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Themen: Breitband-Initiative und Finanzausgleich
St. Pölten (nlk) - Im Landhaus in St. Pölten trafen Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll und Finanzminister
Dr. Hans Jörg Schelling am 05.09. zu einem Arbeitsgespräch zusammen. Im Zentrum standen dabei die Breitband-Initiative
des Landes Niederösterreich sowie Fragen der Finanzpolitik, insbesondere im Zusammenhang mit dem Finanzausgleich.
Für den weiteren Breitband-Ausbau habe man ein "Niederösterreich-Modell" entwickelt, das "äußerst
zukunftsträchtig" sei, weil sich dadurch die Infrastruktur refinanziere, sagte Landeshauptmann Pröll
im Zuge eines Pressetermins im Anschluss an das Arbeitsgespräch. Man hoffe natürlich, "dass ein
Teil der Breitbandmilliarde des Bundes für Niederösterreich lukriert werden kann" und werde diesbezüglich
in Kontakt bleiben, so Pröll.
In Bezug auf die Finanzausgleichsverhandlungen wies der Landeshauptmann darauf hin, dass man seitens der Länder
im Akkord mit dem Bund befunden habe, dass der Finanzausgleich um zwei Jahre verlängert werde. Auch der Finanzminister
könne dem "einiges abgewinnen", so Pröll, der auch betonte, dass er der Zusammenarbeit mit
dem neuen Finanzminister "sehr zuversichtlich" entgegen blicke.
Die Breitband-Initiative des Landes Niederösterreich sei "ein guter Ansatz, weil er Maastricht-konform
ist und auch eine Refinanzierungsmöglichkeit darstellt" sowie ein "Beweis dafür, dass die Länder
mit guten Ideen vorangehen", sagte Finanzminister Schelling in seiner Stellungnahme.
Zum Thema Finanzausgleich hielt er fest, dass man Zeit brauche, um neue Modelle zu besprechen und "auszuloten,
wo die Notwendigkeiten zur Veränderung sind", den Finanzausgleich zu verlängern sei daher eine "kluge
Entscheidung". Er freue sich zu beweisen, "dass zwischen Bund und Ländern Lösungsorientierung
herrscht" und er freue sich auch auf die Zusammenarbeit mit den Bundesländern - "Niederösterreich
spielt hier als größtes Bundesland eine wichtige Vorreiterrolle".
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