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Verkehrsausschuss informiert skandinavische Parlamentarierdelegation über heimische Verkehrspolitik
Wien (pk) - Ob Straße oder Schiene, Österreich verfüge über eine exzellente Verkehrs-
infrastruktur, zeigte sich Eirin Sund, Vizeobfrau im Transportausschuss des norwegischen Parlaments, angetan vom
heimischen Verkehrswesen. Norwegen wolle daher für seine langfristige Verkehrsplanung aus dem Erfahrungsschatz
der Alpenrepublik schöpfen. Besonders interessierte die norwegischen ParlamentarierInnen, die am 15.10. ihre
österreichischen BereichskollegInnen besuchten, die Finanzierung und Planung der heimischen Straßenbau-
und Schienenprojekte.
Für den Verkehrsausschuss des Nationalrats informierten unter dem Vorsitz von Obmann Anton Heinzl die Abgeordneten
Johann Hell (S), Gabriel Obernosterer (V), Gerhard Deimek (F), Gabriela Moser (G) und Christoph Hagen (T) die norwegischen
MandatarInnen über die Verkehrspolitik Österreichs – und verdeutlichten dabei ihre unterschiedlichen
Sichtweisen der Mobilitätskultur im Land. Anton Heinzl betonte jedoch, trotz aller Unstimmigkeiten gebe es
in bestimmten Bereichen Konsens unter den Parlamentsparteien. Nämlich, dass der Ausbau des öffentlichen
Verkehrs Priorität hat und der Schwerverkehr auf Gigalinern abzulehnen ist. Deswegen investiere der Staat
bis 2019 insgesamt 13,2 Mrd. € in das Eisenbahnnetz, so Heinzl, um vermehrt den Gütertransport auf die Schiene
zu verlegen. Neue Straßenprojekte seien dagegen kaum anvisiert.
Bei der finanziellen Umsetzung der österreichischen Verkehrsstrategie gibt es nach Ansicht von Gabriela Moser
allerdings einige Schwierigkeiten. Vor allem beanstandete sie die Art der Mittelaufteilung für Verkehrsprojekte
zwischen Bund und Ländern. Auch das österreichische Vignettensystem lasse zu wünschen übrig,
da mit der jährlichen Pauschale für die Autobahnnutzung die Fahrleistung nicht berücksichtigt werde.
Christoph Hagen sieht das Problem vor allem auf EU-Ebene, weil die Europäische Union den LKW-Verkehr zu stark
fördere, worunter ein Binnenland wie Österreich besonders zu leiden habe. Zur Verwaltung der Verkehrssektoren
Straße, Bahn und Luft sagte Gerhard Deimek, zu diskutieren sei, wie viel Einfluss der Staat auf die damit
befassten ausgegliederten Gesellschaften haben soll.
Die extreme Länge Norwegens, mit allen Fjorden und Buchten mehr als 25.000 km, und seine großteils bergige
Landschaft sowie die subarktischen Witterungsverhältnisse machen den Bau und die Instandhaltung von Straßen
zu einer Herausforderung. Die Mitglieder des norwegischen Transportausschusses nutzten ihren Aufenthalt in Österreich
auch zur Expertisensammlung bei Verkehrsministerium und ASFINAG.
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