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"Wichtige Zukunftsperspektive": Pröll und Schelling über den Breitband-Ausbau
in NÖ
St. Pölten (nlk) - Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll und Finanzminister Dr. Hans Jörg Schelling
informierten am 14.10. im Zuge einer Pressekonferenz in Wien über das Thema Breitband-Ausbau in Niederösterreich.
Dabei wurde auch das eigenständige "NÖ-Modell", das in fünf Pilotregionen starten wird,
präsentiert. Für ein Flächenland wie Niederösterreich sei der Ausbau des Breitbands "eine
wichtige Zukunftsperspektive", betonte der Landeshauptmann. Der Breitband-Ausbau sei sowohl "ein Wunsch
der Gemeinden" als auch "ein Anliegen der Wirtschaft", sagte Pröll. Derzeit gebe es in ländlichen
Regionen noch eine unzureichende Abdeckung mit Breitband-Infrastruktur, weil private Anbieter vorrangig in jene
Regionen gingen, in denen es für sie wirtschaftlich Sinn mache. Daher habe man einen Weg gesucht, um auch
außerhalb von Ballungszentren den Breitband-Ausbau zu gewährleisten.
Dort, wo private Anbieter bisher nicht tätig seien, solle die öffentliche Hand die Errichtung der Infrastruktur
übernehmen, dazu werde zwischen dem Land und den Gemeinden eine Gesellschaft gegründet, skizzierte der
Landeshauptmann die Eckpunkte des NÖ-Modells: "Dann wird die Infrastruktur ausgeschrieben und die Netzbetreiber
können diese mieten. Über diese finanzielle Abgeltung für die Infrastruktur-Nutzung kommt es zu
einer Refinanzierung der Errichtungskosten." Dieses Modell habe zudem den Vorteil, "dass es Maastricht-konform
ist", so Pröll.
Geplant ist, das niederösterreichische Modell zunächst in fünf Pilotregionen umzusetzen: im Thayatal,
im Ybbstal, im Triestingtal, der Region "Waldviertler StadtLand" sowie in Klosterneuburg. Seitens des
Landes werden dafür 30 Millionen Euro bereitgestellt, informierte der Landeshauptmann: "Wir gehen davon
aus, dass wir im Frühjahr des nächsten Jahres in die Umsetzungsphase gehen können."
Finanzminister Schelling sprach in seiner Stellungnahme von einem "hochinteressanten Modell" und betonte:
"Wir von Seiten des Finanzministeriums unterstützen diese Idee, weil wir sie für eine sehr gute
Idee halten." Der Breitband-Ausbau sei ein "entscheidendes Standortthema", so der Bundesminister,
und auch wenn Österreich eine sehr heterogene Struktur habe, wolle man so weit wie möglich in der Fläche
Breitband zur Verfügung stellen. "Unser Ansatz ist: Breitband für jeden", so Schelling. Der
Finanzminister bedankte sich bei Landeshauptmann Pröll auch für die "gute Gesprächsbasis"
sowie den "intensiven Gedanken- und Erfahrungsaustausch", man wolle "gemeinsam Probleme dieser Republik
lösen".
Angesprochen auf das Thema Asyl und die bevorstehende Landeshauptleute-Konferenz sagte der Landeshauptmann, er
glaube, "dass es zu einem Beschluss kommen kann, der die Grundlage dafür ist, dass Traiskirchen entlastet
werden kann." Er könne einer Diskussion nicht vorweg greifen, aber er glaube, "dass wir zuversichtlich
sein können, angesichts der sehr drastischen Situation der Kriegsflüchtlinge einen Schulterschluss zwischen
den Bundesländern zustande zu bringen".
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