau, die Ministerin Doris Bures gelungen ist. Das WIFO schätzt, dass mit einer Milliarde Euro Förderung bei einer Förderquote von 50 Prozent ein Beschäftigungseffekt von über 85.000 Arbeitsplätzen erreicht wird.

Ab 2020 werden damit alle ÖsterreicherInnen einen Zugang zu Hochleistungsinternet haben, egal ob sie in der Stadt oder auf dem Land leben. "Damit wird eine sinnvolle und nachhaltige Investition in die Zukunft des Landes getätigt und mehr Wachstum und mehr Arbeitsplätze wirken sich zudem positiv auf die budgetäre Situation Österreichs aus", so Schieder.

 Blümel: Breitbandausbau stärkt Infrastruktur, Regionen und Standort
Jeder Steuer-Euro, der in den Internetausbau fließt, wird von Mobilfunkbetreibern verdoppelt – Budgetpfad wird strikt eingehalten - ÖVP setzt durch kluge Strategie beim Breitbandausbau Impulse
Wien (övp-pd) - "Die von Finanzminister Michael Spindelegger erzielte Einigung beim Breitbandausbau stärkt die ländliche Infrastruktur sowie die Regionen und damit den Wirtschaftsstandort", unterstreicht ÖVP-Generalsekretär Gernot Blümel zu den Ergebnissen des runden Tisches zum Breitbandausbau in ländlichen Regionen. Die Finanzierung des Ausbaus, der das Mobilfunknetz und die Glasfaseranbindung umfasst, soll von den Mobilfunkbetreibern zur Hälfte mitfinanziert, jeder investierte Steuer-Euro also verdoppelt werden. "Michael Spindelegger hat immer klar gemacht, dass er eine Lösung im Sinne Österreichs und der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler anstrebt. Nachdem SP-Ministerin Bures nun endlich auf die sachliche Ebene zurückgekehrt ist, können wir mit der Umsetzung des Breitbandausbaus beginnen", stellt Blümel klar. Der Start für die entsprechenden Ausschreibungen den Ausbau, der schnellere Internetverbindungen bringen wird, erfolgt bereits im kommenden Jahr. Insgesamt umfassen die Förderungen, die bis 2020 ausgeschüttet werden sollen, bis zu eine Milliarde Euro. Die Investitionen in den Breitbandausbau werden heuer und 2015 nicht budgetwirksam. Der Budgetpfad zum strukturellen Nulldefizit 2016 wird strikt eingehalten. Die erste Tranche an Fördergeldern, die in die Hand genommen werden, wird ein Volumen von 200 Millionen Euro umfassen, so Gernot Blümel, der abschließend betont: "Durch eine kluge Strategie beim Breitbandausbau setzen wir Impulse für eine Stärkung der Regionen, den Ausbau der Wettbewerbsfähigkeit von Betrieben und die Schaffung von Arbeitsplätzen. Und zwar, ohne den Steuerzahlern dafür die gesamten Kosten aufzubürden. Dafür hat Michael Spindelegger heute die entscheidenden Weichen gestellt."

 Lichtenecker: Investitionen im Breitbandausbau bereits 2015 starten
Grüne: Verzögerungen beim Breitbandausbau schaden ländlichen Regionen und Wirtschaftsstandort
Wien (grüne) - "Ich begrüße die heutige Einigung der Regierung, die Umsetzung der Breitbandmilliarde endlich auf Schiene zu bringen, jedoch ist es dringend notwendig, dass mit den Investitionen bereits im Jahr 2015 begonnen wird", sagt Ruperta Lichtenecker, Wirtschafts-und Forschungssprecherin der Grünen.

"Leistungsfähige Datenübertragungsnetze sind für den Wirtschaftsstandort Österreich enorm wichtig, und es ist längst an der Zeit, dass der Breitbandausbau in den ländlichen Regionen rasch vorangetrieben wird, denn das schafft und sichert Arbeitsplätze", betont Lichtenecker.

Ertlschweiger: Erster Schritt in die richtige Richtung
Wien (str) - "Der Breitband-Ausbau ist für die ländlichen Räume auch eine Überlebensfrage", kommentiert Team Stronach Technologiesprecher Rouven Ertlschweiger die Verhandlungen zur Finanzierung des Breitband-Ausbaus im Finanzministerium. Beim Treffen zwischen Bund, Ländern, Gemeindebund und Telekombetreibern ist eine Einigung erzielt worden, die den Startschuss für den Ausbau mit einem Volumen von bis zu 200 Mio. Euro für den Breitband-Ausbau im Jahr 2016 bedeuten.

"Die 200 Millionen für den Breitband-Ausbau sind ein erster Schritt in die richtige Richtung. Jeder Infrastruktur-Experte wird bestätigen, dass die Geschwindigkeit des Internet im 21. Jahrhundert essentiell für die Wettbewerbsfähigkeit einer Region ist. Ohne Bandbreiten von zumindest 10 bis 20 Megabite pro Sekunde denken Unternehmen nicht einmal darüber nach, sich in einer Region anzusiedeln. Soll heißen: "Kein Internet, keine Jobs", so Ertlschweiger. Ein leistungsfähiges Breitband-Internet-Netz ist die Grundvoraussetzung für die Entwicklung der Regionen.

 Rohrmair-Lewis: Einigung ist wichtiger Schritt für Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit
Junge Wirtschaft hofft auf schnelle Umsetzung der heutigen Einigung und lobt Einbindung aller relevanten Akteure
Wien (pwkl) - "Der Ausbau der heimischen Breitbandinfrastruktur ist essentiell für die Sicherstellung der zukünftigen Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit Österreichs. Wir haben das seit langer Zeit gefordert. Deshalb bewerten wir die heute erzielte Einigung sehr positiv", kommentiert Herbert Rohrmair-Lewis, Bundesvorsitzender der Jungen Wirtschaft (JW), die Ankündigung von Finanzminister Spindelegger und Verkehrsministerin Bures zu den geplanten Investitionen in das Breitbandnetz.

Sowohl in den ländlichen Gebieten, als auch in den Ballungsräumen müsse jeder Zugang zu einer schnellen Internetverbindung haben. Das sei Voraussetzung für junges und dynamisches Wachstum. "Die Formulierung der konkreten Programme muss jetzt schnell erfolgen, damit die Ziele rasch umgesetzt werden", so Rohrmair-Lewis. Der JW-Bundesvorsitzende lobt auch die Vorgehensweise der Bundesregierung, die alle wichtigen Akteure an einen Tisch geholt und eingebunden habe. Durch die Zusage der Mobilfunkbetreiber, die öffentlichen Mittel durch eigene Investitionen zu ergänzen, sei ein positiver Multiplikatoreffekt hinsichtlich des Einsatzes von Steuergeldern erreicht worden.

 Kaske: Baustein für leistungsfähige Wirtschaft
Breitbandmilliarde sollte Signal für weitere Zukunftsinvestitionen sein
Wien (ak) - "Die Freigabe der Breitbandmilliarde ist ein wichtiger Baustein für eine dauerhaft leistungsfähige Wirtschaft und damit für eine solide Beschäftigungslage", sagt AK Präsident Rudi Kaske. Laut Wirtschaftsforschungsinstitut kommt ein Viertel des Wachstums und ca. 40 Prozent der Produktivitätssteigerungen von Informations- und Kommunikations- technologien. "Grundvoraussetzung für die Nutzung dieser Technologien sind natürlich leistungsstarke Netze", so Kaske. Er hofft, dass die Breitbandmilliarde auch ein Signal für weitere Zukunftsinvestitionen ist: "Budgetdisziplin ist wichtig, aber Investitionen in Infrastruktur, Bildung und soziale Dienstleistungen sind kein reiner Kostenfaktor, sondern die Voraussetzung für künftiges Wirtschaftswachstum und damit der Absicherung zukünftiger Budgets", so der AK Präsident.

Weninger: Städtebund fordert Breitbandausbau auch für Städte
Wien (rk) - Finanzminister Michael Spindelegger (ÖVP), der sich seit vergangener Woche ebenfalls für einen Breitbandausbau ausspricht, hatte zu einem Runden Tisch eingeladen. Die Finanzen des Breitbandausbaus waren Thema der Verhandlungsrunde, die der Österreichische Städtebund grundsätzlich begrüßt. Zudem soll auch noch die Höhe der Förderungen geklärt werden sowie ob und wie viel die Länder und Gemeinden mitzahlen sollen.

"Beim Breitband-Ausbau bedarf es einer österreichweiten Strategie, die nicht ohne Mitwirkung der Städte gemacht werden kann. Städte sind als Wirtschaftszentren wichtige Player, die beim Ausbau ein grundlegendes Mitsprachrecht haben. Selbst urbane Gebiete wie die Stadt Baden haben noch kein Hochleistungs-Breitband-Internet. Da gibt es auch in Städten Nachholbedarf", erklärt Thomas Weninger, Generalsekretär des Österreichischen Städtebundes. Für einen flächendeckenden Internet-Ausbau brauche es eine klare Strategie mit festgelegten Datengeschwindigkeiten als Standard. Seitens des Bundes seien die Mittel aus der Frequenzsteigerung zweckgebunden freizugeben. Man brauche einen Fonds, ähnlich dem Wasserwirtschaftsfonds, zur Unterstützung eines koordinierten Ausbaus gemeinsam mit den Ländern - "idealerweise begleitet von einem gesetzlichen Regelwerk zur Vermeidung von Doppelgleisigkeiten. Aus genannten Gründen, wäre es gut gewesen, auch VertreterInnen der Städte zu diesem Gespräch einzuladen", so Weninger.

Mödlhammer: Durchbruch ist Erleichterung für Gemeinden
200 Millionen Euro sind erste Tranche an Fördermitteln
Wien (gemeindebund) - Bei den heutigen Verhandlungen zur Finanzierung des Breitband- Ausbaus konnte im Finanzministerium eine Einigung zwischen Bund, Ländern, Gemeindebund und Telekombetreibern erzielt werden. "Das bedeutet, dass der Startschuss für den Ausbau mit einem Volumen von bis zu 200 Mio. Euro für den Breitband-Ausbau schon im Jahr 2015 erfolgen kann", freut sich Gemeindebund-Chef Helmut Mödlhammer, der für die Gemeinden verhandelte. "Damit können wir die weißen Flecken auf der Breitband-Landkarte in Angriff nehmen, um dort zumindest eine Grundversorgung herzustellen", so Mödlhammer.

Insgesamt seien die Verhandlungen hart, aber fair gewesen. "Man hat letztlich erkannt, dass der Breitband-Ausbau für die ländlichen Räume auch eine Überlebensfrage ist", so Mödlhammer. Teil der Einigung ist, dass auch Gemeinden als Förderwerber fungieren können, wenn sie in diese Infrastruktur selbst investieren oder bestehende Leitungsnetze aufrüsten müssen. "Das ist für uns sehr wichtig, auch wenn das Verlegen von Breitband-Leitungen nicht zu unseren Kernaufgaben zählt. Grosso modo sollen das die Telekom-Anbieter erledigen, auch der Betrieb der Netze ist weitgehend Aufgabe und Verantwortung der Netzbetreiber", stellte Mödlhammer klar. Dementsprechend sind auch Länder und Netzbetreiber als Kofinanzierer in der Pflicht.

"Ich bin dem Finanzminister dankbar, dass es nun zu dieser Einigung gekommen ist", so Mödlhammer. "Es ist für die Gemeinden wichtig zu wissen, dass sie in essentiellen Standortfragen nicht allein gelassen werden. Sowohl die Wirtschaft, als auch die Haushalte brauchen hochfrequente Datenleitungen. Für mich ist damit der Startschuss zu einer Ausbauoffensive gegeben, mir der wir im europäischen Vergleich wieder an Boden gutmachen können".

"Ich hoffe nun, dass das Fördermodell transparent, nachvollziehbar und vor allem schnell und unbürokratisch funktioniert", so der Gemeindebund-Chef. "Darauf werden wir ganz besonders achten, denn das Geld muss wirklich dort ankommen, wo es beim Ausbau gebraucht wird."

 Koren: Forderung umgesetzt - Jetzt digitale Offensive in Gang bringen
IV-Vize-GS: Digitale Offensive sichert Standortqualität nachhaltig - Schnelle Datenverbindungen essenziell für nachhaltige Wettbewerbsfähigkeit
Wien (pdi) - "Informations- und Kommunikationstechnologien sowie auf Breitband basierende Applikationen sind zu einem unverzichtbaren Faktor in nahezu allen technologiegetriebenen Bereichen geworden", betonte Mag. Peter Koren, Vize-Generalsekretär der Industriellenvereinigung (IV), anlässlich der nach Forderung der Industrie nun doch erfolgten Einigung, mit einem Gutteil der Mittel aus den Auktionserlösen eine Investitionsoffensive zum Ausbau des heimischen Netzes zu starten. "Die IKT-Branche befindet sich weltweit in einer tiefgreifenden technologischen Umbruchsphase. Es ist gerade jetzt von immenser Bedeutung, entsprechende Rahmenbedingungen zu schaffen, die mit der dynamischen Entwicklung von Technologien und Märkten Schritt halten. Vor diesem Hintergrund der technologischen Dynamik wäre es fatal gewesen, die im Regierungsprogramm verankerte 'digitale Offensive' nicht zeitnah umzusetzen, um Infrastrukturinvestitionen für Hochgeschwindigkeitsnetze sowie die Technologieförderung im Bereich IKT zu forcieren", so Koren.

Durch die Versteigerung von Mobilfunkfrequenzen im Vorjahr waren über zwei Milliarden Euro lukriert worden. Nach dem massiven Druck der Industrie, zumindest eben einen Teil dieses Kapitals für eine nachhaltige Investition in die Zukunft wieder in den heimischen Standort zu reinvestieren, sei nun doch "erfreulicherweise eine Einigung auf breiter Basis" erzielt worden. Aus den Auktionserlösen wird eine Milliarde Euro, davon die ersten 200 Mio. Euro im Jahr 2016, in die Branche und die Entwicklung des Marktes investiert. "Damit werden auch in budgetär schwierigen Zeiten Investitionen für eine Absicherung der nachhaltigen Wettbewerbsfähigkeit und Prosperität in Österreich möglich. Und nur das schafft Arbeitsplätze", so der IV-Vize-Generalsekretär.

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