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Novelle ermöglicht unbürokratische und rasche Vergabe von öffentlichen Aufträgen
- Vor allem Klein- und Mittelbetriebe profitieren
Wien (bmwfw) - Die am 18.11. kundgemachte Verlängerung der Schwellenwerte- Verordnung bis Ende 2016
unterstützt die laufende Entbürokratisierungs-Offensive und fördert vor allem die regionale Wirtschaft.
"Die Schwellenwerte-Verordnung ermöglicht eine unbürokratische und rasche Vergabe von öffentlichen
Aufträgen. Alle Beteiligten sparen sich Zeit und Geld, vor allem für Länder und Gemeinden verringert
sich der Verwaltungsaufwand", sagt Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner. "Darüber hinaus sichert
die erstmalige Verlängerung um zwei Jahre Stabilität und Kontinuität und ist damit auch ein positives
Konjunktursignal", so Mitterlehner zu der bei der Regierungsklausur in Schladming vereinbarten Maßnahme.
In der Praxis profitieren insbesondere regional orientierte Klein- und Mittelbetriebe. "Sie werden für
kleinere Aufträge direkt zur Anbotslegung eingeladen, ohne sich zuvor an einem komplexen Vergabeverfahren
beteiligen zu müssen. Dazu kommt, dass eine regionale Beschaffung kurze Transportwege und raschen Service
bietet", so Mitterlehner. Aufgrund der Verordnung können Bund, Länder und Gemeinden Aufträge
im Bau-, Liefer-und Dienstleistungsbereich bis zu einem Volumen von 100.000 Euro direkt an Unternehmen vergeben.
Ohne Verlängerung würde dieser Wert auf 50.000 Euro zurückfallen. Auch der Schwellenwert für
das so genannte "nicht offene Verfahren ohne Bekanntmachung" bei Bauaufträgen liegt weiterhin bei
einer Million Euro anstatt bei nur 300.000 Euro.
Die bisherigen Erfahrungen zeigen, dass die Schwellenwerte-Verordnung im Schnitt zu einer Verkürzung der Dauer
der Vergabeverfahren um zwei bis drei Monate führt, in Einzelfällen sind die Verfahren sogar um bis zu
fünf Monate kürzer. Dazu sinken die Verfahrenskosten um bis zu 75 Prozent, in komplexeren Fällen
sogar um mehr als 90 Prozent. "Durch schnellere Verfahren kommen die Unternehmer auch schneller zu ihrem Geld,
mit dem sie Wachstum und Beschäftigung in Österreich sichern", bekräftigt Mitterlehner.
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