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Flächendeckende Teilnahme heimischer Bauern begründet ÖPUL-Erfolgsgeschichte
Wien (lk-oe) - Die von der EU-Kommission adressierten Fragen an Österreich zum eingereichten Programm
für die Ländliche Entwicklung (LE) entsprechen nicht - wie von einigen Gruppierungen kolportiert -einer
massiven Kritik, sondern sind gewohntes Prozedere. So wurden auch beim Programmentwurf 2007 bis 2013 rund 150 Fragen
zur Präzisierung vor der endgültigen Genehmigung an Österreich gestellt.
Dazu Hermann Schultes, Präsident der Landwirtschaftskammer Österreich: "Bundesminister Andrä
Rupprechter hat nach einem umfangreichen, offenen Diskussionsprozess - und trotz schmerzhafter Einschnitte beim
Budget - ein ausgewogenes, ganzheitliches Programm nach Brüssel zur Genehmigung geschickt. Die LK Österreich
unterstützt den Minister bei der Umsetzung dieses eingereichten Programms. Es ist zu hinterfragen und macht
mir Sorgen, warum gewisse Gruppierungen jetzt versuchen, es erneut aufzuschnüren, um Einzelinteressen durchzusetzen
- ohne Blick für das Ganze. Seit der Einführung des Agrarumweltprogramms 1995 ist es oberste Prämisse
Österreichs, möglichst viele Landwirte für die Teilnahme an Umweltmaßnahmen zu gewinnen: Das
heimische Agrarumweltprogramm ÖPUL umfasst 90% der landwirtschaftlichen Fläche und hat eine der höchsten
Beteiligungsraten. Dieser Weg soll auch künftig konsequent fortgeführt werden. Das ist im Sinne des Erhalts
des sehr guten ökologischen Zustands Österreichs."
Der aktuelle Programmentwurf enthält zahlreiche neue Ansätze und Maßnahmen zur Förderung der
Biodiversität. Auch die Mittel für Umwelt- und Naturschutzmaßnahmen sind anteilsmäßig
gestiegen - im Gegensatz zu beinahe allen übrigen Maßnahmen. Die Forderung nach einer weiteren Aufstockung
der Kosten für andere Maßnahmen wird von der LK Österreich strikt abgelehnt, da diese den flächendeckenden
Ansatz gefährde.
Naturschutzmaßnahmen sind nur Teil eines ausgewogenen Umweltprogramms
Das LE-Programm hat viele Zielsetzungen zu erfüllen und vereint in seinen Maßnahmen verschiedenste Interessen.
Nach einem umfangreichen Stakeholderprozess wurde im Frühjahr ein Entwurf verabschiedet, der eine qualitätsvolle
landwirtschaftliche Produktion und Bewirtschaftung mit wichtigen Umweltleistungen in Einklang bringt.
"Wir wollen keine Museumslandwirtschaft. Wir brauchen eine Landwirtschaft, die ökonomische und ökologische
Zielsetzungen vereint und mit Qualitätsprodukten den Bedarf der österreichischen Konsumenten deckt. Was
helfen uns deutlich verschärfte Maßnahmen, die nur eine kleine Gruppe von Landwirten wahrnimmt? Wir
würden nur den gegenteiligen Effekt erzielen und die Gesamtwirkung für die Natur schmälern",
betont Schultes.
Prävention als wichtiges österreichisches Prinzip
Die Kritik, dass das Umweltprogramm bei mehreren Maßnahmen keine Verbesserung des Umweltzustands erwirkt,
ist schwer nachvollziehbar. In kaum einem anderen Land hat nahezu jedes Grundwasser Trinkwasserqualität. Die
Behauptung, dass etwa die Maßnahme "Vorbeugender Grundwasserschutz" ineffizient sei, ist folglich
unverständlich. Die Landwirtschaftskammer Österreich erinnert an die Berücksichtigung des österreichischen
Prinzips: "Erhalten ist besser als sanieren."
Ähnliches gilt für die Kritik an der Maßnahme "Seltene Kulturpflanzen". Die Erhaltung
der genetischen Vielfalt ist in den Biodiversitätszielen der EU verankert und ein wichtiges gesellschaftliches
Anliegen. Positive Umwelt- und Klimaeffekte der Maßnahmen "Bodennahe Gülleausbringung" oder
"Mulchsaat" stehen für Experten ebenfalls außer Frage.
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