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Erstmaliger Besuch einer ausländischen Delegation in der Justizanstalt Innsbruck
Innsbruck (lk) - Im Rahmen eines Innsbruck-Besuches der Sonderdelegation usbekischer Ombudsleute, angeführt
von Ombudsfrau Sayora Rashidova, sowie von Regierungs- vertreterInnen und VertreterInnen staatlicher NGO’s und
Menschenrechtsorganisationen fand auch ein Lokalaugenschein in der Justizanstalt Innsbruck statt. Dieser Besuch
wurde gemeinsam mit dem Justizministerium, der Bundesvolksanwaltschaft und federführend dem Europäischen
Ombudsmann-Institut (EOI) mit Sitz in Innsbruck organisiert.
„Die Usbeken waren vor allem am Strafvollzug, der Unterbringung von Gefangenen und deren Betreuung durch die Justiz
interessiert. Sehr überrascht zeigten sie sich jedenfalls über die hohen Standards im österreichischen
Strafvollzug, verglichen an den realen Gegebenheiten in Usbekistan“, so EOI-Generalsekretär Josef Siegele.
Erfreut über den Besuch in der Justizanstalt Innsbruck zeigte sich auch der Anstaltsleiter Reinhard Potocnik:
„Dank der Koordination durch das EOI konnte erstmals eine ausländische Delegation die Justizanstalt Innsbruck
offiziell besuchen“. Bislang seien es ausschließlich inländische Institutionen gewesen, die diese Gelegenheit
genützt hätten. Der Anstaltsleiter stand den VertreterInnen der usbekischen Delegation für alle
offenen Fragen zur Verfügung und informierte ausführlich über die Praxis im österreichischen
Strafvollzug.
Im Anschluss an den Besuch in der Justizanstalt Innsbruck kam es zu einem Treffen mit dem Vorsitzenden des Petitionsausschusses
im Tiroler Landtag LA Andreas Angerer und dem Landesvolksanwalt Josef Hauser. Den Abschluss setzte ein Round
Table unter der Leitung von EOI-Generalsekretär Josef Siegele, wobei verschiedene Themenbereiche diskutiert
wurden, wie z.B. die Menschenrechtssituation und Asylproblematik in verschiedenen Teilen Europas, die Arbeitsweise
der Institutionen des Landesvolksanwaltes und des Petitionsausschusses im Tiroler Landtag, Rechtsentwicklung und
Bürgerrechte in Europa, sowie die Bedeutung von regionalen und lokalen Ombudsinstitutionen.
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