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Gedankenaustausch zwischen türkischen und österreichischen Abgeordneten im Parlament
Wien (pkK) - Die Wirtschaftsbeziehungen Österreichs mit der Türkei sind sehr gut, aber ausbaufähig,
war am 07.11. der Tenor, als die österreichischen und türkischen Mitglieder der bilateralen parlamentarischen
Freundschaftsgruppe im Hohen Haus zusammenkamen. Als fünftgrößter Direktinvestor habe Österreich
großes Interesse, die Handelsbeziehungen mit dem türkischen Markt zu vertiefen und die Brückenfunktion
des Landes in das Schwarzmeergebiet oder den arabischen Raum zu nutzen, betonte Vorsitzende Brigitte Jank (V).
Ihr Parteikollege Andreas Ottenschläger bestätigte, der Türkei komme eine geopolitische Vermittlerrolle
zu. Besonderes Augenmerk schenkte der ÖVP-Verkehrssprecher dabei dem Bereich Infrastruktur, in dem er noch
mehr Potential in der Zusammenarbeit zwischen den Ländern sieht. SPÖ-Integrationssprecherin Nurten Yilmaz
unterstrich, neben der wirtschaftlichen Dimension der Länderbeziehung sei die Migration als große Chance
für beide Seiten zu erkennen.
Der türkische Delegationsleiter Harun Karaca strich hervor, rund 300.000 Personen türkischer Herkunft
leben in Österreich und etwa 500.000 ÖsterreicherInnen besuchen jedes Jahr die Türkei. In den letzten
Jahren hätten sich zudem 715 österreichische Unternehmen in der Türkei angesiedelt und das bilaterale
Handelsvolumen habe im Vorjahr 2,5 Mrd. € betragen, mit viel Spielraum nach oben. Vor diesem Hintergrund wünsche
er sich eine Intensivierung der Verbindungen auf allen Ebenen - gesellschaftlich, wirtschaftlich wie auch parlamentarisch,
so Karaca. Er bekräftigte zudem das Bestreben seines Landes nach eine Mitgliedschaft in der Europäischen
Union.
In Bezug auf den Konflikt in Syrien und die daraus resultierende Flüchtlingsbewegung waren Karaca und Jank
einig, angesichts der 1,6 Millionen syrischen Flüchtlinge in der Türkei dürfe die Welt nicht tatenlos
zusehen. Zur europäischen Flüchtlingspolitik generell meinte Jank, wichtig sei eine gerechte Aufteilung
der Hilfesuchenden unter den EU-Ländern. Angesprochen auf die Visa-Problematik für viele türkische
StaatsbürgerInnen bei der Einreise nach Österreich wies die Abgeordnete auf das bereits beschlossene
Abkommen zwischen EU und der Türkei hin, das hier Abhilfe leisten soll und nur noch ratifiziert werden müsse.
Thematisiert wurde beim bilateralen Treffen überdies das geplante Islamgesetz in Österreich, bei dessen
Vorbereitung, wie Jank festhielt, auf alle betroffenen Gruppen Bedacht genommen werde.
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