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Das neue Kollegium der EU-Kommissarinnen und Kommissare unter Präsident Jean-Claude Juncker
ist am 05.11. zu seiner ersten Sitzung zusammengetroffen.
Brüssel (ec) - Nach der gestrigen Herbstprognose sprach die Kommission über aktuelle wirtschaftliche
Herausforderungen. EU-Kommissar Christos Stylianides, zuständig für Humanitäre Hilfe und Krisenmanagement
und Ebola-Koordinator der EU, stellte seine Prioritäten im Kampf gegen die Epidemie vor. Zudem wurde die Zusammenarbeit
in Projektteams innerhalb des Kommissionskollegs besprochen.
"Dies wird eine politische Kommission sein. Wir hatten heute einen langen Meinungsaustausch über politische
und soziale Fragen", erklärte Präsident Juncker nach der Sitzung. Die soziale Dimension spiele eine
ebenso wichtige Rolle wie die wirtschaftliche.
Die Europäische Kommission werde den Staats- und Regierungschefs früher als angekündigt bereits
beim EU-Dezembergipfel konkrete Vorschläge für das geplante Investitionspaket im Wert von 300 Mrd. Euro
vorlegen, sagte Juncker. "Wir müssen die Investitionen in Europa dringend wieder ankurbeln". Vizepräsident
Jyrki Katainen werde die Beiträge der verschiedenen Kommissarinnen und Kommissare dazu in den kommenden Wochen
koordinieren.
Juncker kündigte an, ungerechtfertigter Kritik an der Europäischen Kommission entschieden entgegenzutreten.
"Ich freue mich über jede gerechtfertigte Kritik. Aber ich bin fest entschlossen, auf unfaire Kritik
zu reagieren. Ich habe vor keinem Premierminister Angst", so Juncker. Er führe nicht einen Haufen Bürokraten,
sondern eine Kollegium von 28 Politikern.
Juncker teilte mit, dass er in Kürze in die Ukraine reisen wolle. Er würde auf seiner ersten bilateralen
Reise außerhalb der EU gern Kiew besuchen. Ein genauer Zeitpunkt steht noch nicht fest.
Die Europäische Kommission tritt in der Regel mittwochs in Brüssel zu ihrer wöchentlichen Sitzung
zusammen. Nur in den Wochen, in denen das Europäische Parlament in Straßburg tagt, finden die Kommissionsitzungen
bereits dienstags statt. Die Tagesordnung der jeweiligen Sitzungen werden hier veröffentlicht.
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