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LTP Sonderegger vertrat Vorarlberg bei der Landtagspräsidentenkonferenz in Wien
Wien/Bregenz (vlk) – Stärkere Mitwirkung der regionalen Parlamente und Subsidiaritätsprüfungen,
aber auch praktische Anwendungen wie der verpflichtende Unterricht von Wiederbelebungsmaßnahmen in Volksschulen
waren die Themen der Landtagspräsidentenkonferenz. Für Vorarlberg nahm Landtagspräsident Harald
Sonderegger an dem Treffen in Wien teil.
Die Ländervertreterinnen und -vertreter haben im Rahmen der Konferenz in Wien deutlich gemacht, dass auf EU-Ebene
Landesparlamente analog den nationalen Parlamenten in Entscheidungsprozesse eingebunden werden sollen. Eine eigene
Arbeitsgruppe soll sich nun mit den im Vertrag von Lissabon geschaffenen Möglichkeiten einer solchen Mitwirkung
beschäftigen und Vorschläge für eine verstärkte Einbindung der Regionalparlamente im Sinne
einer gelebten Subsidiarität erstatten. Landtagspräsident Sonderegger betont in diesem Zusammenhang die
Bedeutung eines modernen Regionalismus für den sozialen Frieden und den Wohlstand in der Gesellschaft: "Angesichts
der Globalisierung und zunehmender Verlagerung nationaler Gesetzgebungskompetenz auf die europäische Ebene
sind unsere Landtage prädestiniert, sich direkt und unmittelbar als Sprachrohr der Bevölkerung in die
EU einzubringen. Die identitätsstiftende Rolle der Länder ist in einem so vielfältigen Staatenbund
wichtiger denn je."
Weiters stehen auf Bundesebene eine Reihe von Projekten bzw. Reformvorhaben in Verhandlung, die mittelbare oder
unmittelbare Auswirkungen auf die Länder bzw. die Landtage haben. Insbesondere betrifft dies die Bereiche
Immunität, Untersuchungsausschuss, Beseitigung der Amtsverschwiegenheit bzw. Informationsfreiheit und die
Rolle des Bundesrats.
Ein weiteres Schwerpunktthema in Wien war der Selbst- und Zivilschutz: Die Landtagspräsidentenkonferenz weist
darauf hin, dass die Länder in diesem Bereich landesspezifische Projekte entwickeln und umsetzen, mit denen
Menschen rasch Hilfe geleistet werden kann. Große Aufmerksamkeit wurde dabei dem in Wien entwickelten Projekt
"First Responder"-Polizei geschenkt, bei dem bei einem Notruf mit Verdacht auf Herzstillstand von der
Rettungszentrale automatisch auch die Polizei, die mit Defibrillatoren ausgestattet ist, verständigt wird.
Ebenso wurde das Schulpilotprojekt "Ich kann Leben retten" vorgestellt, bei dem das Thema Wiederbelebung
bereits ab der 3. Schulstufe in den Unterricht eingebaut wird, um eine möglichst frühzeitige und flächendeckende
Sensibilisierung zu erreichen. Der Bund wurde in der Folge aufgefordert, im Rahmen seines Wirkungsbereiches unterstützend
mitzuwirken und beide Projekte bundesweit und flächendeckend einzuführen.
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