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Erstes Zusammentreffen von Josef Ostermayer mit den Bischöfen seit Übernahme der
Ressortverantwortung für das Kultusamt - Gespräch über Verhältnis von Staat und Kirche, Islamgesetz
und Denkmalschutz
Wien (kap) - Kanzleramts- und Kultusminister Josef Ostermayer ist am 05.11. erstmals mit allen Mitgliedern
der Bischofskonferenz im Rahmen ihrer Herbstvollversammlung in Wien zusammengetroffen. In das Zentrum des Gesprächs
am Mittwochvormittag stellte der ressortzuständige Minister Fragen im Verhältnis zwischen Staat und Katholischer
Kirche sowie die derzeit in Begutachtung befindliche Novelle des Islamgesetzes. Ostermayer ist seit März für
die Kirchen und Religionsgemeinschaften zuständig, nachdem das Kultusamt als dafür zuständige Behörde
vom Bildungsressort in das Bundeskanzleramt gewechselt ist.
Kardinal Christoph Schönborn empfing an der Spitze der Bischofskonferenz den Kultusminister und begrüßte
die neue Ressortzuständigkeit, die innerhalb der Bundesregierung beschlossen wurde. Damit werde das "Kultusamt
insgesamt aufgewertet", weil es jetzt wieder "unmittelbar einem Minister zugeordnet" ist und das
noch dazu im Bundeskanzleramt, so der Vorsitzende der Bischofskonferenz.
Der Kultusminister bekräftigte in seinen Ausführungen das österreichische Staatskirchenrecht, das
den Kirchen und Religionen einen klaren rechtlichen Status in der Öffentlichkeit sichert. Die mögliche
Tendenz eines Abdrängens von Religion in die private Sphäre "kann ich für Österreich nicht
erkennen", sagte der Minister. In diesem Gesamtkontext sei auch die Novelle zum Islamgesetz zu beurteilen,
das zahlreiche Rechte vorsieht, aber auch Pflichten festlege.
Die Novelle sei schon seit längerem im Kontakt mit den beiden islamischen Religionsgemeinschaften in Österreich
(IGGiÖ, Alevi) vorbereitet worden. Über einen Zeitraum von mehreren Monaten habe es dazu einen "intensiven
Austausch" gegeben. Es sei geplant, das Gesetz noch heuer im Ministerrat zu behandeln, davor werde man die
eingegangen Stellungnahmen auswerten, so Ostermayer, der gleichzeitig auch auf zahlreiche positive Reaktionen auf
den Gesetzesentwurf verwies.
Bei der Begegnung mit dem Episkopat wurde auch der Denkmalschutz besprochen. Die katholische Kirche ist davon besonders
betroffen, weil sie mit rund 12.000 kulturell wertvollen Gebäuden für die meisten denkmalgeschützten
Bauten in Österreich zuständig ist. Dafür brauche es "gute Lösungen", so Ostermayer,
der in dieser Sache schon die Stifte Göttweig und Stams besucht hat.
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