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Treffen mit Minister Kurz und Makroregion
Innsbruck/Bozen (lpa) - Gleich zwei wichtige Termine standen am 17.09. für Landeshauptmann Arno Kompatscher
in Innsbruck auf dem Programm: zum einen gab's ein Treffen mit Außenminister Sebastian Kurz, in dem Kompatscher
diesen über die Verhandlungen mit Rom informiert hat, zum anderen hat der Landeshauptmann mit seinen Amtskollegen
die nächsten Schritte hin zur Makroregion Alpen geklärt.
Der österreichische Außenminister war auf Einladung von Landeshauptmann Günther Platter nach Innsbruck
gekommen, um mit diesem und dessen Amtskollegen über die Alpenstrategie zu diskutieren. Schon im Vorfeld des
Makroregion-Gipfels stand allerdings ein Treffen mit Landeshauptmann Kompatscher an: "Ich habe Minister Kurz
in unserem Gespräch über den Stand der Verhandlungen mit der Regierung in Rom informiert", so der
Landeshauptmann nach dem Treffen. Kompatscher betont: "Es ging demnach um die Verfassungsreform und die Neuregelung
der Finanzbeziehungen zwischen Staat und Land, aber auch um das Thema der Schutzfunktion Österreichs."
In der Konferenz im Anschluss an das Vier-Augen-Gespräch Kompatschers mit Kurz ging es dann darum, zusammen
mit den Regierungschefs der beteiligten Länder, mit dem Außenminister und EU-Kommissar Johannes Hahn
über die nächsten Schritte in der Entwicklung der Makroregion Alpen zu beraten. Wie bekannt, hat der
Europäische Rat das Ansuchen der beteiligten Regionen angenommen und die Kommission damit beauftragt, innerhalb
Juni 2015 eine makroregionale Strategie für den Alpenraum auf die Beine zu stellen.
Die Makroregion Alpen soll insgesamt 48 Länder in den Staaten Italien, Österreich, Schweiz, Deutschland,
Frankreich und Slowenien und damit ein Gebiet mit 450.000 Quadratkilometern und rund 70 Millionen Einwohnern umfassen.
Sie ist als Instrument gedacht, mit dem das Berggebiet im Allgemeinen und die Alpen im Besonderen betreffende Maßnahmen
abgestimmt werden können. Zudem soll es eine Zusammenarbeit auch auf der Ebene der EU-Fonds geben, um Wachstum,
sozialen Ausgleich und eine nachhaltige Entwicklung zu gewährleisten.
Im Rahmen der Alpen-Konferenz in Innsbruck ist bereits über Inhalte diskutiert worden: "Es geht um eine
Zusammenarbeit, mit der wir Wettbewerbsfähigkeit und Innovation stärken, die Mobilität nachhaltig
entwickeln, die digitale Anbindung schaffen, einen effizienten Schutz unserer Umwelt gewährleisten und die
Produktion erneuerbarer Energie sichern können", so der Landeshauptmann. Zudem habe man einen Tourismus
im Zeichen der Nachhaltigkeit ebenso vor Augen, wie einen effizienten Schutz vor Naturgefahren.
Ebenso auf der Tagesordnung stand bdie Diskussion über die Organisationsstruktur der Makroregion. Laut Kompatscher
kam dabei etwa der Vorschlag auf den Tisch, die Position eines Sonderbevollmächtigten zu schaffen, dem die
Koordination aller Maßnahmen im Rahmen der Makroregion obliegen solle. Mit seinen Amtskollegen Günther
Platter und Ugo Rossi hat der Landeshauptmann zudem betont, dass den Ländern im Herzen der Alpen - und dazu
zählten auch die drei Euregio-Länder - eine zentrale Rolle in der künftigen Makroregion zukommen
solle. Der Aktionsplan Makroregion werde jedenfalls bis Anfang Dezember vorliegen und im Rahmen einer internationalen
Konferenz in Mailand auf den Weg gebracht, an der die 48 beteiligten Länder ebenso vertreten sein sollen,
wie die Außenminister der betroffenen Staaten.
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