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Singer und Mödlhammer: Österreich hat in Sachen Breitband Aufholbedarf – Kongress
für Kabelnetzbetreiber aus Österreich, Deutschland, der Schweiz
Wien (pwk) - Mit einer Rekordzahl an Voranmeldungen, Besuchern, aber auch Ausstellern sind am 06.11. die Cable
Days 2014 im Salzburg Congress gestartet: Zwei Tage steht der Salzburg Congress im Zeichen der Themen Kabel-TV
und Breitband(-infrastruktur). "Dabei informieren nationale und internationale Expertinnen und Experten zu
Themen, die unter den Nägeln brennen, und stehen für Diskussionen zur Verfügung", so Günther
Singer, Obmann des Fachverbandes Telekom/Rundfunk in der Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ), der die
Veranstaltung in Salzburg bereits im achten Jahr in Folge ausrichtet: "Die Cable Days sind mittlerweile international
etabliert und finden breite Anerkennung, was sich nicht nur am zahlreichen Besuch zeigt."
Über allem steht für die Kabelnetzbetreiber das thematische Trio aus Breitbandstrategie, Breitbandausbau
und Breitbandförderung. "Aufgrund der intensiven auch öffentlichen Diskussionen existiert mittlerweile
auch ein öffentliches Bewusstsein für Breitband, die dazu nötige Infrastruktur", führte
Fachverbandsobmann Singer aus. Positiv hob er "das Bekenntnis der österreichischen Bundesregierung, im
Jahr 2016 300 Millionen Euro für den Breitbandausbau zur Verfügung zu stellen", hervor. Ein massives
Manko sei jedoch die nach wie vor fehlende Rechtssicherheit bezüglich Einstellung und Ausschüttung der
Mittel; diesbezügliche Entscheidungen waren für Herbst 2014 angekündigt.
Manchmal komme man sich vor, "als ob wir mitten in einen riesengroßen Schildbürgerstreich hineingeraten
sind", so Singer. So sind Infrastrukturministerium und Breitbandbüro bemüht, positive Impulse für
den Breitbandausbau zu setzen. Auf der anderen Seite kämen allerdings Vorstöße aus anderen Ressorts,
die die Netzbetreiber finanziell belasten und so den Breitbandausbau hemmen: So sollen Netzbetreiber und Mobilfunker
für Kabeldurchleitung und Mobilfunkmasten auf Bundesliegenschaften noch mehr zahlen als bisher.
Als besonders problematisch sieht der Branchensprecher, dass heimische Netzbetreiber mit Auflagen aus der Regulierung
und Gebührenbelastungen wie Urheberrechtsabgaben konfrontiert sind, während diverse (Streaming-)Anbieter,
die ihren Sitz im (außer-)europäischen Raum haben, diesen Belastungen nicht unterliegen. Gerade heimische
Unternehmen sind jedoch für den Netzauf- und -ausbau verantwortlich und sichern die Wertschöpfung im
Inland: "Wir haben die Infrastruktur hierzulande auf- und ausgebaut und ausfinanziert. Diese Netze ermöglichen
überhaupt erst Businessmodelle von so genannten Over-the-Top-Anbietern wie Google, Netflix oder Youtube."
Daher gebe es dringenden Handlungsbedarf in der Gesetzgebung: "Es gilt, den gordischen Knoten zu durchschlagen",
forderte Singer. Und weiter: "Es gibt in Sachen Breitband in Österreich daher an mehreren Fronten Handlungsbedarf."
Mödlhammer: Breitband als Teil der Daseinsvorsorge
Gemeindebund-Präsident Helmut Mödlhammer unterstrich in seinen Ausführungen die Notwendigkeit
und Bedeutung von Breitbandinfrastruktur und -angeboten: "Breitband ist eine Technologie, die heute einfach
dazugehört. Breitband ist Teil der Daseinsvorsorge, genauso wie Wasserversorgung, Straßen- und Schienennetze
sowie Energieversorgung." Gemeinden und Betreiber seien dabei Partner.
Und eben weil Österreich in Sachen Breitband Aufholbedarf hat, plädierte Mödlhammer für genauso
rasche wie effiziente Maßnahmen zum Ausbau und zur Förderung, für klare Regelungen und österreichweite
Aktivitäten. So sollten etwa die Förderungen nicht ausschließlich auf kommerzielle Betreiber ausgerichtet
sein: "Die Gemeinden wollen ihre existierende Infrastruktur einbringen."
Weiters könne es nicht angehen, dass nur dort, wo es schon halbwegs hohe Breitband-Geschwindigkeiten gibt,
die Frequenz und Belastbarkeit der Netze erhöht wird: "Es muss den Breitband-Ausbau vor allem dort geben,
wo Gebiete unterversorgt sind, also vor allem in den ländlichen Gegenden."
Insgesamt müsse alles daran gesetzt werden, dass es gelingt, ein österreichweit möglichst hohes
Niveau zu erreichen, so dass möglichst viele Haushalte mit hohen Bandbreiten versorgt sind, zeigten sich Gemeindebund-Präsident
Mödlhammer und Branchensprecher Singer einig.
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