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Der japanische Vizeminister für Innere Angelegenheiten und Kommunikation Tadahiko Ito
informierte sich am 13.08. in Wien über die E-Government-Lösungen des Bundesministeriums für Inneres.
Wien (bmi) - Im Vordergrund des Besuchs stand der Erfahrungsaustausch im Zusammenhang mit der Einführung
und dem Betrieb der Personenbasisregister des BMI sowie deren Rolle für das E-Government. Die japanische Regierung
ist derzeit dabei, ein umfassendes E-Government-Projekt umzusetzen. Der Startschuss fiel 2013 und hat bis 2017
unter anderem die Einführung eines Bürgerkartenkonzepts und die verwaltungsübergreifende Verwendung
von einheitlichen Personendaten zum Ziel. Im Rahmen dieses Vorhabens ist eine Reihe von Herausforderungen zu bewältigen,
insbesondere aufgrund der vorgesehenen Zusammenführung von Personendaten.
Der für die E-Governmentlösungen im BMI zuständige Sektionschef Hermann Feiner erläuterte mit
Expertinnen und Experten des Innenministeriums der japanischen Delegation, das österreichische E-Government-Konzept,
das auf dem strengen österreichischen Datenschutzregime aufbaut. Dem BMI kommt in diesem Konzept, das innerhalb
Europas zu den führenden E-Government-Lösungen zählt, mit dem Zentralen Melderegister (ZMR) eine
wesentliche und zentrale Funktion zu. Vom ZMR werden sämtliche in Verwaltungsverfahren relevanten Personenbasisdaten
bereitgestellt. Eine Erweiterung dieser Rolle erfährt das BMI mit der Einführung des Zentralen Personenstands-
und Staatsbürgerschaftsregisters mit 1. November 2014.
Neben der Diskussion datenschutzrechtlicher und sicherheitstechnischer Aspekte kamen die Erfahrungen des BMI bei
der Einführung der zentralen Register sowie die Erkenntnisse bei der langjährigen Führung des ZMR
zur Sprache. Sektionschef Feiner hob die Relevanz des E-Governments für die gesamte Bundesregierung hervor
und betonte die Herausforderung, mit den raschen technologischen Entwicklungen als Verwaltung Schritt zu halten.
Vizeminister Ito bestätigte die Notwendigkeit der technologischen Weiterentwicklung der Verwaltung, die gleichzeitig
mit einer überalternden Gesellschaft konfrontiert sei und entsprechend vielseitige Lösungen anbieten
müsse.
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