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Trotz deutlich geringerer Steuereinnahmen als geplant wird das Landesbudget 2014 - so wie beschlossen
- halten (Abgang 59 Millionen Euro).
Linz (lk) - Die Ressorts mussten einige Abstriche machen, die bereits zu Jahresmitte fixiert worden sind.
Auch die Budgetsperre über die Ermessensausgaben wird in einem gewissen Ausmaß aufrecht bleiben, wenn
auch nicht so hoch wie geplant, wie Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer und Landesrat Rudi Anschober
am 28.10. im Rahmen einer Pressekonferenz bekanntgaben.
Durch das Absenken der Wachstumsprognosen für 2015 durch die Wirtschaftsforscher wurde die Budgeterstellung
2015 zu einer besonderen Herausforderung. Denn eine deutlich nach unten revidierte Wachstumsprognose hat enorme
Auswirkungen auf die veranschlagten Steuereinnahmen.
Ob die 15%-ige Kreditsperre bei den Ermessensmitteln aufrecht bleibt und somit der Budgetausgleich 2015 erreicht
wird oder letztmalig Schulden gemacht werden, wird im Laufe des Jahres 2015 entsprechend dem Konjunkturverlauf
entschieden.
Das macht sowohl die Budgeterstellung 2015 als auch 2016 zu einer riesengroßen Herausforderung. Es geht darum,
einerseits den Stabilitätskurs zu halten, ohne die Investitionsquote deutlich abzusenken, was gerade in Zeiten
schwacher Konjunktur den Arbeitsmarkt negativ beeinflussen würde.
Diese Herausforderung ist deshalb so groß, weil 2011, als die Stabilitätsziele formuliert und beschlossen
wurden, für die Jahre bis 2016 den Berechnungen ein durchschnittliches reales Wirtschaftswachstum von 2,5
Prozent zugrunde gelegt wurde. Verantwortlich dafür war die relativ gute konjunkturelle Situation des Jahres
2011. Dieses Wachstum ist aber ab 2012 nie mehr erreicht worden.
Wirtschaftswachstum
2012: + 0,8 Prozent
2013: + 0,4 Prozent
2014: + 0,8 Prozent
2015: + 1,2 Prozent
2016: + 1,8 Prozent
Wichtigstes Ziel des Budgets 2015 war es daher, trotz schwierigerer Voraussetzungen als prognostiziert, den Stabilitätskurs
einzuhalten und gleichzeitig die Konjunktur durch Wachstumsimpulse zu stützen.
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