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Anhörungen der KandidatInnen für die neue Kommission im Live-Stream
Brüssel/Wien (europarl) - Die für die Kommission vorgeschlagenen Kandidaten werden von den Ausschüssen
des Europäischen Parlaments vom 29. September bis zum 7. Oktober einer gründlichen Prüfung unterzogen.
Alle Anhörungen können über Live-Stream mitverfolgt werden. Bevor das gesamte Plenum über die
vorgeschlagene Kommission abstimmt, bewerten die Mitglieder die Kompetenzen der einzelnen KandidatInnen.
Die Anhörungen dauern jeweils drei Stunden und werden über Live-Stream ausgestrahlt (Link unten). Die
designierten Kommissare dürfen eine kurze Eröffnungsrede halten, bevor die MEPs ihre Fragen stellen.
Dann wird jeder Ausschuss unter Ausschluss der Öffentlichkeit eine Evaluierung vornehmen, um sie anschließend
dem Präsidenten des Parlaments zu übermitteln.
Vergangene Woche schickten die parlamentarischen Ausschüsse ihre Fragen an die Kandidaten, die sie bis 26.
September beantworten müssen. Ein allgemeiner Teil betrifft Kompetenzen, Ressorts sowie Kooperation mit dem
Parlament und wird allen Kandidaten gestellt. Hinzu kommen je drei Fragen des relevanten Ausschusses. Sollten mehrere
Ausschüsse beteiligt sein, durften zwei weitere schriftliche Fragen eingereicht werden.
Anhörungen von designierten Kommissaren, deren Zuständigkeit in den Aufgabenbereich von zwei oder mehr
Ausschüssen fällt, wird von mehreren Ausschüssen organisiert. Besteht ein Kandidat seine Prüfung
vor dem Ausschuss nicht oder ändert sich sein Ressort, können zusätzliche Anhörungen abgehalten
werden.
Die Anhörung des designierten Ersten Vize-Präsidenten Frans Timmermans wird ein anderes Format haben:
Angesichts seiner übergreifenden Verpflichtungen wird er vor einer für alle MEPs zugänglichen Konferenz
der Präsidenten erscheinen.
Am 22. Oktober stimmt das Europäische Parlament im Rahmen der Plenartagung in Straßburg über das
neue Kommissions-Kollegium ab. Wird die neue Kommission bestätigt, kann sie am 1. November mit ihrer Arbeit
beginnen. Der künftige Kommissionspräsident Juncker wurde bereits in einer Abstimmung am 15. Juli bestätigt.
Zeitplan
Woche 39 (22. - 25. September): Der Rechtsausschuss diskutiert Aussagen der KandidatInnen bezüglich ihrer
finanziellen Interessen.
29. September bis 7. Oktober: Anhörungen der designierten Kommissare und Sitzung des Bewertungsausschusses;
keine Anhörungen am Freitag, 3.Oktober und Montagvormittag, 6.Oktober.
7. Oktober: Außerplanmäßige Sitzung der Konferenz der Ausschussvorsitzenden, um das Ergebnis der
Anhörungen zu evaluieren.
8. bis 9. Oktober: Die politischen Fraktionen treffen sich am Mittwoch, 8. Oktober, nachmittags und am Donnerstag,
9. Oktober, vormittags, um die Anhörungen zu evaluieren.
9. Oktober: Die Konferenz der Präsidenten kommt zusammen, um das Ende der Anhörungen zu erklären
und die Evaluierung zu beenden.
22. Oktober: Abstimmung im Plenum
LINKS:
Zeitplan der Anhörungen:
http://www.europarl.europa.eu/resources/library/media/20140918RES6540
4/20140918RES65404.pdf
Infos zur neuen Kommission:
http://www.elections2014.eu/de/new-commission
Aktuelles:
http://www.europarl.europa.eu/news/de/news-room/content/20140912BKG61
803/html/This-time-it's-different-Parliamentary-hearings
Videos:
http://audiovisual.europarl.europa.eu/Page.aspx?id=1451
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