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Die neue Europäische Kommission unter Jean-Claude Juncker hat am Samstag ihre Arbeit aufgenommen.
Brüssel (ec) - Ihre fünfjährige Amtszeit läuft bis zum 31. Oktober 2019. In seiner ersten
Woche im Amt trifft Kommissionspräsident Juncker unter anderem zwei große Europäer: Am 03.11. hielt
Juncker in Frankfurt die Laudatio auf Helmut Kohls Buch "Aus Sorge um Europa". Am 06.11. nimmt er in
Brüssel an einer gemeinsamen Diskussion mit dem früheren Kommissionspräsidenten Jacques Delors zur
Zukunft Europas teil.
Juncker erklärte zu seinem Amtsantritt am 01.11.: "Nach einem demokratischen Prozess, in dem wir die
Unterstützung der europäischen Bürgerinnen und Bürger, des Europäischen Parlaments und
der Staats- und Regierungschefs erhalten haben, tritt die neue Kommission heute ihr Amt an. Nun gilt es, die Ärmel
hochzukrempeln und sich an die Arbeit zu machen. Die Herausforderungen Europas dulden keinen Aufschub. Ab heute
werden mein Team und ich hart daran arbeiten, den von uns versprochenen Neubeginn für Europa zu schaffen.
Gemeinsam mit einem starken und erfahrenen Team werde ich mich in den kommenden fünf Jahren energisch für
Europa einsetzen."
Der Amtsantritt der Juncker-Kommission ist der Abschluss eines langen Prozesses, der zur Bildung der neuen Europäischen
Kommission geführt hat. Zuvor hatte das Europäische Parlament Jean-Claude Juncker am 27. Juni nach der
ersten europaweiten Wahlkampagne dem Europäischen Rat als Kandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten
vorgeschlagen. Damit trug der Europäische Rat gemäß dem Vertrag von Lissabon (Artikel 17 Absatz
7 EUV) dem Ergebnis der Wahlen zum Europäischen Parlament Rechnung.
Am 15. Juli wurde Juncker dann auf der Grundlage der Politischen Leitlinien , die er dem Parlament vorgelegt hatte,
mit einer deutlichen Mehrheit von 422 Stimmen (gegenüber den erforderlichen 376 Stimmen) vom Europäischen
Parlament gewählt.
Nach dieser Wahl und zahlreichen Vorgesprächen mit den Kommissarsanwärterinnen und -anwärtern wählte
Jean-Claude Juncker die anderen Kommissionsmitglieder aus. Am 5. September einigten sich der gewählte Präsident
und der Rat dann auf die endgültige Liste der designierten Kommissionsmitglieder. Am 10. September stellte
der gewählte Präsident sein Team samt Ressortverteilung vor, woran sich die Anhörungen der designierten
Kommissionsmitglieder vor den zuständigen Parlamentsausschüssen anschlossen.
Ausgehend davon billigte das Europäische Parlament nach einigen Anpassungen, die Juncker nach den Anhörungen
im Parlament an seinem Team vorgenommen hatte (siehe IP/14/1163 und SPEECH/14/705), das gesamte Kollegium mit 426
Ja-Stimmen (von insgesamt 699 Stimmen). Auf dem Gipfel vom 23. Oktober wurde die Europäische Kommission dann
vom Europäischen Rat ernannt.
Neue Homepage der Juncker-Kommission.
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