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Landtag vertieft Beziehungen zu jüngstem EU-Mitgliedsland
Zagreb/Linz (lk) - Die internationale Vernetzung, vor allem auch im EU-Raum, ist dem Oö. Landtag ein
besonderes Anliegen. Eine Delegation des EU-Ausschusses und der zuständige EU- und Wirtschafts-Landesrat Dr.
Michael Strugl besuchten daher diese Woche im Rahmen einer Studienreise die Republik Kroatien.
Im Mittelpunkt der Gespräche mit hochrangigen Vertreterinnen und Vertretern des Parlaments und der Regierung,
aber auch mit den Repräsentanten der EU vor Ort standen die bisherige und künftige Entwicklung des jüngsten
EU-Mitgliedslandes und die Möglichkeiten der Zusammenarbeit und Unterstützung durch Oberösterreich.
Auf dem Programm standen unter anderem Arbeitsgespräche mit dem Vorsitzenden des EU-Ausschusses des kroatischen
Parlaments, mit der amtsführenden Vizebürgermeisterin der Stadt Zagreb, in der Direktion für Nationalen
Schutz und Rettung, mit dem Generalbundesanwalt in der Staatsanwaltschaft zur Bekämpfung von Korruption und
organisierter Kriminalität sowie mit den Diplomatischen Vertretern Österreichs in Zagreb. Thematisch
im Mittelpunkt standen die Arbeitsweise des Kroatischen Parlaments in EU-Angelegenheiten, Fragen der Investitions-
und Rechtssicherheit, Antikorruptionsmaßnahmen, die Flüchtlingspolitik sowie die soziale und regionale
Entwicklung in einem Land, das noch immer unter den Folgen des Krieges leidet.
„Auf politischer Ebene möchten wir künftig die Zusammenarbeit mit Kroatien bei der Subsidiaritätskontrolle
zu EU-Rechtsvorschriften intensivieren und bieten unser Know-how im EU-Programmentwicklungs- und -förderungsbereich
an“, informierten Landtagspräsident KommR Viktor Sigl und die Vorsitzende des EU-Ausschusses Gabriele Lackner-Strauß
über die Gespräche.
Ein weiterer Schwerpunkt waren Wirtschaftsthemen. Im Rahmen eines Wirtschaftsempfangs berichteten die Leiter von
Niederlassungen österreichischer Firmen über ihre Geschäftstätigkeiten in dieser Region und
die guten Wirtschaftsbeziehungen zwischen (Ober)Österreich und Kroatien. Vor Ort besucht wurden die Niederlassungen
bzw. große Projekte oberösterreichischer Unternehmen, wie Leier-Leitl oder eines der größten
Einkaufszentren in Zagreb, das „City Center One“. Dabei konnten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer einerseits
von der Notwendigkeit, aber auch vom Erfolg der bereits seit Jahren intensiv laufenden Bemühungen Österreichs
und Oberösterreichs überzeugen, in einem nicht ganz einfachen politischen und wirtschaftlichen Umfeld,
Dienstleistungen und Produkte zu platzieren. Derzeit haben rund 700 österreichische Unternehmen intensive
Wirtschaftsbeziehungen zu Kroatien.
„Durch die Intensivierung der politischen Beziehungen wollen wir dazu beitragen, dass unsere Unternehmen die wirtschaftlichen
Möglichkeiten in Kroatien weiterhin bestmöglich nützen können“, betont Landesrat Michael Strugl,
der die kroatische Seite zur Zusammenarbeit auf politischer und technischer Ebene, insbesondere auch im Rahmen
der Donauraumstrategie der EU einlud.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer aller Landtagsfraktionen waren sich einig, dass die Beziehungen mit Kroatien
aufgrund der großen Übereinstimmung der Herausforderungen und Ziele der beiden Länder vertieft
werden sollte.
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